Ukraine / Krimkrise

  • Zitat

    Original geschrieben von Jimmythebob
    Das Problem ist, dass du offenbar verkennst, dass es hier überhaupt nicht um die USA geht. Man kann doch ein offensichtlich völkerrechtwidriges Verhalten Russlands nicht mit einem Verweis auf ähnliches Verhalten der USA (das es gegebene haben mag) gutheißen! Das ist die Argumentation eins Kindes: "Aber der Benni hat die Lisa letzte Woche auch geschlagen!"

    Die aktuelle "Regierung" ist auch nicht legitim und damit völkerrechtswidrig.

  • Es ist das Wesen einer Übergangsregierung, nicht demokratisch legitimiert zu sein, das macht sie deswegen nicht völkerrechtswidrig. Im Übrigen soll ja am 25.05 in der gesamten Ukraine gewählt werden, was jedoch durch die Separatisten, welche einfach mal so Verwaltungsgebäude besetzen oder Menschen entführen, verhindert werden soll.

  • Zitat

    Original geschrieben von Jimmythebob
    Es ist das Wesen einer Übergangsregierung, nicht demokratisch legitimiert zu sein, das macht sie deswegen nicht völkerrechtswidrig. Im Übrigen soll ja am 25.05 in der gesamten Ukraine gewählt werden, was jedoch durch die Separatisten, welche einfach mal so Verwaltungsgebäude besetzen oder Menschen entführen, verhindert werden soll.

    Naja, man kann es sich immer passend hindrehen. Es wurden doch vor der machtübernahme Neuwahlen angekündigt. das hat denen die aktuell am regieren sind nur nicht gepasst.

  • Zitat

    Original geschrieben von Jimmythebob
    Es ist das Wesen einer Übergangsregierung, ...


    ... dass sie nur dann überhaupt zu rechtfertigen ist, wenn keine rechtmäßige Regierung existiert.


    Putscht ein gewalttätiger Mob die legitime Regierung weg und setzt sich an ihre Stelle, ist das einfach keine Übergangsregierung, sondern eine kriminelle oder gar terroristische Vereinigung. Diese in Kiev agierende kriminelle Vereinigung, die den rechtmäßigen Präsidenten einfach mit der Androhung von Gewalt (insbesondere Inhaftierung und Auslieferung) aus dem Land treibt, als "Übergangsregierung" zu bezeichnen, ist aus meiner Sicht ein Hohn, wenn daneben noch ein rechtmäßig gewählter Präsident mitsamt Regierung existiert, die der kriminelle Trupp am regieren hindert.


    So etwas ist definitiv keine Übergangsregierung!


    Wir müssen doch bei den Fakten bleiben und dürfen uns nicht eine eigene Geschichte malen!



    Jimmythebob:
    Die am 25.05. angesetzten Wahlen sind verfassungsrechtlich nicht legitimiert, so dass selbstverständlich nicht erwartet werden darf, dass sie von allen anerkannt werden. Niemand kann einfach einen Termin für Neuwahlen bestimmen, solange ein rechtmäßig gewählter Präsident samt Regierung nicht rechtmäßig dieses Amtes wieder enthoben wurde.


    So etwas geht nur in einer BANANENREPUBLIK, aber nicht in einem Land mit verfassungsmäßiger Ordnung. Die Ukraine ist doch kein rechtsfreier Raum, in dem sich jeder über geltendes Recht hinwegsetzen kann!


    Das ist es aber, was momentan passiert - unter dem Klatschmarsch von EU und USA.


    Selbst die mit Janukowitsch im Februar vereinbarten Neuwahlen waren nur durch den breiten Konsens zu rechtfertigen - aus verfassungsrechtlicher Sicht wären auch diese Wahlen zumindest fragwürdig gewesen. Weil diese Wahlen gegen Ende des Jahres aber im breiten Konsens vereinbart worden waren, wären sie wohl dennoch anerkannt worden.



    Edit:
    Wenn jemand die Vorgänge im Zusammenhang mit dem Maidan rechtlich anders werten möchte, kann er das gern hier und jetzt tun. Aus meiner Sicht ist Viktor Janukowitsch immer noch der alleinige rechtmäßige Präsident der Urkaine und wird unter Androhung von Gewalt/Verhaftung an der Ausübung seines Amtes gehindert.


