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Original geschrieben von Martyn
Es ist wahr, das es unserer Wirtschaft momentan nicht so gut geht, allerdings ist daran nicht nur die deutsche Politik schuld, sondern auch: internatinale Politik, Rohstoffpreise, selbstgemachte Probleme der Wirtschaft.
Es gibt Rahmenbedingungen, die kann man gut beeinflussen und solche, die nur in ganz engen Grenzen änderbar sind. Die internationale Entwicklung samt Globalisierung ist nunmal eine Herausforderung für jedes Land, der man sich stellen muss. Dagegen kommt man nicht an, erst recht kann man sie nicht verhindern oder aufhalten - egal ob einem die dahinter stehende Theorie passt oder nicht. 5 Millionen Arbeitslose sind "nicht so gut gehen?" Angesichts des Potenzials, das D hat, ist es erbärmlich, in welcher Liga wir mittlerweile spielen. Und daran ist die Politik zum großen Teil schuld, natürlich geht das auch bis in die letzten Jahre Kohls zurück. Aber Schönreden ist das letzte, was ein verantwortungsvoller Politiker machen sollte. Nicht ohne Grund herrscht parteiübergreifender Konsens bei der Beurteilung der Lage in Deutschland. Warum Du das anders siehst wird mir nicht klar.
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Original geschrieben von Martyn
Und so schlecht stehen wir immer noch nicht da das wir uns schon auf einer Linie mit Schwellenländern sehen müssen. (...) Aber eine Unionsregierung würde vielleicht schon daran arbeiten, das dieser Unterschied immer kleiner wird. Aber wer will das?
Natürlich sind wir noch nicht auf einer Linie mit Schwellenländern, obgleich wir in manchen Bereichen (IT) schon dabei sind, Boden zu verlieren. Überall sind intelligente, gut ausgebildete Fachkräfte vorhanden, die heiss darauf sind, hart zu arbeiten, um den eigenen Lebensstandard zu erhöhen. In Indien und China sind dies mehr als 2 Milliarden Menschen. Verhindern kann man dies nicht durch Gesetze, aber wir sollten darauf vorbereitet sein.
Angesichts der Träumerei und Naivität gebe ich mich an dieser Stelle aber geschlagen und schließe mich einfach mal Braindead an.
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Original geschrieben von o2neuling
Du scheinst offenbar gar nicht den Gedanken aufgeben zu wollen, dass irgendwoher der Sozialismus droht, kann das sein oder wie sind diese überall eingestreuten Bemerkungen zu verstehen?
1) Sozialismus an sich sehe ich als große Bedrohung an, nicht für Leib und Leben, aber für Freiheit und Eigentum.
2) Der Sozialismus in Reinform wird sicher nicht kommen, genauso wie hoffentlich niemals der Kapitalismus oder der Kommunimus in Reinform praktiziert werden. Aber es lässt sich doch nicht leugen, dass die SPD auf ihrem Kurs wieder etwas von der Mitte abschwenkt und die (IMO in Teilen sehr vernünftige) Linie wieder mit sozialistischen Elementen angereichert werden wird. Vielleicht noch nicht offensichtlich, solange Schröder noch Kanzelkandidat ist, aber wenn er danach abgesägt wird, dann geht's mit der Partei wieder etwas weiter nach links. Allein die Debatte über Heuschrecken war eigentlich Anzeichen genug, wie wichtige Mitglieder der Partei insgeheim denken.
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Original geschrieben von Martyn
Aber wenn man sich die drei Aussagen nach Köhlers Ankündigung von Neuwahlen angehört hat, wurde schon deutlich, das Merkel und Stoiber eigentlich nur Rumjammern und die Lage als wesentlich schlimmer darstellen als sie wirklich ist.
Interessante Sichtweise, aber die Lage in Deutschland ist ohne Zweifel sehr beschi**en. Die Polster sind aufgezehrt, massive strukturelle Probleme sind im Land vorhanden, aus dem Osten werden China und Indien zu wirklichen Konkurrenten. Momentan ist D nicht gesund genug, um interessante Lösungen parat zu haben.
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Original geschrieben von Martyn Da war Schröder schon deutlich souveräner und kann die verschiedenen Stimmen eher einen.
Als Steuermann, der den Kahn auf eine Sandbank gesteuert hat, würde ich auch nicht zu laut motzen...
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Original geschrieben von madden
Um mal mit ein paar Halbwahrheiten und Gerüchten aufzuräumen:
(...)
Also: Bevor man solche Halbwahrheiten inbrünstig in die Welt hinaus posaunt: Informieren, bitte!
Eine Wohltat, ziemlich das Gleiche wollte ich auch schon schreiben. Aber die Legenden über die richtige Akkupflege aus der Zeit der NiCd- und NiMh-Akkus halten sich verdammt hartnäckig. Ebenso wie das Einfahren beim 0815-Großserien-Auto: Solange man nicht gleich vom Start weg permanent Vollgas fährt, kann man machen was man will. Autos aus Mietwagen-Beständen fallen schließlich nicht häufiger mit technischen Ausfällen auf als solche aus Rentner-Besitz - eher im Gegenteil.
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Original geschrieben von Dp|A13kz
Weiß ich jetzt nicht, ob er nichtmehr Mitglied ist. Jedenfalls war auch unter diesem Gesichtspunkt klar dass er seinen ehemaligen Gesellen nicht ans Bein pinkeln würde 
Das Gegenteil ist schwer nachzuweisen, aber Parteilichkeit erkenne ich bis jetzt nicht bei seiner Politik. Da er aber aus der Volkswirtschafts-Ecke kommt, nutzt er natürlich seine Kompetenz in diesem Bereich (u.a. deswegen wurde er ja gewählt). Und dass diese Kompentenz oft nicht links-konform ist, stellt kein Geheimnis dar.
