ZitatIm Patentstreit zwischen Apple und dem Chip-Hersteller Qualcomm gibt es jetzt auch ein Urteil aus Deutschland: Nach Ansicht der Richter verletzt Apple tatsächlich Patente. Die Konsequenz: Qualcomm steht es jetzt frei, gegen eine Sicherheitsleistung ein Verkaufsverbot für iPhones in Deutschland zu verhängen.
Im Rechtsstreit zwischen Apple und Qualcomm muss Apple jetzt auch in Deutschland eine herbe Niederlage hinnehmen: Das Landgericht München stellte am Donnerstag die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple fest. Qualcomm kann das Urteil gegen eine Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro für zwei Verfahren, in denen es um das Patent ging, vorläufig vollstrecken. Es geht um die Modellreihen vom iPhone 7 bis zum iPhone X aus dem vergangenen Jahr. Zudem soll Apple Schadenersatz an Qualcomm zahlen. Weiterhin verkaufen könnte Apple die aktuelle iPhone-Generation, die aus iPhone XS, iPhone XS Max und iPhone XR besteht.
Die hohe Sicherheitsleistung muss Qualcomm leisten, um im Falle eine Niederlage in höherer Instanz etwaigen Schadensersatz für entgangene Verkaufserlöse zu leisten. Einem Bericht von Zeit Online zufolge ist Qualcomm daran gelegen, das Urteil schnell umzusetzen und ein Verkaufsverbot zu erwirken. Apple kann das Urteil vor dem Oberlandesgericht anfechten.
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