Beiträge von Bielefelder

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Original geschrieben von phonefux
Es ging um die Leute, die bislang gar nichts gezahlt haben (Schwarzseher oder echte Nicht-Teilnehmer) und die dann jetzt (sofern sie gemeldet sind) durch den Abgleich der Daten der Einwohnemelderämter im Laufe der nächsten zwei Jahre angeschrieben werden - frühestens ab März, eher später.

Wer schon einen Brief bekommen hat, war bereits als Teilnehmer erfasst (nur Radio und/oder Computer angemeldet) und wurde leidiglich darauf hingewiesen, dass er ab Januar mehr zahlen muss. Da gibt's ja auch nicht mehr zu warten.

Oder stand in deinem Brief was anderes?

Nee, das war es was der Brief sagt. Es ist die Beitragsrechung. Ich muß wohl leider zahlen denn wie gesagt ich kann mir das prozessieren nicht leisten denn es würde nicht bei den 75 Euro bleiben denn wenn die "GEZ" dann klagt und sich durch einen Anwalt vertreten lässt dann wird es teuer wenn ich verliere. Dann muß ich den GEZ-Anwalt auch zahlen habe ich Schiss.

Ich muß warten bis die Klagen die a anhängig sind / werden durch sind.......

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Original geschrieben von mostwanted
Dein Verhalten wirkt manisch. Hast Du den lieben langen Tag keine anderen Gedanken? Zahle mit dem Vermerk "unter Vorbehalt" und gut ist es.

Doch, genau dafür ist es da.

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Unter Vorbehalt zahlen hat leider keine Wirkung, hat ja eben einer geschrieben. Da bleiben leider keine andere Möglichkeiten als zu zahlen. Denn die Zahlungsverweigerung würden leider nicht genug Bürger mitmachen ddass es wirkt. Wenn es zuwenige sind lachen die über "die paar Verweigerer.

Ich schicke dann also einen Verrechnungsscheck. da muß ich mir aber erst Schecks von meiner Sparkasse holen. Überweisen werde ich nicht und eine Einzugsermäßigung bekommt der Drecksladen auch keine :mad:

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Original geschrieben von phonefux
Das ist vermutlich der beste Weg um erstmal (im besten Fall) einige Hundert Euro zu sparen: Denn da sich der Datenabgleich bis 2014 hinziehen wird, bekommt man ggf. auch erst in der zweiten Jahreshälfte 2014 die Zahlungsaufforderung. Und es scheint so zu sein, dass auch der Beitrag - genau wie die Gebühr bisher - nicht rückwirkend eingefordert wird, obwohl dies rechtlich möglich wäre und der Zahlungspflichtige seiner Anmeldepflicht nicht nachgekommen ist. Auch in Zukunft gilt also: Der Ehrliche ist der Dumme.

Eine Zahlung "unter Vorbehalt" hat bei einem Bescheid übrigens keine rechtliche Wirkung. Wenn du gegen den Bescheid nicht durch Widerspruch und dann gerichtlich vorgehst, wird es bestandskräftig und eine spätere Gerichtsentscheidung zugunsten eines anderen wirkt sich nicht mehr aus.

würde nicht warten bis 2014 denn ich habe ja von denen schon einen Brief bekommen. Wenn Ihr alle noch keinen habt dann wäre das in der Tat Ungerecht. Ich denke da eerden in den nächsten Tagen die Briefe erst Briefe kommen.

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Original geschrieben von Erik Meijer
verweigern bringt nix. Aktuell ist doch die Rechtslage gültig. Ergo würde es Mahnbescheide geben und Vollstreckungsbescheide, wenn nicht gezahlt wird. Wem nützt das? Wenn man etwas erreichen will und die Verfassungsmässigkeit anzweifelt, ist das einzige, was helfen kann, eine Klage.

Das ist vielleicht und wahrscheinlich richtig. Aber wenn die Deutschen sich "zusammentun" und es sehr viele verweigern dann würde erstmal der Aufwand bei dem Beitragsservice enorme Ausmaße anhemen. Und die Politik müßte sich gezwungenermaßen noch einmal mit der Kritik daran beschäftigen und zu einer einwandfreieren besseren Lösung kommen.

Vielleicht so machen: Könnt ja mal schauen ob Ihr da was raus machen könnt oder das noch besser formulieren könnt:

ARD ZDF Deutschlandradio
Beitragsservice

50656 Köln

Zahlungsverweigerung wegen verfassungsrechtlicher Bedenken

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erkläre ich dass ich den Rundfunkbeitrag aufgrund von verschiedenen Seiten vorgertragener verfassungsrechtlicher Bedenken bis auf Weiteres verweigern werde.

Mit freundlichen Grüßen

Bielefelder

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Original geschrieben von phonefux
Wie ist denn euer "da würde ich zahlen" und "da zahle ich lieber an wohltätige Einrichtungen" zu verstehen? Sind das Gedankenspiele oder wollt ihr in der Tat die Zahlung verweigern?

Das sollten aufgrund der verfassungsmäßigen Zweifel sehr viele machen. Denn wenn es nur ein paar Leute verweigern würden und der Rest zahlt dann bringt das nichts. Viele müssen mitmachen dann muß sich die Politik mit den zu Recht kritisierten möglichen verfassungrechtlichen Problemen beschäftigen.

Es kann nicht sein dass Karlsruhe (BverfG) immer die "Kohlen aus dem Feuer holen" muß. Das BverfG ist keine Anstalt zur "Korrigierung von Regierungsfehlern" :mad:

Aber wieder normal im Thema weiter sonst bekommen wir Ärger

Hartgeld.com lese ich auch jeden Tag. Gebe ich zu. aber da Du es auch kennst schaust Du vielleicht auch da mal vorbei?....... Kennen tust Du es ja.

So ganz falsch ist Hartgeld ja nicht....... Verfolge doch mal was von 2008 bis jetzt so passiert ist. Seit 2006 gibt es Hartgeld und damals hat er schon beschrieben was kommen wird - und dann 2008 sichtbar war...... Und so ging es weiter - bis heute.

Die unsinnigen Crashtermin-Prognosen des Grossschreibers auf die ich auch reingefallen bin lassen wir mal weg. Aber Hartgeld kann man nicht wegdiskutieren.

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Original geschrieben von thedarkside2005
Wen meinst du mit "den Privaten"?

vielleicht meint er Sat.1, Pro7 , RTL und die alle aber ich selbst habe auf der Seite keinen Hinweis gefunden, ich kannte Bernd Höcker bislang aber auch nicht.

Ob er also von Privaten bezahlt wird, kanns mir eher nicht vorstellen.

Bestimmte Begriffe auf der Seite mag ich auch nicht. "GEZtapo" ist zu dicht dran an der sogenannten "Geheimen Staatspolizei" der Nazis. Den Begriff hätte er weglassen können bzw. müssen.

"Blockwart-TV" ist DDR-Duktus, (dort gab es wirklich Blockwarte also sollte man auch nicht machen).

Er hätte das anders ausdrücken sollen. Stimme ich zu. Man kann auch sagen "die GEZ spioniert im Privaten herum" und das ein wenig ausschmücken aber "GEZtapo" naja ist also mehr als fragwürdig....

Aber davon abgesehen bietet er haarsträubendes auf seinen Seiten dort.