Es muss einfach Beschränkungen für Ungeimpfte geben. Es kann doch nicht angehen, dass Geimpfte hier den Ar*** hinhalten und sich die Ungeimpften darauf ausruhen.
Klagen wird es so oder so geben.
Ja, wahrscheinlich. Etwas in diesem Land vereinbaren, geht doch nicht ohne irgendwelche Jammerlappen.
Es muss einfach Beschränkungen für Ungeimpfte geben. Es kann doch nicht angehen, dass Geimpfte hier den Ar*** hinhalten und sich die Ungeimpften darauf ausruhen.
Ja, wahrscheinlich. Etwas in diesem Land vereinbaren, geht doch nicht ohne irgendwelche Jammerlappen.
diese Jammerlappen haben bis heute dafür gesorgt das gewisse Sachen durchgesetzt worden sind auf denen DU dich heute ausruhst... Meinungsfreiheit, Verfassung, Grundgesetz usw usw
Ansonsten würde das Recht des Stärkeren gelten und da hätten die meisten von euch wohl das Nachsehen 🤷
Bestimmt nicht alle.
IMHO wird da langsam der Bogen überspannt, Meinungsfreiheit, Verfassung, Grundgesetz alles wichtig - aber wegen jeden Furz geht es vor Gericht (wird ja bezahlt), auf der anderen Seite aber den Polizisten bei der QD-Demo eine drüber ziehen oder feige aus der Ferne werfen.
Da denk ich oft, wenn der auch mal austeilen dürfte und einige der Großfre**en mal eine aufgeplatzte Lippe hätten.
Alles was hier geschrieben steht ist wohl als Meinung zu verstehen... Es ist ja noch nichts abgeurteilt. Klagen wird es so oder so geben. Einige Bundesländer halten sich gar nicht erst an die
aufgestelltenvorgeschlagenen Regeln des Bundes.
Fein, dann können wir also festhalten: ausschließlich für freiwillig Ungeimpfte Einschränkungen beizubehalten ist nicht verfassungswidrig.
Vergiss nicht das als deine Meinung zu kennzeichnen denn stand jetzt ist es Verfassungswidrig... Aber das wird dann gerichtlich geklärt 🤷
Bestimmt nicht alle.
IMHO wird da langsam der Bogen überspannt, Meinungsfreiheit, Verfassung, Grundgesetz alles wichtig - aber wegen jeden Furz geht es vor Gericht (wird ja bezahlt), auf der anderen Seite aber den Polizisten bei der QD-Demo eine drüber ziehen oder feige aus der Ferne werfen.
Da denk ich oft, wenn der auch mal austeilen dürfte und einige der Großfre**en mal eine aufgeplatzte Lippe hätten.
Solche Dinge sollten vor Gericht ausgetragen werden und nicht mit Steinewerden oder aufeinander einschlagen auf der Straße. Das ist einfach nur dumm. Der gerichtliche weg ist der richtige.
Und warum es hier immer noch um querdenkerdemos geht verstehe ich nicht. Das sind wenige Prozent der Menschen die sich nicht impfen lassen wollen. Die meisten sind ganz normale Menschen und so sollte man sie auch behandeln...
Vergiss nicht das als deine Meinung zu kennzeichnen denn stand jetzt ist es Verfassungswidrig... Aber das wird dann gerichtlich geklärt 🤷
Sagt wer?
...denn stand jetzt ist es Verfassungswidrig... Aber das wird dann gerichtlich geklärt 🤷
Also wir halten fest, es ist noch nicht gerichtlich geklärt. Ein Erlass oder Gesetz ist aber erst dann verfassungswidirg wenn dies gerichtlich festgestellt wurde, bis dahin ist es wirksam sofern nicht einem Eilantrag stattgegeben wurde.
Die Einschränkungen für Ungeimpfte in NRW sind jedenfalls noch in Kraft.
Also wir halten fest, es ist noch nicht gerichtlich geklärt. Ein Erlass oder Gesetz ist aber erst dann verfassungswidirg wenn dies gerichtlich festgestellt wurde, bis dahin ist es wirksam sofern nicht einem Eilantrag stattgegeben wurde.
Die Einschränkungen für Ungeimpfte in NRW sind jedenfalls noch in Kraft.
Es ist auch jetzt schon Verfassungswidrig aber da haben wir unterschiedliche Auffassungen und müssen abwarten. Ich habe hier keine Einschränkungen bislang... Wird aber auch noch zwei Wochen dauern bis Niedersachsen seinen Plan draußen hat
Häh? Du schreibst, es sei verfassungswidrig, aber es gebe unterschiedliche Auffassungen? Kapier ich nicht.
Entweder, es ist verfassungswidrig oder nicht.
Häh? Du schreibst, es sei verfassungswidrig, aber es gebe unterschiedliche Auffassungen? Kapier ich nicht.
Entweder, es ist verfassungswidrig oder nicht.
Na klar und mit diesem Satz sind alle Anwälte dieser Welt überflüssig geworden
Auch im Gesetz gibt es ja unterschiedliche Meinungen daher wird es Klagen geben. Gegen die Regelung, gegen die Kosten für Tests usw usw.
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