Alice Schwarzer und ihre Steuermoral

Zitat aus dem Artikel:

"Schwarzer hatte die Selbstanzeige erst zum Jahresende bei den zuständigen Finanzbehörden eingereicht."

Das Verfahren betreffend Schwarzers Selbstanzeige mit Strafbefreiung, auf die sie sich die ganze Zeit bezieht, soll ja schon seit September/Oktober letzten Jahres beendet sein - wenn ich ihr Statement richtig in Erinnerung habe.

Also eine weitere Selbstanzeige? Obwohl die zu diesem Zeitpunkt längst erledigte (vorherige) vollständig war (als Voraussetzung für die Strafbefreiung)? :confused:

Und etwas mehr Geld als bisher bekannt hatte die Schwarzer wohl auch. Und "vergessen" hat sie das Geld wohl auch nicht, da sie wohl innerhalb der letzten Jahre die Bank wechselte.
[small]PS: Der Tagesanzeiger ist keine Satierezeitung (jedenfalls meistens nicht) ;)[/small]

Und noch etwas zu den Vorpostern: Strafrechlicht ist es irrelevant ob jemand den Moralapostel spielt oder nicht. Eher schon hat Reue mit dem Strafmass zu tun. Und da kommt es durchaus auf die Glaubwürdigkeit des Angeklagten an.

Zitat

Original geschrieben von Hightower2004
Strafrechlicht ist es irrelevant ob jemand den Moralapostel spielt oder nicht. Eher schon hat Reue mit dem Strafmass zu tun.

Ist ja beides richtig. Aber Alice Schwarzer saß auf einem so hohen Roß, daß wir uns jetzt beglückwünschen können, daß diese Person abgeschossen wurde. In den nächsten sechs Monaten wird sie keine Talkshow besuchen. Sie muß nämlich befürchten, von den Zuschauern ausgebuht und ausgepfiffen zu werden.

Reue bemerke ich bei ihr nicht. Das ist schon ein Unterschied zu Uli Hoeneß. Der hat nicht mal den Henkelpott hoch halten wollen, weil er sich schämte und weil ihm sein Steuerbetrug sehr peinlich war. Frau Schwarzer dagegen bereut in der Öffentlichkeit nichts. Hoeneß sprach von einem großen Fehler; Frau Schwarzer gebraucht Ausreden und tut so, als sei das alles abgeschlossen, als sei das halb so schlimm.

Woher die Dame soviel Geld hat, ist mir immer noch ein Rätsel. Das Emma-Blättchen sollte ein Zuschußgeschäft sein wie die taz. Das abonnieren doch nur die Härtesten der Harten, ähh ... naja, ihr wißt schon ...

Sich beglückwünschen das eine Person,(Frau Schwarzer), abgeschossen wurde, weil dies unter Verletzung des Steuergeheimisses, einer schweren Straftat, möglich war, zeugt von einem sehr merkwürdigen Rechtsverständniss. Nein, dass Realitivieren von Straftaten ist genauso verwerflich. Steuersachen und auch damit zusammenhängende Straftaten gehen der breiten Öffentlichkeit rein garnichts an.Deshalb gibt es ja das Steuergeheimniss, wer dagegen verstößt begeht eine schwere Straftat. Dies spielt hier in der Diskussion anscheinend keine Rolle, Hauptsache man kann auf eine mißliebige Person einschlagen. Woher Frau Schwarzer soviel Geld hat, geht auch niemanden was an, ist ihre Privatsache. Viele die sich über Frau Schwarzer aufregen sollten viel besser vor der eigenen Haustüre kehren. Die Ansichten von Frau Schwarzer muß niemand teilen, die teile ich auch nicht immer. Die kann man selbstverständlich auch kritisieren. Das ist aber eine andere Baustelle.
Ich wünsche mir das Frau Schwarzer deshalb wieder sehr bald in diversen Talkshows auftritt. Das da dann unterschiedliche Meinungen aufeinander prallen ist ja der Sinn der ganzen Sache.

Zitat

Original geschrieben von bernbayer
...Steuersachen ... damit zusammenhängende Straftaten gehen die breite Öffentlichkeit rein gar nichts an ... Steuergeheimnis, wer dagegen verstößt, begeht eine schwere Straftat...

