Neue Abmahnwelle wegen AnyDVD

Amerikanische Verhältnisse

die unsere Freiheiten als Bürger immer mehr beschneiden wollen. Die Juristenschwemme hat wohl nix besseres zu tun, um an Geld zu kommen.

Irgendwann muß man sogar aufpassen was man in der Öffentlichkeit sagt, sonst hat man gleich eine Klage am Hals - Begriffe wie großes T, Metro etc. sollte man vermeiden (sind ja geschützte Markenamen).

Und unser Recht auf freie Meinungsäußerung wird immer weiter eingeengt.

Juristen vor!

Juristen vor!

Gibt es nicht einen Grundsatz, dassm man die Kosten so gering wie möglich halten muss? Reicht es nicht, dem Betreiber eine Aufforderung per Sackpost zu schicken, ohne dass gleich Rechtsanwälte eingeschaltet werden?!?
Wobei sich die Rechtsanwälte damit auch auf dünnes Eis begeben. IIRC hat einer verschiedene Webseiten wegen Autokennzeichen abgemahnt (Klick) und ist damit glücklicherweise auf die Schnauze gefallen. Es wurden|werden Gegenklagen geplant, so dass es für den Abzocker richtig teuer werden kann.

MfG
bimmelbommel

Zitat

Farbe rose benutzt.

Um genau zu sein Magenta. Red Zac musste vor kurzem alles umstellen, da sie die Farbe auch benutzten. Es ist so: Die Telekom, und auch andere Firmen dulden das so lange, bis die Firma/das Unternehmen/Produkt zu bekannt ist - dann schlagen sie zu !
So läßt sich am meisten Geld rausholen.

Zitat

Irgendwann muß man sogar aufpassen was man in der Öffentlichkeit sagt, sonst hat man gleich eine Klage am Hals - Begriffe wie großes T, Metro etc. sollte man vermeiden (sind ja geschützte Markenamen).

Polemik

Natürlich kannst du deine Meinung sagen, aber wenn dann sachlich und fundiert. Die möchten auch nur ihre Interessen waren.

Zitat

Es stimmt mich sehr ärgerlich und traurig wie es hier in Deutschland zugeht. Jeder Betreiber einer privaten Internetseite steht ja so gut wie mit einem Bein im Gefängniss da man für alles und jedes abgemahnt werden kann.

Würd ich so auch nicht sehen. Man muss sich einfach mal mit der Thematik beschäftigen. Man kann nicht erwarten, das andere das für einen tun. Es gibt eben keine Narrenfreiheit, und wer seriös eine Internetseite betreibt, sollte sich auch mit dem geltenden Recht (TGV etc.) auskennen !

Gruß,
Dominik

Re: Amerikanische Verhältnisse

Zitat

Original geschrieben von galahad13
die unsere Freiheiten als Bürger immer mehr beschneiden wollen. Die Juristenschwemme hat wohl nix besseres zu tun, um an Geld zu kommen.

Nana, derartige Entwicklungen haben weder mit Juristen selbst noch mit der Anzahl selbiger auf dem Markt zu tun, Herr Sales Manager (?)

Freiheit des einzelnen bedeutet nicht das Ignorieren und Außerachtlassen der Rechte anderer.

Ich möchte nicht unbedingt die These aufstellen, dass das Internet an allem Schuld ist, also auch an Entwicklungen wie Abmahnwellen u.ä. Aber das Internet hat schon für einen Wandel in der Gesellschaft gesorgt. Informationen stehen heute zur Verfügung, die man vor 15 Jahren jedenfalls nicht durch tägliches Zeitunglesen und Fernsehkucken erlangen konnte. Hinzukommt, dass zwischenzeitlich jedes Kind eine Homepage erstellen und darauf Informationen zur Verfügung stellen kann. Vielfach wird dies gemacht, ohne über die Rechte und Interessen von Dritten nachzudenken. Parallelen sehe ich auch beim Vervielfältigen von CDs und anderen Medienträgern. Durch die Entwicklung der PCs ist es sehr einfach Kopien sämtlicher Medien herzustellen; das war so schnell möglich, dass sich kein Mensch Gedanken über damit einhergehende Rechteverletzungen gemacht hat. Gleichzeitig entstand in der Bevölkerung die weitläufige Ansicht - wenn sich überhaupt einer Gedanken dazu machte - da es alle tun, kann es nicht illegal sein. Ein Trugschluss.

