Der allgemeine Corona-Thread - Alles Rund um SARS-CoV-2 Covid19, Impfung, Schnelltest usw.

Zitat von Frank73

Auch das habe ich schon geschrieben. Sie würden sich einer Klagewelle aussetzten, die sie der Kompromissunfähigkeit der Berliner Ampel zu verdanken hätten, und das in einer Zeit in der der Ukrainekrieg schon mehr als genügend Probleme mit sich bringt.

Die Länder haben sich einen schlanken Fuß gemacht und hinterm Bund versteckt, die Städte und Gemeinden durften die Bundesverordnungen umsetzen und mussten daher die Prozesse vor den Verwaltungsgerichten führen.

Ändert sich das jetzt überhaupt dass man direkt gegen das Land klagen kann?

Zitat von NoIdea

Die Länder haben sich einen schlanken Fuß gemacht und hinterm Bund versteckt

Der Bund wollte früher diese Regeln, also musste er auch die Verantwortung übernehmen. Diese versucht er nun mit einem schwammig formulierten Gesetz, das vieles im unklaren lässt, auf die Länder abzuwälzen. Dass das bei den Ländern keine Begeisterung auslöst, und sie daher lieber gar nichts machen als sich selbst vermeidbare Probleme zu bereiten, sollte klar sein. Hier ein Spiegel-Artikel zum Thema.

Coronahotspot-Regelung - In der Politik herrscht Verantwortungspingpong

Zitat von NoIdea

Ändert sich das jetzt überhaupt dass man direkt gegen das Land klagen kann?

Da bin ich überfragt.

Zitat von tobmobile

Da kann ich nur dringendst von abraten! OP-Masken sind im wesentlichen ein mittelmäßiger Fremdschutz.

Zum Eigenschutz zwischen "Nacktnasen" würde ich nur FFP2 nehmen.

Ich weiß, aber auf FFP2 hab ich keinen Nerv. Ich brauche auch nicht den bestmöglichen Schutz. Wenn ich mit der OP Maske die Wahrscheinlichkeit etwas verringere reicht mir das

Umgewidmete Kaffeefilter?

Und in China-Quali?

Hautausschlag inklusive

Ich würde da nie etwas für den Körperkontakt kaufen. Aber das muss jeder selber wissen

Irgendwo gab es hier mal einen Test verlinkt.

Es gibt schon Unterschiede bei der Qualität.

Zitat von Frank73

Coronahotspot-Regelung - In der Politik herrscht Verantwortungspingpong

Zitat

Kießling: Hier gibt es ein paar Missverständnisse. Der Bund hat auch bisher nur wenige Maßnahmen selbst vorgeschrieben, darunter etwa die Maskenpflicht im Fern- und Nahverkehr oder 3G am Arbeitsplatz. Die meisten anderen Maßnahmen wie die Maskenpflicht in Geschäften oder Schulen waren auch bisher schon in der Verantwortung der Bundesländer, da hatten wir sehr ähnliche Regelungen.

Die Bundesländer konnten bisher auf Regierungsebene (also meist ohne Landesparlament) aus den Möglichkeiten des IfSG sich ihren Katalog auswählen. Mithin waren auch die überwiegenden Verordnungen von den Ländern (und ein Flickenteppich).

Auch jetzt müssen die Länder sogar den Basisschutz noch verordnen (nach §28a Absatz 7). Darüber hinaus haben sie eben nur noch die ‚Hotspotregelung’ (§28a Absatz 8), die sie anwenden können.

Allerdings könnte der Bundestag jederzeit bei Bedarf wieder die „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ beschließen, was dann im Prinzip wieder den kompletten Katalog der bisherigen Maßnahmen (§28a Absatz 1 bis 6) ermöglichen würde.

Beschränkt sind die Regelungen nach Absatz 7 und 8 aber so oder so bis 22. September, bis dahin müsste das IfSG angepasst werden.

Btw: Die Regeln für Impf- und Genesenennachweise (etc pp) sind jetzt ins IfSG aufgenommen worden. Damit gilt ab 23. September nur noch als vollständig geimpft, wer 3 Impfdosen bekommen hat (alternativ 2 Impfdosen+bestätigte Infektion wie zuvor).