So vehement, wie Du darauf herumreitest, liegt der Schluss nahe, daß Du selbst betroffen bist oder schon einmal warst.

Zitat

Original geschrieben von bernbayer
...Steuersachen ... damit zusammenhängende Straftaten gehen die breite Öffentlichkeit rein gar nichts an...

Es geht die Öffentlichkeit sehr wohl etwas an, wer Straftaten begeht und/oder die Allgemeinheit schädigt. Die Strafbefreiung dank Selbstanzeige ändert ja nichts daran, dass der Betreffende ein rechtskräftig überführter Straftäter ist.

Zitat

Original geschrieben von bernbayer
...Steuergeheimnis, wer dagegen verstößt, begeht eine schwere Straftat...

Eine SCHWERE Straftat bei einer Strafandrohung von maximal zwei Jahren (oder Geldstrafe)? Ich bezweifle hier mal, daß deshalb schon jemals jemand zu Gefängnis verknackt wurde. Wegen Steuerhinterziehung dagegen sehr wohl.

Außerdem ist die Verletzung des Steuergeheimnisses KEIN Offizialdelikt, sondern wird nur auf Antrag des Vorgesetzten (DEN möchte ich sehen) oder des Betroffenen verfolgt.
Ja, man kann es als unbeteiligter Dritter nicht einmal zur Anzeige bringen -- demnach kann's eine so schwere Straftat wohl nicht sein...

Zitat

Original geschrieben von fadf
So vehement, wie Du darauf herumreitest, liegt der schluss nahe, daß Du selbst betroffen bist oder schon einmal warst.

Es geht die öffentlichkeit sehr wohl etwas an, wer straftaten begeht und/oder die allgemeinheit schädigt. Die strafbefreiung dank selbstanzeige ändert ja nichts daran, daß der betreffende ein rechtskräftig überführter straftäter ist.

Also bitte ! Eine SCHWERE straftat bei einer strafandrohung von maximal zwei jahren (oder geldstrafe) ? Ich bezweifle hier 'mal, daß deshalb schon jemals jemand zu gefängnis verknackt wurde. Wegen steuerhinterziehung dagegen sehr wohl.

[small]Daß steuerhinterzieher relativ "einfach" im kittchen landen, junge volljährige (geschweige denn minderjährige) gewalttäter dagegen so gut wie nie, steht auf einem anderen blatt und ist mMn ein systemfehler der falschen gewichtung von vermögensschäden im vergleich zu körperlichen schäden. Aber das wäre ein anderes thema.[/small]

Außerdem ist die verletzung des steuergeheimnisses KEIN offizialdelikt, sondern wird nur auf antrag des vorgesetzten (DEN möchte ich sehen) oder des betroffenen verfolgt.
Ja, man kann es als unbeteiligter dritter nicht einmal zur anzeige bringen --- demnach kann's eine so schwere straftat ja wohl nicht sein....

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Gleich mal vorne hinweg. Ich selber war davon noch nie betroffen und werde das auch nie sein. Jedenfalls nicht was Steuerhinterziehung anbelangt.
Ansonsten liegt du völlig falsch. Es geht hier nicht um irgendwelche Straftaten wie Mord, Diebstahl usw. Es geht da auschließlich um Steuersachen. Diese unterliegen dem Steuergeheimis und damit der Geheimhaltungspflicht. Die breite Öffentlichkeit hat deshalb kein Anrecht über Steuerstraftatbestände informiert zu werden. Andere Straftaten haben damit nichts zu tun. Du versuchst hier den Straftatbstand der Verletzung des steuergeheimnisses herunterzuspielen, nach dem Motto:"Der Zweck heiligt die Mittel". Schließlich muß die Neugierde befriedigt werden und man kann mal wieder auf eine mißliebige Person kräftig einschlagen.

Jaja, die arme Alice.
Hatte Angst wie die Juden Anno 1938 und wollte nur ihre 2 Mark fuffzich in Sicherheit bringen.
Was für eine jämmerliche "Begründung"!

