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Zitat von Frank73

Nachtrag: Tagesschau Liveblog zur Regierungskrise

Die Frau, die so ähnlich wie der Feldmarschall heißt, schreit auch heute nach mehr Geld. Von ReGIERungskrise kann also keine Rede sein. Und bitte nicht schikanieren und abwracken mit regieren verwechseln. Die Weichen sind gestellt. Der Karren saust absehbar an die Wand. Ergo können die linken Ideologen abtreten.

Scholz Erfahrung als Bürgermeister:

- Elbphilharmonie, waren das 700 statt 70 Millionen oder so

- G7-Straßenschlachten der Guten™️ gegen die böse Polizei

- Benko-Deals, bitte selber googeln. Anderswo wäre das Bestechung, Veruntreuung etc. Im Kongo z.B.

- CumEx. Die paar Milliarden in einem so dermaßen reichen Land.

Merz? Erinnert mich an Alfons Zitterbacke und den Kopfsprung von der Teppichkante.

Ginge es nach mir, säße im Bunteskanzleramt ein Kanister destilliertes Wasser. Dessen Vorteile: kein Narzissmus. Kein Gestaltungswahn. Keine krummen Deals. Kein Krieg. Einfach Ruhe für den Souverän, der den ganzen Zirkus zahlt.

Trump da. Lindner weg. Audi und BMW im freien Fall. Schaeffler, Bosch, ZF & Co. ebenso. Die Kilowattstunde heute teilweise bei 1,16€. Und dabei ist heute erst Mittwoch. Elbbrücke in Bad Schandau nun auch gesperrt, weil nix Money für Instandhaltung, da Importierte und NGOs zu teuer. Die Woche fängt gerade erst wundervoll an.

Wenn der Putler Buntland angreifen sollte, könnte auf Grund der gesperrten Brücken die Elbe ein ernstes Hindernis werden. Besser er fährt unten rum und direkt in den Wertewesten mit den vielen Sofasoldaten.

PS: Fazit von Lindner zum Ampel-Aus: „Sein genau vorbereitetes Statement vom heutigen Abend belegt, dass es Olaf Scholz längst nicht mehr um eine für alle tragfähige Einigung ging, sondern um einen kalkulierten Bruch dieser Koalition. Damit führt er Deutschland in eine Phase der Unsicherheit.“

Unsicherheit ist gut. Das mischt die Karten neu und regt zum nachdenken an. Handlungsunfähige Regierungen sind das Beste, was passieren kann. Gesetze gibt’s genug. Damit werden außerdem massenhaft Ampelschrazen sozial über die Klippe gehen. Grüne, Linke und SPD werden massiv dezimiert. FDP wird ausgelöscht. Ergo fallen viele Mitläufer ins Nichts. Siehe Brandenburgs Grüne…

Alles Spekulation - den Stillstand gibt es seit Merkel, diesen Schaden kann eine Bundesregierung nach 3! Jahren gar nicht erwirkt haben.

Scholz hat ein sehr gutes Statement abgegeben, Lindner wie ein begossener Pudel, und hat genau das bekommen, was er verdient hat, als Opposition in der Regierungskoalition. FDP mal wieder den Schwanz eingezogen! Lindner beruft sich auf seinen Eid - zum totlachen, wäre es nicht so traurig - Lobbypolitik, Apotheken, Hotels, usw. stehen wohl auch in dem Eid!

Der Kanzler musste sich nicht vorbereiten, nach dem 18-Seiten-Papier von Lindner wusste jeder, was das Ziel von dem Wichtigtuer war!

War bis gestern auch kein Scholzanhänger, aber diese Leistung war mal souverän, und auch das Misstrauensvotum im Januar, und jetzt kurz den Großkapital-Merz in die Pflicht nehmen - Chapeau!

Gerade ein Live-Interview mit Habeck auf DLF gehört - hat Hand und Fuß, was er sagt. Hat nochmal auf den Beginn des Ukraine-Krieges hingewiesen, Gasmangellage, usw. Da hat er einen super Job gemacht!

Man darf nicht vergessen, SPD und Grüne, Scholz und Habeck mussten IMMER gegen den Bremser Lindner arbeiten, mit angezogener Handbremse fährt es sich eben immer schaixxe. Der Lindner hat die beiden immer möglichst alt aussehen lassen, das war anscheinend seine Leitlinie!

Was jetzt? Söder und Merz als quasi Kanzler? Gute Nacht, Deutschland! Hatten wir 16 Jahre Merkel/Seehofer - da weiss man, was kommt . . .

Komisch, dass man das weiss . . .

