Ukraine / Krimkrise

Wird wohl nur die Nichtputinisten interessieren, daß Arte heute 20:15 und 21:10 zwei aktuelle Dokumentationen bringt mit den Titeln "Putins Propaganda" und "Im Glauben an Putin". Morgenwiederholungen gibt's morgen und nächste Woche Freitag, vorläufige Verfügbarkeit in der Mediathek ebenso.

Zitat

Original geschrieben von suka
... Ansonsten ist deine Rechnung mehr als lächerlich.

Richtig!
Aber wie zum Teufel wäre ich ohne diese absurden Rechentricks zu einer Aussage von...

Zitat

Original geschrieben von suka
... Wenn eine Katjuscha-Salve mehrere Millionen Dollar kostet

gekommen?
Egal, nun bist du ja der Realität mit der Senkung um gleich 2! Größenordnungen ein großes Stück näher gekommen.

Zitat

Original geschrieben von suka
Von mir aus gehen wir stumpf von 40.000 Dollar pro Salve aus.

Wenn ich noch 1-2 Tage warte, liegen die von dir geschätzten Kosten pro Salve dann bei vlt. 400 oder bei 4 Dollar oder gar im negativen Bereich?
Hoffe nur, dass du keinen Job bei INFRATEST hast oder du sogar als Wahlleiter/helfer fungierst. Dann könnten schnell mal 1% zu 100% Zustimmung werden.

Zitat

Original geschrieben von beesdo77
Richtig!

Komplett sinn-freies Gefasel.

Zitat

Original geschrieben von pithein
Ich habe schon richtig gelesen.
Die Ukraine behauptet doch, dass es keinen Krieg in der Ukraine gibt.
Da es in Kriegsgebieten keinen IWF-Kredit gibt.
Weder die Ukraine noch Russland haben den Krieg erklärt, also herrscht auch kein Krieg, sondern nur bewaffnete Rebellion - wie die Ukraine behauptet.
Warum sollte dann Kriegspropaganda betrieben werden?

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Ist Deutschland offiziell im Krieg mit dem islamischen Staat und Al-Kaida? Nein? Wieso bekommen sie dann keine Sendezeit in Deutschland?
Hat die Sowjetunion bei ihren Invasionskriegen Finland und Afghanistan je offiziell den Krieg erklärt? Natürlich nicht, das war doch alles nur humanitäre Hilfe und Befriedung.
Das Gerede um Rebellion ist Angesichts der Tatsachen lächerlich und verlogen.

Zitat

Original geschrieben von drueckerdruecker
Wird wohl nur die Nichtputinisten interessieren, daß Arte heute 20:15 und 21:10 zwei aktuelle Dokumentationen bringt mit den Titeln "Putins Propaganda" und "Im Glauben an Putin". Morgenwiederholungen gibt's morgen und nächste Woche Freitag, vorläufige Verfügbarkeit in der Mediathek ebenso.

Danke. Leider verpasst.
Russische Propaganda in Aktion:

https://twitter.com/RussianEmbassy/status/643435846847361024
Geflankt von Sputnik:
http://sputniknews.com/europe/…m-seekers-buchenwald.html
In deren deutschen Ausgabe wird man das nicht finden. Da würde es wohl der Kritik nicht stand halten.

Thema Flüchtlinge hat in Russland Ukraine als Hauptthema abgelöst.
Das Ende Europas aus russischer Sicht
http://www.zeit.de/politik/aus…uropa-russland-populismus

In der Komsomolskaja Prawda (eine der größten überregionalen Zeitungen) läuft das ganze im Liveticker unter der Überschrift:
"Chronik des Untergangs Deutschlands: Um die Flüchtlinge zu beschwichtigen: Katholische Kirche verzichtet auf Taufen"
http://www.msk.kp.ru/daily/26426/3299114/
"Chronik des Untergangs Deutschlands 2: Schenkt den Flüchtlingen eine Zukunft - überschreibt ihnen euer Testament"
http://www.kp.ru/daily/26426.7/3301110/

Und in Ukraine? Knapp 30.000 strenggläubige Juden feiern im ukrainischen Uman das jüdische Neujahrsfest.
https://www.youtube.com/watch?t=3&v=wKlgNW67UsU
Hat die faschistische Junta in Kiew wohl verschlafen, ne?

Aus der Print-Ausgabe der Welt: Chronik eines nicht geführten Krieges
http://www.welt.de/print/wams/…t-gefuehrten-Krieges.html
Digital: http://www.welt.de/politik/aus…eifen-in-der-Ukraine.html
Dabei lassen sie die eindeutigsten Beweise unter den Tisch fallen, z.B. neueste russische Technik in Ukraine. Aber immerhin.

Zitat

Original geschrieben von suka
Ist Deutschland offiziell im Krieg mit dem islamischen Staat und Al-Kaida? Nein? Wieso bekommen sie dann keine Sendezeit in Deutschland?
Hat die Sowjetunion bei ihren Invasionskriegen Finland und Afghanistan je offiziell den Krieg erklärt? Natürlich nicht, das war doch alles nur humanitäre Hilfe und Befriedung.
Das Gerede um Rebellion ist Angesichts der Tatsachen lächerlich und verlogen.

'Du vergisst das die Ukraine selbst sagt es ist kein Krieg.

Zudem legt die ukrainische Regierung Wert darauf, dass die Ostgebiete immer noch zum Hoheitsgebiet der Ukraine gehören. Der Konflikt ist damit ein nationaler, was ihn von den anderen angeführten Beispielen unterscheidet.

