Martyn schreibt gerne Zahlen auf.
Thüringen wählt am 1. September den Landtag, da kann man eher ein Stimmungsbild zur Bundespolitik erkennen, allerdings ist das nicht identisch.
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Martyn schreibt gerne Zahlen auf.
Thüringen wählt am 1. September den Landtag, da kann man eher ein Stimmungsbild zur Bundespolitik erkennen, allerdings ist das nicht identisch.
In nichtmal zwei Wochen sind ja Wahlen zum Europaparlament, das ist eigentlich der bestmögliche Stimmungstest überhaupt, da da ja auch ganz Deutschland wählen darf.
Laut wahlrecht.de zeichnet sich da wohl folgendes Bild ab:
Aber das Ergebnis ist nicht das was zählt, sondern was ich beänstigender finde, das ist die Spaltung zwischen Grosstädten und Ballungsräumen zu Dörfern und Kleinstädten.
Wenn in den Grossstädten die Grünen mit gut 30% stärkste Kraft werden und die AfD nicht über 10% kommt, aber umgekehrt in den Dörfern und Kleinstädten die AfD mit gut 30% die stärkste Kraft wird und die Grünen bei 3% rumdümpelnt und alle drei Ampelpartein nicht über 10% kommen, dann wird es schon echt schwer eine Politik zu machen welche die Gesellschaft wieder zusammenbringt statt sie noch weiter zu spalten.
Der 29-jährige Polizeibeamte, der bei einer Messerattacke am 31. Mai 2024 auf dem Mannheimer Marktplatz schwer verletzt wurde, ist am 2. Juni an den Folgen seiner Verletzungen verstorben.
Er wurde unmittelbar nach der Tat notoperiert und in ein künstliches Koma versetzt, erlag aber in den späten Nachmittagsstunden des 2. Juni seinen schweren Verletzungen.
RIP
Mitgefühl für seine Angehörigen.
Danke an diesen mutigen jungen Polizisten, dass er unsere Grundrechte und unsere Demokratie verteidigt hat. Mein Beileid an seine Angehörigen.
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat nach einem Gerichtsurteil keinen Anspruch auf sein früheres Büro im Bundestag.
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg wies Schröders Klage ab und bestätigte damit eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts vom Mai 2023. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.
Schröder war in der mündlichen Verhandlung in Berlin erschienen und hatte dabei betont, wie wichtig das frühere Büro mit mehreren Mitarbeitern, die vom Staat bezahlt wurden, für seine Arbeit als Altkanzler sei.
Das Verwaltungsgericht hatte eine Klage des Altkanzlers in der ersten Instanz abgewiesen, weil es keinen Rechtsanspruch auf Büro und Personal sah. Schröder ging jedoch gegen die Entscheidung in Berufung. Er berief sich auf das Gewohnheitsrecht und den Gleichbehandlungsgrundsatz, weil auch seinen Vorgängern ein Büro finanziert worden war. Dieses Argument wies das Oberverwaltungsgericht nun zurück. Aus der seit Jahrzehnten gängigen Praxis leiteten sich "keine rechtlichen Wirkungen" her. Es gebe keinen Rechtsanspruch.
In Mannheim gab es eine weitere Messerattacke, gegen die AfD Lokalpolitiker Heinrich Koch, der einen Plakatdieb stellen wollte. Konkretes zu den Täter gibt es noch nicht, es ist zwar von einem 25jährigen Haupttäter die Rede, aber insgesamt sollen es wohl drei Täter gewesen sein: https://www.swr.de/swraktuell/…andidat-mannheim-100.html
Heute ist Europawahl. Geht wählen
Heute ist Europawahl. Geht wählen
Ich bin noch am hadern. Ich fühle mich aktuell von keiner (nennenswerten) Partei wirklich vertreten, und alleine um Leute in irgendwelche Posten zu heben, die nach 5 Jahren Amtszeit Anspruch auf eine Pension haben, von denen deutschen Rentner nach einem ganzen Arbeitsleben nur träumen dürfen, ist mir meine Zeit zu schade.
Europäisches Parlament: Dienst- und Versorgungsbezüge
Ich bin noch am hadern. Ich fühle mich aktuell von keiner (nennenswerten) Partei wirklich vertreten, und alleine um Leute in irgendwelche Posten zu heben, die nach 5 Jahren Amtszeit Anspruch auf eine Pension haben, von denen deutschen Rentner nach einem ganzen Arbeitsleben nur träumen dürfen, ist mir meine Zeit zu schade.
Europäisches Parlament: Dienst- und Versorgungsbezüge
Ich kenne deine politische Einstellung nicht, im Zweifel würde ich den Wahl-O-Mat empfehlen. Die Linke ist wohl die Partei, die am wenigsten aus eigennützigen Gründen handelt im Gegensatz zu den größeren Parteien. Ansonsten kann ich noch die "Partei" empfehlen, diese decken regelmäßig den Irrsinn der Politik auf und sehen sich wohl selbst auch als eine Art Protest-Partei. Aber gar nicht wählen gehen ist leider auch eine Stimme - für genau die Parteien, die dich hadern lassen.
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