Da kommen noch so einige Überraschungen

Vize-Kanzler Robert Habeck sagt im "Deutschlandfunk", er strebe nicht an, jetzt übergangsweise Finanzminister zu werden. Der Grünen-Politiker ist formal stellvertretender Finanzminister. Es wird aber damit gerechnet, dass Kanzler Olaf Scholz nach der Entlassung des bisherigen Finanzministers Christian Lindner einen Vertrauten zum Nachfolger macht.

Quelle NTV

Zitat von Tom4711

Ich frage mich aber, warum die Vertrauensfrage erst am 15. Januar und nicht nächste Woche ? -

Vermutlich weil am 2. März in Hamburg gewählt wird. In den aktuellen Umfragen ist die SPD dort stärkste Kraft. Den Drive aus der gewonnen Landtagswahl möchte die SPD bei der Bundestagswahl zwei Wochen später nutzen.

Zitat von Obelix65

Man darf nicht vergessen, SPD und Grüne, Scholz und Habeck mussten IMMER gegen den Bremser Lindner arbeiten, mit angezogener Handbremse fährt es sich eben immer schaixxe. Der Lindner hat die beiden immer möglichst alt aussehen lassen, das war anscheinend seine Leitlinie!

Das Problem der Ampel war letztlich, dass ihr mühsam zusammengebrachter Koalitionsvertrag mit dem Beginn des Ukrainegroßkriegs, den explodierenden Energiepreisen, der folgenden Inflation und dem massiven Flüchtlingsstrom aus der Ukraine die Basis im Finanzhaushalt entzogen wurde.

Dass die wirtschafts-, sozial- und finanzpolitischen Vorstellungen/Richtungen von SPD und Grünen auf der einen sowie FDP auf der anderen Seite teilweise entgegengesetzt sind, dürfte doch wohl schon 2021 klar gewesen sein.

Zitat von AlexCeres

Vermutlich weil am 2. März in Hamburg gewählt wird. In den aktuellen Umfragen ist die SPD dort stärkste Kraft. Den Drive aus der gewonnen Landtagswahl möchte die SPD bei der Bundestagswahl zwei Wochen später nutzen.

Vorallem möchte die SPD natürlich Zeit haben, um überhaupt ihre Chancen auf ein halbwegs gutes Ergebnis erhöhen zu können. Wären schon Anfang/Mitte Januar Wahlen, dann gäbe es schlicht keine realistische Chance die Stimmungslage noch zu ihren Gunsten zu drehen.

Umgekehrt natürlich das Interesse der CDU/CSU möglichst schnell zur Wahlurne zu kommen, um ihr Stimmungs-/umfragehoch halten bzw. in Stimmen umsetzten zu können.

Zitat von AlexCeres

Vermutlich weil am 2. März in Hamburg gewählt wird. In den aktuellen Umfragen ist die SPD dort stärkste Kraft. Den Drive aus der gewonnen Landtagswahl möchte die SPD bei der Bundestagswahl zwei Wochen später nutzen.

Da muss die SPD aber nen anderen Kanzlerkandidaten aufstellen, Scholz wollen nur 19% der Deutschen als Kanzler nach aktueller Umfrage. Pistorius kommt auf 55%.

Lt Eskens soll aber Scholz Kanzlerkandidat werden

Zitat von Obelix65

Alles Spekulation - den Stillstand gibt es seit Merkel, diesen Schaden kann eine Bundesregierung nach 3! Jahren gar nicht erwirkt haben.

Der alles entscheidende Step war, das Angebot der Russen weiter Gas zu liefern, auszuschlagen und sich mit Sanktionen von einem der rohstoffreichsten Länder abzukoppeln, während unsere "Verbündeten" ganz im Westen munter weiter Uran, Öl und Mineralien importieren.

Macht es Sinn, Dünger aus Russland zu importieren, der aus Gas generiert wird und dafür unsere Erzeuger über den Jordan zu schicken??? Die Ösis, Ungarn und die Slowaken beziehen weiter ihr Gas aus Russland. Nur wir machen uns zur Feile. Wenn, dann hätte man zumindest die KKW laufen lassen müssen. Aber nein...

Merkel war da jedenfalls unbeteiligt, auch wenn ich den Mehltau der GroKo (Scholzi war Finanzminster und damit mit am Hebel) ebenso verachte.

Die auch im Westen vor sich hin rottende Infrastruktur ist IMHO einer gesellschaftlichen Entwicklung anzukreiden, auf deren Basis jeder Honk studiert und niemand mehr da ist, um Straßeneinläufe zu reinigen und Dichtungen und Rissen instand zu halten. Im Zuge des Marschs durch die Institutionen sitzen seit zig Jahren zunehmend weniger Bauingenieure in Bauämtern. In der Folge sind Wartungsarten für die Elendsverwalter nur Zahlen. Diese kürzte man über die Jahre immer weiter. Folgenlos. Bis es dann irgendwann, oh Wunder, kracht.

