Zitat Spiegel Online:
"Eigentlich ist das Projekt schon seit 2007 öffentlich - allerdings hat die Regierung die Überwachungspläne mit wolkigen Formulierungen kaschiert. Sie nannte es "Interception Modernisation Programme" (IMP), in etwa "Programm zur Modernisierung der Kommunikationsüberwachung". Dieses hat einem Arbeitspapier des britischen Innenministeriums zufolge "zum Ziel, die Weltklasse-Fähigkeiten des Vereinigten Königreiches bei der Erlangung und Ausbeutung der Kommunikationsdaten von Terroristen aufrechtzuerhalten". Man werde "innovative und bahnbrechende Technologie" nutzen, um gegenüber den Terroristen "weit in Führung" zu bleiben.
Was sich hinter diesen Ankündigungen konkret verbirgt, wird erst jetzt deutlich: Die geplanten Black Boxes sollen laut "Independent" mit Hilfe der Internet- und Telekommunikationsbetreiber
* an zentralen Knotenpunkten installiert werden,
* Kommunikationsdaten mitschneiden und
* diese dann an eine zentrale Datenbank weiterreichen."
Hier der ganze Artikel: http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,589094,00.html
Und das ist nur das, was durch die Hintertür herausgekommen ist.
Ich denke, keiner wird so naiv sein zu glauben, dass Deutschland da hinterherhinkt. Im Gegenteil, in der heimlichen Überwachung ist Deutschland auf Augenhöhe mit z.B. den USA und China.