Polit-Affäre um Edathy

bernbayer:

Ist doch schon seit Tagen bekannt. Interessant wird sein

a) wie es strafrechtlich bewertet wird
b) wie es politisch dann bewertet wird

Aktuell sieht es aus, als wenn strafrechtlich zwar nichts hängen bleibt, aber durchaus moralisch. Und das Stichwort Moral ist bei ihm extrem wichtig.

Zitat

Original geschrieben von Timba69
Ist doch schon seit Tagen bekannt.

Nö, die Implikation von Friedrich nicht.

Zitat

Original geschrieben von bernbayer
Braut sich in Berlin ein neuer Skandal zusammen?:

http://www.focus.de/politik/de…stplatten_id_3611074.html

Ich denke der Begriff Skandal wirkt hier im Lichte der Geschehnisse doch eher ein bisschen wie Tiefstapelei. Die Bezeichnung politisches Erdbeben oder Hurrikan sind da angemessener und mit im Auge des Hurricans steht unser ehemaliger CSU Innenminister Friedrich. Bin mal gespannt wie der aus dieser Nummer wieder rauskommt. Ob er seine nicht vorhandene Großhirnmasse wohl als Bonus und als Endschuldingung für sein Handeln angerechnet bekommt mag diesmal aber sehr fraglich sein. Ein sofortiger Rücktritt wäre die einzige politisch Reaktion.

http://www.n-tv.de/politik/Erm…lung-article12270651.html

http://www.spiegel.de/politik/…heimnis-vor-a-953246.html

.....Es betrifft ja nicht nur Friedrich. Es können auch alle anderen Personen genauso eine Strafvereitelung im Amt begangen haben, wenn (!) sie zum Zeitpunkt Amtsträger waren.

Viel pikanter ist ja, das Edathy bis 2009 Vorsitzender des Innenausschusses war und dann (als Nichtjurist) im Rechtsausschuss gearbeitet hat. Im jahre 2008 war er mit dabei, als der § 184b StGB deutlich überarbeitet wurde, seit dem gibt es die Änderung, dass folgendes eingefügt wurde:
Es floss der straflosen “Besitz” von kinderpornografischem Material ein, sowie die Strafbarkeit sogenannter “Jugendpornografie” und installierte mit Begriffe wie “wirklichkeitsnahes Geschehen".

Also das, was ihm vorgeworfen werden wird (*unbestätigt). -> Es gibt also doch ein Schicksal.

Aber ganz ehrlich? Wem wundert es denn? Beschweren darf sich hier auch kaum einer, denn schließlich haben mehr wie 50% der deutschen Staatsbürger diese Parteien gewählt.

Nun, die beiden Partien CDU und SPD glänzen ja nun nicht gerade in den ersten Monaten, wenn man das vorsichtig ausdrückt. Gefühlt die schlechteste Regierung seit langer Zeit. Jetzt meckern wieder alle, auch die, die 60 Seiten vorher noch sicher waren, das SPD und CDU jetzt richtig was reißen, denn die GroKo wird liefern.

Sieht nicht danach aus, es sei denn, man(n) meine Skandale, Unverschämtheiten, Unwahrheiten oder ähnlich.

Jap, und da gibt es mind. eine (!) Gemeinsamkeit. Unbahängig von Causa Edathy....