    Wer die Verfassung der Ukraine zum Zeitpunkt seiner Vertreibung anders würdigt, der mag das hier begründen ... bitte schön! (aber bitte unter Angabe der einschlägigen Normen)

  • Die Wahrscheinlichkeit ist doch eher gering, daß jemand "hier und jetzt" und "unter Angabe der einschlägigen Normen" einer solchen Aufforderung nachkommen wird. Beim Auffordernden ist Hopfen und Malz sowieso verloren. Im Leben nicht hätte ich das von einem TT-Altvordereren erwartet, daß er sich so verrennt und lächerlich macht - verteidigt ein korruptes Unrechtsregime, rechtfertigt einen Autokraten, verdammt jeden Versuch zur Regierungsabsetzung, erlaubt jedwede Grenz- und Gewaltüberschreitung aus lauter Hass auf den Feind des vermeintlichen Freundes, verleumdet den Hintergrund unserer und seiner Freiheit und spielt geradezu mit dem Feuer. Spätestens in einigen Jahren wird es für nicht gänzlich Uneinsichtige nur noch eine Wahrheit der jetzigen Vorgänge geben. Zum Glück ist dies ja kein Land, bei dem man für den eigenen Irrtum nachhaltig zur Rechenschaft gezogen wird, sodaß sich jeder endlose Laberei und abstruse Thesen leisten kann. Man gehe also lieber nicht nach drüben, denn da da war das immer gefährlich. Und über Widerspruch, Opposition, Demonstrationen oder auch nur Zweifel darf von dort ja inzwischen noch weniger als sonst berichtet werden, von der Ausübung ganz zu schweigen.

    Je suis Charlie

  • Zitat

    Original geschrieben von drueckerdruecker
    ... Beim Auffordernden ist Hopfen und Malz sowieso verloren. Im Leben nicht hätte ich das von einem TT-Altvordereren erwartet, daß er sich so verrennt und lächerlich macht - verteidigt ein korruptes Unrechtsregime, rechtfertigt einen Autokraten, verdammt jeden Versuch zur Regierungsabsetzung, erlaubt jedwede Grenz- und Gewaltüberschreitung aus lauter Hass auf den Feind des vermeintlichen Freundes, ...


    Nur weil ich als Bürger eines Rechtsstaates von Bürgern eines anderen Landes unter Beachtung von Recht und Gesetz verlange, auf einvernehmlich vereinbarte gewaltfreie Neuwahlen noch in diesem Jahr zu warten?


    Worin liegen die Vorteile des stattdessen eingschlagenen gewalttätigen Wegs?


    Wie sind die ganzen Opfer zu rechtfertigen nur vor dem unbedingten Willen, den Rücktritt Janukowitschs und die Wahlen durch Anwendung von Gewalt um weitere knapp 6 Monate nach vorn zu verlegen (um nichts anderes ging und geht es letztlich)? Dafür diese ganze Gewalt? (Der ganze Rest, den Du aufzählst, war vor der Eskalation längst erreicht und bis dahin war ja alles in Ordnung)


    Kann mir das wenigstens jemand erklären?

  • Zitat

    Original geschrieben von frank_aus_wedau
    Eines wird man Helmut Schmidt aber nichtvorwerfen können: Mangelnden Respekt gegenüber Anderen. Und genau diesen Respekt vermisse ich momentan im Umgang mit Russland - vielleicht sehe ich darin sogar den Kern des Problems.

    Merkel hat einen besseren Kontakt zu Putin als ihn Schmidt je zu Breschnew hatte - erstere sprechen wöchentlich miteinander und verstehen sogar die Muttersprache des anderen.

  • an rmol


    Nun ich habe in der Stadt einen Bekannten.
    Außerdem bin in der glücklichen Lage , die Meldungen der Bewohner der betroffenen Landstriche unmittelbar zu lesen, zu hören und wenn ich Lust bekomme auch mit denen ins Gepräch zu kommen.

    Die Müllhaufen , die weggeräumt wurden, kannst du z.B. hier bewundern.


    http://www.youtube.com/watch?v=nrpCYXkbyDY


    Daneben sieht du auch "Separatisten", die von den mutigen Stahlarbeitern "besiegt" wurden.


    Fakten:


    Ja, es wurden ein paar an Dummheit nicht zu übertreffende Müllhaufen abgetragen.



    Ja, der Oligarch rief dazu auf so etwas wie "Stahlarbeiterverbände" zu bilden, die jedoch keineswegs gegen "Separatisten" ausgerichtet sein sollen, sondern sie sollen zusammen mit den "Separatisten" die Einhaltung der allgemeinen öffentlichen Ordnung überwachen und somit solche Tragödien wie am 9.05.2014 nach Kräften verhindern.


    Wie es ausseheh soll, weiss keiner, da beide Gruppen in Mariupol unbewaffnet sind.


    Als Stahlwerksmitarbeiter zusammentraffen, um sich anzumelden, wurden sie wieder nach Hause geschickt.
    Keine Ahnung, ob sie so viele Freiwillige schon zusammenhaben, dass sie keine mehr brauchen.





    :rolleyes:


  • Dann darfst Du auch dieses bewundern und verstehen:
    http://voiceofrussia.com/news/…ricades-in-Mariupol-2452/

    LG: V30
    Samsung: Galaxy Tab S2 LTE, A5 (2017);
    Sony: Xperia X Compact;

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