Diese schnell voran schreitende Entwicklung führt dazu, dass heute täglich massenhaft Rechtsverletzungen im Internet auftreten. Die Leute wissen oft nicht, dass ihr Handeln gegen Gesetze verstößt. Sie kopieren Methoden und Internetseiten, verwenden Marken usw. Diese Vorgehensweise war früher nicht möglich. Früher hätte man Werbeanzeigen oder eine ganze Zeitschrift herausbringen müssen, um den selben Effekt erzielen zu können wie heute im Internet.

Die Entwicklung von Abmahnwellen ist nur logisch. Wie sonst sollen sich Rechteinhaber gegen diese Entwicklung schützen?

Es würd schon viel helfen, wenn jeder, der eine Homepage erstellt sich über grundlegende Dinge in rechtlicher Hinsicht künftig informiert. Er muss ja nicht zum Rechtsanwalt gehen, dafür gibt es Literatur und natürlich Infos im Internet.

Zitat

Irgendwann muß man sogar aufpassen was man in der Öffentlichkeit sagt, sonst hat man gleich eine Klage am Hals - Begriffe wie großes T, Metro etc. sollte man vermeiden (sind ja geschützte Markenamen).
Und unser Recht auf freie Meinungsäußerung wird immer weiter eingeengt.

Na dies ist etwas weit hergeholt. Die Meinungsfreiheit wird doch nicht im Geringsten eingeschränkt. Die betroffenen Betreiber der Website stellen illegal Informationen ins Netz oder verlinken darauf. Das hat nichts mit einer Meinungsäußerung zu tun. Hätten sich die Betreiber informiert, wäre es doch nicht soweit gekommen.

Besonders lächerlich wird es dann, wenn die von einer Abmahnung betroffenen Betreiber ihre "Story" sich in ihrer Opferrolle suhlend online stellen um Mitleid oder gar Spenden zu erhaschen. Im offtopic wurde letztens so ein Fall diskutiert, kam wohl auch auf Heise. Ging um die Frage, ob ein Moderator eines Forums haftbar gemacht werden kann für das Zurverfügungstellen von Informationen (Websites), die illegale Filme oder Musiktitel beinhalten. Meiner Meinung nach selbst Schuld.

Vor diesem Hintergrund erklären sich auch die strengen Nutzungsregelungen bei TT von selbst :top: !

Z.

Also ich habe das so verstanden das die Betreiber der Site selbst das Proggi getestet haben und den Link im Test gesetzt.

Als Betreiber eines Forums kann Dir eigentlich keine Abmahnung ins Haus stehen wenn man seine Aufsichtspflicht nicht verletzt, u. bestimmte Regeln aufstellt.

Hier bei TT könnte Carsten soetwas nicht passieren, weil a) ausdrücklich in den AGB untersagt ist solche Themen mit Links zu diskutieren und b) Links nicht lange genug leben um zum Anwalt zu gehen

Gruß
CH

Zappi

Na ich weiß nicht ob du das da alles richtig siehst.

Wenn ich mir die Abmahnwellen der Telekom und des Metrokonzerns wegen angeblich geschützter Markennamen so ansehe.

Bsp: Mahnungen gegen eine Schüler der die Seite:ww.medro-nuernberg.d... betreibt (U-Bahnfan übrigens und absichtlich falsch geschrieben!!!), die auch gar nix mit dem Lebensmittelriesen zu tun hat.
Das Große T wird aus dem Alphabet gestrichen, da es wohl der Telekom gehört???

Ich sage nix dagegen wenn geklaute Inhalte oder verbotene Programme aufgeführt sind, sondern mit dem Wahn sog. Markenrechte gleich als Recht am Wort auszulegen. Genau das grenzt für mich langsam an von Juristen produzierten Wahnsinn.

Ich warte mal ab wann Paris gegen die Metro AG klagt - immerhin haben die ja den Begriff Metro geprägt.

