Alles machbar, man muss nur wollen.
Nein, denn auch der Politik sind durch die Verfassung Grenzen gesetzt.
Zum Beispiel darf man offenbar nach EU-Recht die Abschiebehaft nicht (dauerhaft) in normalen Gefängnissen realisieren.
Sie sind in Begriff, Telefon-Treff zu verlassen, um auf die folgende Adresse weitergeleitet zu werden:
Bitte beachten Sie, dass wir für den Inhalt der Zielseite nicht verantwortlich sind und unsere Datenschutzbestimmungen dort keine Anwendung finden.
Alles machbar, man muss nur wollen.
Nein, denn auch der Politik sind durch die Verfassung Grenzen gesetzt.
Zum Beispiel darf man offenbar nach EU-Recht die Abschiebehaft nicht (dauerhaft) in normalen Gefängnissen realisieren.
Heißt das jetzt, dass ein deutsches Guantanamo gebaut werden muss?
Heißt das jetzt, dass ein deutsches Guantanamo gebaut werden muss?
Guantanamo ist keine Abschiebehafteinrichtung.
Jetzt ist der Montgomery komplett übergeschnappt:
Selber entlassen und Eigenbehandlung
Frédéric Sinistra war Belgier, Kickboxer, 40 Jahre alt - und strikter Corona-Leugner. Sein Widerstand ging so weit, dass er die Worte "Corona" und "Covid" nicht aussprechen wollte. Jetzt ist er tot - gestorben an Covid.
[...]Eigenbehandlung
[...]
Tja, waren wohl die falschen Globuli
Jetzt ist der Montgomery komplett übergeschnappt:
Diesen Mann sollte man aufgrund seinen letzten Äußerungen eh nicht mehr ernst nehmen.
Ich frage mich, warum er sich überhaupt noch in dieser Position halten kann.
Tja, da helfen nur Haftstrafen.
am besten mit "Schnellprozessen", wie von manchem Landespolitiker eingefordert ...
An was erinnern mich solche Aussagen nur ... mir fällt es wirklich nicht ein ...
Jetzt ist der Montgomery komplett übergeschnappt:
Nö, er hat nur seine Meinung gesagt. Warum sollte er das nicht dürfen?
Nö, er hat nur seine Meinung gesagt. Warum sollte er das nicht dürfen?
Der Ton macht die Musik. Ich finde das kritisierte Urteil auch suboptimal, aber die offen verächtliche Ausdrucksweise "kleine Richterlein" geht echt gar nicht.
Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!