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  • Die AfD einfach verbieten und fertig, es gibt genügend Gründe.


    Die etablierten Parteien sind einfach nur zu träge, wenn ich schon lese, „bla bla bla das Risiko eines Scheitern des Antrages bla bla bla . . .“!


    Dann eben im 3. oder 4. Anlauf und gut ist.


    Mich erinnert diese Dummheit und Weichheit an die Fehler in der Weimarer Zeit!


    Wie das endete, wissen wir alle!


    Ich komme immer mehr zu der Erkenntnis, dass viel zu viel Dummvolk in den Demokratien wählen darf, und da nützt es nichts, denen irgendwelche Argumente zu liefern gegen die AfD, oder zu warnen usw.


    Denen muss man einfach das gefährliche Spielzeug wegnehmen!


    Darum haut das auch hin mit dem was @Noldea sagt!


    ————————————————————


    Die s.g. Bauernproteste haben mir viel gezeigt. Es ging den meisten nicht um die Bauern oder um die Spritsteuern!


    Idioten hatten sich einfach mit Idioten solidarisiert!

  • Die AfD einfach verbieten und fertig, es gibt genügend Gründe.

    Man muss sich fragen ob ein scheitern eines Verbotsverfahrens die AfD nicht nur noch stärker machen würde, und die Chancen dass es scheitert stehen leider nur zu gut. Ich erinnere nur an die Versuche die NPD verbieten zu lassen. Vor allem aber würde das rechte Wählerpotential durch ein AfD-Verbot nicht einfach so verschwinden. Die würden dann einfach die NPD wählen, oder die WSG karpern, so wie sie einst die eurokritische AfD gekarpert haben,

  • Die NPD heißt jetzt Die Heimat. Und wer ist die WSG?


    Das BVerfG hat damals einen "Trick" angewandt. Sie haben einen Begriff geschaffen, den es nach dem Gesetz gar nicht gab. Sie sei nicht verfassungswidrig, sondern verfassungsfeindlich. Das hat dazu gereicht um entsprechende Gesetze zu erlassen, die die Finanzierung der Partei lahm zu legen.

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  • Damit das mit der Unterwanderung nicht klappt, hat BSW ja ein sehr kritisches Aufnahmeverfahren.

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  • Man muss sich fragen ob ein scheitern eines Verbotsverfahrens die AfD nicht nur noch stärker machen würde, und die Chancen dass es scheitert stehen leider nur zu gut. Ich erinnere nur an die Versuche die NPD verbieten zu lassen. Vor allem aber würde das rechte Wählerpotential durch ein AfD-Verbot nicht einfach so verschwinden. Die würden dann einfach die NPD wählen, oder die WSG karpern, so wie sie einst die eurokritische AfD gekarpert haben,

    Genau das was Du schreibst ist doch gerade das Problem, von wegen angeblich stärker machen usw. - wo ist denn die NPD jetzt? So lange mit Verbotsverfahren überziehen, bis es klappt, und das klappt! Kapern ohne R. Grüße von der Küste!

  • wo ist denn die NPD jetzt?

    Die NPD (oder "Die Heimat", wie sie jetzt heißt) wurde nicht durch die Verbotsverfahren marginalisiert sondern durch die AfD, die anders als die NPD stabil über der 5%-Hürde ist, und somit auf Wähler einen ganz anderen Reiz ausübt.

  • Die NPD (oder "Die Heimat", wie sie jetzt heißt) wurde nicht durch die Verbotsverfahren marginalisiert sondern durch die AfD, die anders als die NPD stabil über der 5%-Hürde ist, und somit auf Wähler einen ganz anderen Reiz ausübt.

    Das stimmt zu einem sehr großen Teil. Ein sehr kleiner Teil der Wahrheit ist auch, dass das Parteiengesetz durch das Urteil (NPD sei verfassungsfeindlich) dazu geführt hat, dass die NPD von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen wurde und sowas ist auf lange Zeit auch ein Todesstoß, sofern die Partei keinen großen Gönner oder mehrere Spendenwillige findet.

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  • Die AfD ist da dank der finanziellen Unterstützung aus Russland & von Musk besser aufgestellt.


    Ohne ausländisches Geld wäre die ausländerfeindliche Partei wohl schon pleite.

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