Polit-Affäre um Edathy

Ich versthe ehrlich gesagt nicht, warum da leute in den ruhestand geschickt werden. Normalerweise disziplinarverfahren, ergebnisoffen.

Zitat

Original geschrieben von Timba69
Ich versthe ehrlich gesagt nicht, warum da leute in den ruhestand geschickt werden. Normalerweise disziplinarverfahren, ergebnisoffen.

Nö ... scheinbar nicht, wenn eine Information der Öffentlichkeit über die Vorgänge durch eine Frühpensionierung noch verhindert werden kann. Das sollte doch wohl einleuchten ... als geringeres Übel aus Sicht der Behörde ...

Ein Disziplinarverfahren dürfte aber denjenigen treffen, der das (behörden-)interne Informationsleck zu verantworten hat ... so man seiner habhaft wird.

So nun hat der Herr E. wohl doch nicht nur legale Bilder und Filme besessen.
Aber nach wie vor geht es ja nur darum seine Person zu diskreditieren.

Ganz ehrlich: Bei solchen Typen kann ich gar nicht so viel essen wie ich kotzen muss...

[http://www.ndr.de/regional/nie…n/hannover/edathy425.html]

[http://www.spiegel.de/politik/…essen-haben-a-967330.html]

Merkwürdig, dass sich Edathy zwar über die Art und Weise der Berichterstattung beschwert, nicht jedoch über deren Inhalt (wenn ich das richtig verstanden habe).

Möglicherweise werden wir eine Wendung der Affäre erleben können ... abwarten und (in meinem Fall) Kaffee trinken.

Würde nun tatsächlich kinderpornografisches Materiel gefunden, könnte daraus ein weiterer allgemeiner Ansehensverlust von Abgeordneten resultieren.

BTW:
Ich erinnere mich noch gut an die Worte eines meiner Kollegen, für den in der Barschel-Affäre ein Weltbild zusammenbrach, als er zur Kenntnis nehmen musste, dass das "Ehrenwort eines Ministerpräsidenten" nicht der Wahrheit entsprach. Sein fassungsloses Gesicht werde ich wohl nie vergessen. Das war für ihn damals ein wirklich harter Brocken ... der heute wohl nur noch beiläufiges Kopfschütteln auslösen dürfte.

Möglicherweise (was sich noch zeigen wird) war ich ein wenig zu blauäugig in Bezug auf Edathys Beteuerungen. Das von Merkwürdigkeiten durchzogene Vorgehen der Ermittlungsbehörden verleitete aber auch dazu. Die nächsten Wochen dürften Klarheit schaffen.

"Affären" wie in der Angelegenheit Edathy ließen sich vermeiden (oder zumindest auf ein Minimum reduzieren), würden Ermittlungsbehörden von Beginn an die nötige Sorgfalt verwenden.

Zitat

Original geschrieben von frank_aus_wedau

Möglicherweise (was sich noch zeigen wird) war ich ein wenig zu blauäugig in Bezug auf Edathys Beteuerungen. Das von Merkwürdigkeiten durchzogene Vorgehen der Ermittlungsbehörden verleitete aber auch dazu. Die nächsten Wochen dürften Klarheit schaffen.

Was heißt was sich noch zeigen wird? Der Typ hat mit seinem Laptop (ja genau dem Ding was ihm dann zufällig gestohlen wurde) über den Bundestagsserver(!!!) sich entsprechende Seite aufgerufen und sich strafrelevante Bilder angesehen. Hätte Herr E. gewusst bzw. daran gedacht dass die ITler diese Aufrufe auch ohne den Laptop zuordnen können hätte er sich das Schmierentheater sparen können.

Und Ermittlungsverfahren hin oder her: Im Endeffekt belegt Herr E. genau das was vorher ja so vehement bestritten worden war - wer im Besitz von legaler Kinderpornografie ist bei dem sollte man lieber zweimal hinschauen ob nicht auch was illegales dabei ist.

Insofern sollte man hier trennen:
Verfahren gegen Herrn E. - schauen wie hoch die Strafe hier ausfällt und verurteilen. Darüber hinaus sämtliche Pensionsansprüche etc. aus seiner Politikerzeit kassieren. Deckel drauf und Ende.

Etwaige Fehler im Vorfeld und Weitergabe von Informationen:
Sollte auch entsprechend geklärt und die Verantwortlichen ggf. für ihr handeln bestraft werden. Hat aber nichts mit der anderen Nummer zu tun.

Mit noch zu schaffender Klarheit in den nächsten Wochen meine ich folgendes.

Zitat aus einem der verlinkten Artikel:
"Staatsanwaltschaft prüft Strafbarkeit
Nun muss die Staatsanwaltschaft Hannover juristisch bewerten, ob Edathy sich auf Grundlage der Ermittlungsergebnisse strafbar gemacht hat. ..."

Diese Bewertung steht noch aus, wie ich es verstanden habe. Bisher existiert wohl nur ein Abschlussbericht der Polizei ... hier würde ich schon Wert auf eine Beurteilung des Materials durch Juristen legen, bevor ich mir eine Meinung bilde. Ich erinnere an das Desaster im Zusammenhang mit den Meldungen zu dem anfänglich bekannt gewordenen Material.

Und was sollte ein Jurist da anders sehen als das was im Abschlussbericht steht?
Vorher war er nur ein schmieriger Typ der trotz moralisch verwerflicher Handlungen meinte immer noch den Saubermann geben zu müssen. Jetzt ist er ein Piiieeeeeepppppp der trotzdem noch einen auf "Ach ich armes Opfer" macht.

Mein Verstädniss für solche Typen hält sich dann doch sehr in Grenzen. Wir gesagt ich will gar nicht bestreiten, dass im Rahmen des Verfahrens einiges nicht wirklich korrekt gelaufen ist - aber würde ich hier das schreiben was ich wirklich über Herrn E. Denke würden mir die Mods sehr schnell die rote Karte zeigen.

Über den Herrn E-daaaa-ti wird von Otto Normalbürger wenig geredet und wenig gestritten, weil sich hier gewiß 7 von 10 Ottos einig sind.

Der wird als Paradebeispiel einer verkommenen Politikerkaste wahrgenommen.

Wenn einer von 7 Ottos im Alltag auf dieses Individuum treffen sollte, dann könnte das für Herrn E-daaa-ti schlimm ausgehen. Selbst eine Gruppe Kindergartenmuttis würde ihm an sein sonnengebräuntes Schlafittchen gehen, vermute ich mal.

Zitat

Original geschrieben von ChickenHawk
Vorher war er nur ein schmieriger Typ der (...) meinte, immer noch den Saubermann geben zu müssen. Jetzt ist er ein Piiieeeeeepppppp der trotzdem noch einen auf "Ach ich armes Opfer" macht.

Dieses Individuum steht moralisch auf der untersten Ebene.

-skater

Können politikern eigentlich ihre pensionsansprüche aberkannt werden ?
Wer wäre dafür zuständig ?
Gibt es da einen automatismus ab einem bestimmten strafmaß ?