Übrigens den Spruch " Ich liebe es" kann man auch nicht mehr benutzen - ist von einer amerikanischen 3-Sterne Restauration geschützt worden.
Obwohl ich liebe es solche Postings zu schreiben <g>.

Re: Juristen vor!

Zitat

Original geschrieben von bimmelbommel
Juristen vor!

Gibt es nicht einen Grundsatz, dassm man die Kosten so gering wie möglich halten muss? Reicht es nicht, dem Betreiber eine Aufforderung per Sackpost zu schicken, ohne dass gleich Rechtsanwälte eingeschaltet werden?!?

Naja, im Sinne einer Schadensbegrenzungspflicht sicherlich, aber ob das hier zieht?
Sinn dieser Pflicht ist es ja nur, dass ich mich nicht zurücklehne, wenn ich weiß dass mir jemand den Schaden ersetzen muß und dadurch den Schaden selbst vergrößere.

Hier liegt der Fall aber anders, denn durch die Abmahnung wird ein Rechtsstreit erspart und ist damit die billigere Lösung.

Mehr zur Abmahnung gibt es hier .

Allerdings ist es auch nicht so einfach einen Betreiber wegen einer Verletzung dranzukriegen.
Carsten könnte z.B. nicht allein dadurch, dass ein rachsüchtiger User rechtsverletzende Links setzt, bereits Abgemahnt werden. Natürlich besteht eine Rechtsverletzung. Diese geht ber zunächst vom User aus, der Betreiber ist in diesem Stadium nicht verantwortlich. Anders sieht es aus, wenn der Betreiber seine Aufsichtspflichten verletzt, oder gar Kenntnis von der Verletzung hat und sie toleriert oder durch selbst gesetzten Link verursacht. Dann geht die Rechtsverletzung natürlich in seinen Zustädigkeitsbereich über. Hierzu empfehle ich die Lektüre des TDG.

Zu Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen:
Zunächst wird nicht alles geschützt, was irgendjemand für schützenswert hält. Besteht etwa ein Freihaltebedürfnis, kann der gewünschte Begriff nicht geschützt werden. Beispiel: Handygames (wurde auch hier im Forum besprochen).

Es wird auch nicht das große T aus dem Alphabet gestrichen, allerdings die Verwendung als Marke und in der Farbe magenta könnte ein Problem sein.
Man muss sich eben überlegen, ob das Merkmal z.B. Unterscheidungskraft besitzt. Das wurde hier dadurch zum Ausdruck gebracht, was AdministratorDr geschrieben hat.

Zitat

Die Telekom, und auch andere Firmen dulden das so lange, bis die Firma/das Unternehmen/Produkt zu bekannt ist - dann schlagen sie zu !

Denn durch diese längere Verwendung erlangt auch ein gewöhnlicher Buchstabe in der Farbe magenta so viel Unterscheidungskaft, dass er zur Individualisierung geeignet ist.

Weiterhin wird überlegt, ob Verwechslungsgefahr besteht.
Das kann darin begründet sein, dass man glauben muss, dass die Unternehmen identisch sind oder dass man zumindest an eine Lizenz o.ä. glaubt.

Weitere Merkmale bei Namen:
Zeichenähnlichkeit
Branchennähe
Kennzeichnungskraft (magentafarbenes T z.B. sehr hoch)

In Bezug auf Branchennähe wäre folgendes als Beispiel anzuführen:
(fiktives Beispiel)
amazon.de bekommt Konkurrenz von einem Buchladen amazonas.de
Das dürfte ein Problem werden.
amazon.de bekommt "Konkurrenz" von einer Seite über den Regenwald amazonas.de
Sollte kein Problem sein.

Abmahnungen an sich sind also nicht das Problem.
Leider neigen einige Juristen dazu, Abmahnwellen in Gang zu setzen und bestreiten damit ihren Lebensunterhalt.

In diesem Fall hat jedoch der Betreiber den Link gesetzt und sollte als Betreiber einer Fachseite eigentlich so weit darüber Bescheid wissen.
Deswegen in diesem Fall: Selbst schuld.

Gruß
Chris