Mir gehen die Fahrradfahrer ohne Licht auf den Sack, das fällt mir in der "dunklen Jahreszeit" besonders auf. 
Was geht euch auf den Keks?
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Mich stört zunehmend, dass freie Meinungen in DE zunehmend eingeschränkt werden.
Ich frage mich warum man in einem Land mit Meinungsfreiheit keine Pro-Palästina Demos zulässt.
Ähnliches war auch schon im Ukraine Konflikte oder auch während der Pandemie zu beobachten.
Ich habe dazu keine klare Meinung, finde es aber verstörend, daß scheinbar zunehmend nur eine vorgefertigte Meinung zulässig ist.
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Ich frage mich warum man in einem Land mit Meinungsfreiheit keine Pro-Palästina Demos zulässt.
Weil alles was Pro-Palästinensisch sein könnte automatisch als Anti-Israelisch betrachtet wird, und das ist in den Köpfen der deutschen Politiker unerwünscht, Stichwort Staatsräson. Ich meine mich erinnern zu können, dass in den Radionachrichten davon die Rede war, dass einige solcher Demos mit der Begründung verboten wurden, dass es zu antisemitischen Äußerungen kommen könnte. Da fehlen mir echt die Worte. Pauschale Verbote, weil irgendwas passieren könnte, haben mit Freiheit in der Tat nichts mehr zu tun. Auf andere Lebensbereiche umgesetzt könnte man dann praktisch alles verbieten.
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Hm, ob das evtl. damit zusammenhängen könnte, dass propalästinensische Demos (bisher) leider nicht immer so richtig friedlich geblieben sind
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Hm, ob das evtl. damit zusammenhängen könnte, dass propalästinensische Demos (bisher) leider nicht immer so richtig friedlich geblieben sind
?Man wird auf fast jeder Demo Leute finden die sich nicht benehmen können. Auf den Pedida-Demos gab es offen gezeigte verfassungsfeindliche Symbole, auf Demos gegen die Corona-Maßnahmen gab es Leute die mit Galgen herum liefen, an denen symbolisch Merkel und Drosten hingen. Dennoch wurden die Demos genehmigt. Das ist nicht schön, aber das muss eine Demokratie aushalten, und im Zweifelsfalle die Straftäter aus der Demo raus fischen, und der Justiz zuführen.
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... Das ist nicht schön, aber das muss eine Demokratie aushalten, und im Zweifelsfalle die Straftäter aus der Demo raus fischen, und der Justiz zuführen.
Eigentlich richtig.
Ehrlich gesagt hab' ich allerdings den Eindruck, dass das öfter mal nicht so richtig fkt.
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erlaubte Pro-Palästinensisch demo
Dresden
https://www.saechsische.de/dre…t-in-dresden-5919632.html
Dortmund
https://www.nordstadtblogger.d…trengen-auflagen-erlaubt/
usw.
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…dass einige solcher Demos mit der Begründung verboten wurden, dass es zu antisemitischen Äußerungen kommen könnte.
Das stimmt allerdings gar nicht. In den Begründungen der Versammlungsbehörden lässt sich das nachlesen. Zum Beispiel hier: dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei den Versammlungen zu……* kommt
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- volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen,
- Gewaltverherrlichungen,
- dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie
- Gewalttätigkeiten
Die letzten Tage und Wochen haben eindrücklich gezeigt, was dort auf und um z.B. „Kundgebungen mit Kerzen als Andenken an die Opfer im Gazastreifen“. Solche Aktionen sind nicht vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt.
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Das Zauberwort in diesen Fällen ist das Wort „Erfahrung“ Was soll die arme Socke
von Richter machen der keine Ahnung von Demos hat pro oder anti?
er schaut sich vergleichbare Demos an und die sind zu 90% aus dem Ruder gelaufen
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Mich stört zunehmend, dass freie Meinungen in DE zunehmend eingeschränkt werden.
Ich habe dazu keine klare Meinung, finde es aber verstörend, daß scheinbar zunehmend nur eine vorgefertigte Meinung zulässig ist.
So ticken wir Menschen nun mal. Nirgendwo gibt es die totale Freiheit, jede Meinung ungestraft äußern zu können.
In Deutschland gibt es nun mal Tabus, die aus unserer traurigen Geschichte kommen. In anderen Ländern gibt es andere Tabus.
Und in einer Gruppe angetrunkener Fußballfans wieder andere.
Die ewige Diskussion um Meinungsfreiheit kommt mir vor wie ein Tanz ums Goldene Kalb.
Und dass es auch Grenzen geben muss, in welcher Form man seine Meinung äußert, das ist eh klar. Gewalt ist jenseits dieser Grenzen und dazu gehört für mich auch die Rechtfertigung von Gewalt.
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