Aber die Parteilosigkeit des BP wäre mir auch neu, es gilt lediglich
Artikel 55 GG [Unvereinbarkeiten]
(1) Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören.
(2) Der Bundespräsident darf kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrate eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören.
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Original geschrieben von Martyn
... auch das Verhältnis zur FDP verbessern würde, das die Union 2006 ohne festen Partner dasteht.
Liest sich, als ob der Bundestag ein Swingerclub wäre. Erst VW, jetzt auch das Parlament? 
Das von dir gewünschte Szenario bleibt wohl noch ein paar Jahre Wunschtraum. FDP und CDU/CSU sind sich politisch in vielen Bereichen zu nahe, als dass engere Verbandelungen mit der SPD realistisch wären. Zumal in der Zeit nach Schröder (und dem Wahlschock durch die Linken) wohl erstmal wieder ein sozialistischer Ruck durch die SPD geht, was die FDP noch weiter wegrückt.
Für's Land hoffe und wünsche ich, dass das Bundesverfassungsgericht keinen Einspruch einlegt und endlich wieder etwas vorwärtsgeht. Die jetzige Stuation hat darüber hinaus den Reiz, dass der Wahlkampf ungewöhnlich kurz ausfällt, bei planmäßigen Wahlen zieht er sich ja über 9-12 Monate hin...
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Original geschrieben von galahad13
Hoffentlich stoppt das BVG die Wahlen noch. Köhler hat wohl weniger nach Überzeugung und Verfassungskonformität, sondern auf Grund des Drucks der Parteien und der Bevölkerungsumfragen in Sachen Auflösung entschieden.
Aha
Der Amtseid, den ein Bundespräsident bei der Vereidigung leistet, lautet:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Als verfassungsrechtlicher Laie würde ich die Reihenfolge der Positionen dahingehend interpretieren, dass im Zweifelsfalle die Prioritäten ebenso in der Reihenfolge gesetzt werden. Ein Verfassungsrichter hat natürlich andere Prioritäten, nicht aber das Staatsoberhaupt.
Die Nachteile einer großen Koalition sind zu genüge bekannt und würden sich nur ein weiteres Mal bestätigen, eine gute Lösung wäre das auf jeden Fall nicht.
Ich kenne Köhler nicht persönlich, allerdings würde ich ihm von allen Politikern am ehesten zutrauen, sich nicht dem Druck von Parteien zu beugen.
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Re: Die Rechnung geht zunehmend auf ....
Und was die Netto-Aussage Deines Beitrags? :confused:
Alle schön lieb haben?
Millionärssteuer & Vermögenssteuer einführen?
Erbschaftsteuer erhöhen?
Tobin-Steuer einführen?
Eigentum ab 1 Mio. enteignen?
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Original geschrieben von dr zuzelbach
(...)Übrigens, wer jetzt lautstark auf seine "Ellenbogen" setzt, hat (noch) nicht daran gedacht, wie schnell man, nämlich z.B. durch Unfall oder Krankheit, selbst zu den "Bittstellern" gehören kann!
Ach so.
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Original geschrieben von o2neuling
Naja, bei den Sozialthemen war reflexartiges Nein-Rufen noch in Ordnung,
Ganz recht, ich schreibe ja hier nicht im Auftrag für jemanden, sondern bringe meine persönliche Meinung ein. Und da in Sachen Umverteilung, Sozialstandards & Co. der Bogen meiner Meinung nach deutlich überspannt ist, erscheint mir ein pauschales "Nein" wenn es um weitere Zuspitzung geht, durchaus angebracht. Im Gegensatz dazu habe ich (etwas polemisierend gesagt) kein Problem, wenn ein Verbrechen verhindert werden kann, wenn dafür meine Verbindungs- und Bewegungsdaten laufend ausgewertet werden. Solange die nicht an Werbetreibende verkauft werden, kann ich gut damit leben....
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Original geschrieben von o2neuling
Gerade Frau Leutheusser-Schnarrenberger, die hier sicherlich gemeint ist, finde ich in der FDP äußerst wichtig. Ohne sie hätte die FDP ihr Profil als Partei der Bürgerrechte doch schon längst verloren. Ich wüsste jedenfalls nicht, wer außer Frau Leutheusser-Schnarrenberger noch daran erinnert, dass es sich bei der FDP um eine Bürgerrechtspartei handelt oder handeln soll.
Klar, SLS ist gemeint 
Ich will ihr nicht die Daseinsberechtigung in der FDP absprechen, auch so kleine Parteien wie die FDP brauchen innerparteiliche Spannungen zur Profilschärfung. Aber gerade beim sensiblen Thema Bürgerrechte habe ich (nicht nur bei SLS) das Gefühl, dass Prinzipien uneingeschränkten Vorrang vor der kritischen Auseinandersetzung haben. Man muss hier nicht den Großen Lauschangriff bemühen, aber das reflexartige Nein-Rufen, sobald auch nur der Begriff "Überwachung" in irgendeinem Zusammenhang fällt - zuletzt bei der verstärkten Zusammenarbeit mit den islamischen Gemeinden zur Moscheen-Überwachung und Kontrolle der Predigt-Inhalte - wirkt mir zu pauschal, automatisch und daher zu unkritisch.
Aber angeführt habe ich die Dame, weil sie in ihrer Amtszeit als Justizministerin vielfach Gesetze blockiert hat, ohne dass der Grund dafür triftig war. Ist aber natürlich schon eine Weile her (und ich war jung), die genauen Vorgänge habe ich jetzt nicht mehr im Detail vor Augen, lediglich im Profil von SLS ein "Blockierer" vermerkt.