Einfach den Bundestag und die Landtage ansehen und die Berufsbilder der dort Sitzenden bestaunen. Wie viele Unternehmer, Ingenieure, Mediziner sind denn dabei? Und warum nicht? Das Warum ist übrigens recht einfach zu erklären, auch wenn es vielen weh tun könnte: Ein Kanzlerndes erhält ein Salär < 500k + Pensionsansprüche. So viel sackt ein guter Zahnarzt ebenfalls ein, ohne in der Öffentlichkeit zu stehen. Ich mit meinen 8 Hanseln muss mit 400k auskommen, habe aber auch gewisse Gestaltungsspielräume, die kein Kanzler hat. Ergo würde ich im Leben nicht in die Politik gehen, weil es sich einfach nicht lohnt... Für Lehrer, Gewerkschafter und Angestellte dagegen lohnt es sich. Ergo läuft eine Negativauslese. Seit Jahrzehnten. Und nun ist der Punkt offenbar erreicht, an dem ausreichend viel Sand im Getriebe ist. Vorhalten müssen sich alle Politik-Kritiker, dass sie Menschen wie Ricarda kampflos das Feld überlassen haben. Tja...

Ich persönlich bin nur gespannt, was in Wolfsburg und anderen Monokulturstädten abgehen wird. Was nach 1990 im Osten in Frankfurt/Oder, Eisenhüttenstadt, dem Chemiedreieck etc. abging, erinnere ich noch.

Zitat von Tom4711

Da muss die SPD aber nen anderen Kanzlerkandidaten aufstellen, Scholz wollen nur 19% der Deutschen als Kanzler nach aktueller Umfrage. Pistorius kommt auf 55%.

Lt Eskens soll aber Scholz Kanzlerkandidat werden

Zum Glück habe ich in fremden Heeren gedient und kann dem entsprechend im E-Fall zusehen, wie Pistorius Kartoffeln an der Ostfront rösten lässt. Zumindest wird dann Platz für Migranten...

Für gewöhnlich stolpert man in Kriege hinein. Denkt also bitte erstmal nach, ehe ihr Kriegsgeile als Kanzler herbeiwünscht.

Zitat von AlexCeres

Vermutlich weil am 2. März in Hamburg gewählt wird. In den aktuellen Umfragen ist die SPD dort stärkste Kraft. Den Drive aus der gewonnen Landtagswahl möchte die SPD bei der Bundestagswahl zwei Wochen später nutzen.

Es geht um Amtszeiten, Pensionen und Übergangsgelder. Der Drive ist raus. Der Kaiser ist nackt.

Zitat von 01454er

Der alles entscheidende Step war, das Angebot der Russen weiter Gas zu liefern, auszuschlagen und sich mit Sanktionen von einem der rohstoffreichsten Länder abzukoppeln, während unsere "Verbündeten" ganz im Westen munter weiter Uran, Öl und Mineralien importieren.

Da gab es ernst gemeinte "Angebote"? So ernst gemeint, dass Gazprom erst seine Lieferungen via Nordstream bis auf schließlich 0 gedrosselt hat und dann auch nicht über freie Kapazitäten via Ukraine oder Polen liefern wollte? Aber ich vergaß, neben Deutschland wurde auch z.B. Polen, dem Baltikum und Finnland das Pipelinegas abgedreht. Und zu den russischen Absurditäten gehört doch tatsächlich, dass mindestens nach Finnland danach noch LNG verkauft wurde.

Zitat

Ich persönlich bin nur gespannt, was in Wolfsburg und anderen Monokulturstädten abgehen wird. Was nach 1990 im Osten in Frankfurt/Oder, Eisenhüttenstadt, dem Chemiedreieck etc. abging, erinnere ich noch.

Es gibt auch noch einige, die sich erinnern was beim Niedergang der deutschen Werften in Bremen, Kiel und Lübeck abging- Oder im Ruhrgebiet beim Niedergang der Montanindustrie. Oder bei AEG, Grundig und Co.

Zitat

Für gewöhnlich stolpert man in Kriege hinein. Denkt also bitte erstmal nach, ehe ihr Kriegsgeile als Kanzler herbeiwünscht.

Oder ein Nachbar plant Kriege und maschiert dann bei seinen Nachbarn ein. Da erinnern sich auch noch ein paar z.B. in Österreich, Polen, Belgien, Holland, Dänemark, Norwegen, Finnland, Tschechoslowakei, Baltikum etc pp und ziemlich viele in der Ukraine dran.

Zitat von 01454er

Der alles entscheidende Step war, das Angebot der Russen weiter Gas zu liefern, auszuschlagen ...

Soweit ich mich erinnere, hat Putin das Gas abgedreht, angeblich konnte er nicht mehr liefern, weil Deutschland seine Siemens-Turbinen nicht aus Reparatur zurückliefernd lassen wollte.