Und nein, Russland ist nicht Kriegspartei. Ob sich nun russische Bürger als Kombattanten in den Konflikt einmischen oder Russland vielleicht auch offiziell Waffen an die Separatisten liefert, ist für die Beurteilung dieser Frage nicht relevant. Russland ist ebenso wenig Kriegspartei wie die USA, die es durch Waffenlieferungen oder sonstige Hilfestellung für die ukrainische Armee ebenfalls nicht würden.

Spielt das eigentlich irgendeine Rolle, ob jemand den Konflikt offiziell "Krieg" nennt?

Zitat

Original geschrieben von Jimmythebob
Spielt das eigentlich irgendeine Rolle, ob jemand den Konflikt offiziell "Krieg" nennt?

Ja und zwar wirtschaftlich.

Zitat

Original geschrieben von Jimmythebob
Spielt das eigentlich irgendeine Rolle, ob jemand den Konflikt offiziell "Krieg" nennt?

In meinen Augen ist die Einordnung einer Auseinandersetzung als Krieg ein bedeutsamer Punkt. Daran entscheidet sich nämlich, ob im Rahmen der Auseinandersetzung gewöhnliches nationales Recht oder Kriegs-(Völker)-Recht Anwendung findet.

Letztes prominentes Beispiel in Deutschland war der Fall eines deutschen Kommandanten, der in Afghanistan einen Luftangriff auf liegengebliebene Tanklastwagen angeordnet hatte, bei dem auch Zivilisten ums Leben kamen. Hier musste die zuständige (deutsche) Staatsanwaltschaft zunächst klären, ob Kampfhandlungen in Afghanistan kriegerische sind oder nicht. Das Problem war folgendes:

Während bei Auseinandersetzungen, die offiziell als "Krieg" einzustufen sind, Kollateralschäden in Form der Schädigung unbeteiligter Dritter/Zivilisten in gewissem Maß hinzunehmen sind, würde zu Friedenszeiten die Inkaufnahme der Verletzung Unbeteiligter in jedem Einzelfall einen Straftatbestand erfüllen. Weil die Kampfhandlungen in Afghanistan von der deutschen Staatsanwaltschaft als Kriegshandlungen eingestuft wurden, durfte/musste sie das Verfahren gegen den Kommandierenden einstellen.

Stuft die Ukraine die Kampfhandlungen im Osten des Landes nicht als Krieg ein, muss sie jeden Todesfall unter Zivilisten als Straftat verfolgen. Das ist eben der Grund, warum Poroschenko und seine Spießgesellen in meinen Augen rechtlich als Massenmörder einzustufen sind. Solange die ukrainische Regierung die Auseinandersetzung als Krieg wertet und das Kriegsrecht ausruft, wären Kollateralschäden an Zivilisten anders zu bewerten. Herrscht jedoch kein Krieg, darf sich staatliche Gewalt ausschließlich und ganz gezielt gegen einzelne Straftäter/Terroristen richten. Todesopfer unter Unbeteiligten als Folge eines Artilleriebeschusses sind dagegen stets Straftaten.

Das ist aber lediglich ein Gesichtspunkt der Einstufung einer gewaltsamen Auseinandersetzung als "Krieg". Abgesehen von einer formalen Einstufung stellt sich im Fall der Ukraine zudem die Frage, ob eine nationale militärische Auseinandersetzung überhaupt als Krieg im Sinne des Völkerrechts angesehen werden kann. Die Haager Landkriegsordnung definiert in Art. 2 Abs. 1, dass das Kriegsvölkerrecht (Humanitäres Völkerrecht) nur bei internationalen Auseinandersetzungen mit mindestens zwei (offiziell) beteiligten Nationalstaaten Anwendung findet. Ist (wie im Falle der Ukraine) lediglich eine staatliche Streitmacht beteiligt, beginnt ein Graubereich ohne abschließende Festlegungen. Einer Einstufung der dortigen militärischen Auseinandersetzung durch die ukrainischen Regierung als Krieg (so sie es täte) würde wohl niemand ernsthaft entgegentreten.

Edit Jimmythebob:
Und nein, ich muss nicht belegen, dass in Friedenszeiten die gewöhnlichen nationalen Gesetze gelten, denn zu diesem Zweck werden sie (weltweit) geschaffen. In der Pflicht wäre ausschließlich derjenige, der die Geltung dieser Gesetze bestreitet (etwa weil seiner Auffassung nach Kriegsrecht herrscht).

Welches "Kriegs-(Völker-)recht" soll denn in der Ukraine Anwendung finden, dass so vehement auf den Begriff "Krieg" abstellt?

Im deutschen Völkerstrafgesetzbuch ist jedenfalls stets von einem "bewaffneten Konflikt" die Rede (vgl. § 8 ff.). Die StA musste daher auch im Falle des Tanklastwagens nicht prüfen, ob die Kampfhandlungen "kriegerisch" waren oder nicht, das ist schlicht falsch. Ob irgendjemand offiziell Kriegsrecht ausruft, ist für die Anwendbarkeit völlig unerheblich.

Manchmal glaube ich, du denkst dir einfach Sachen aus. :confused:

edit: Im Übrigen spricht Poroschenko sehr wohl davon, dass sich sein Land im "Krieg" befinde: http://www.zeit.de/politik/aus…enko-krieg-putin-russland also müsste auch nach deiner Definition Kriegsrecht gelten, so dass deine Ausführungen zum "Massenmord" wohl so oder so obsolet sind.

Zitat

Original geschrieben von Jimmythebob
...
Manchmal glaube ich, du denkst dir einfach Sachen aus. :confused:...

In Sachen Recht ist er ein Prädikats-Hochstapler mit Sternchen.