Hätte sie einfach die kompletten 30 Jahre nachgezahlt und ihr Schandmaul gehalten wäre die Story schon verschwunden.
Aber das kommt eben davon wenn man (ähm Frau) meint hinter allem Unglück der Welt stecken Männer.

Der Spiegel und sein Informant haben das Steuergeheimnis verletzt, sagt Bernhard.

Zitat

Original geschrieben von bernbayer
Sich beglückwünschen das eine Person,(Frau Schwarzer), abgeschossen wurde, weil dies unter Verletzung des Steuergeheimisses, einer schweren Straftat, möglich war, zeugt von einem sehr merkwürdigen Rechtsverständniss.

Ja, ich klopfe mir auf die Schenkel!! Dieser Moralapostel ist verbrannt. Frau Schwarzer kann sich nirgendwo mehr blicken lassen. Weder bei Lanz, noch bei Riverboat, noch bei der NDR Talkshow ... Es hört ihr keiner mehr zu. Es nimmt sie keiner mehr ernst -- und das ist gut so.

Auch ihre Mitstreiterinnen dürften mit dem Nachdenken beginnen und Stück für Stück von ihr abrücken. Weil jetzt nicht mehr die Sache, sondern die Person im Mittelpunkt steht. Weil die Person ein Stück weit erbärmlich ist.

Ja, ich freue mich, daß Frau Schwarzer keinen Zeigefinger mehr heben kann. Ich platze vor Schadenfreude

Lieber Bernbayer, nun zu "Deinem Straftäter". Bitte sei so nett und erkläre Edward Snowden, daß er Hunderte schwere Straftaten verübt hat und mit 30 Jahren bis Lebenslänglich zu rechnen hat für seine schweren Straftaten.

Hochverrat nennen die USA das, was Edward Snowden begangen hat. Und da würde die US-Administration am liebsten die Todesstrafe verhängen, wenn das ginge. Bis vor einigen Jahren war die Todesstrafe für "treason" auch noch im Bundesrecht verankert (IIRC!)

Hier, im alten Europa, würde kein normaler Mensch den Herrn Snowden im Zuchthaus sehen wollen. Sie würden ihn lieber mit Orden behängen -- und das ist gut so.

Gruß
skater

Wenn man von den nachgezahlten Beträgen ausgeht, die Schwarzer selbst genannt hat, dürfte es sich bei dem zugrundeliegenden Vermögen um ca. 1.500.000 € handeln, die zum Beginn der Anlage in den 80ern dort angelegt wurde. Und inzwischen durch Zinsen und Zinseszinsen auf ca. 3,5 Millionen € angewachsen sind.

Schwarzer hatte wohl 3,5 Millionen geparkt

Wenn das Geld wirklich in den 80er Jahren dort abgelegt wurde und seitdem keine Kontobewegung stattgefunden hat, müsste Frau Schwarzergeld damals demnach etwa 3.000.000 DM versteuertes Guthaben dort abgelegt haben. Gehen wir von 45% Spitzensteuersatz aus, hätte sie demnach von einem Bruttoverdienst von 5.500.000 DM Brutto diese Rücklage gebildet.

Jetzt stellt sich natürlich die Frage: Woher hat sie so viel Geld gehabt? Da wird noch einiges interessantes zutage treten. Reemtsma ... *hust*

Zitat

Original geschrieben von bernbayer Diese unterliegen dem Steuergeheimis und damit der Geheimhaltungspflicht. Die breite Öffentlichkeit hat deshalb kein Anrecht über Steuerstraftatbestände informiert zu werden. Andere Straftaten haben damit nichts zu tun. Du versuchst hier den Straftatbstand der Verletzung des steuergeheimnisses herunterzuspielen, nach dem Motto:"Der Zweck heiligt die Mittel". Schließlich muß die Neugierde befriedigt werden und man kann mal wieder auf eine mißliebige Person kräftig einschlagen.

In diesem Falle ist es absolut ok. Die Argumentation erinnert doch auch sehr an das Mittelalter, wo man den Überbringer einer schlechten Nachricht...

Im Allgemeinen sollte man sich mal klarmachen, ob diese ganze Story mit den "Steuer-CDs" überhaupt so abgelaufen ist, oder ob der Geheimdienst nicht ohnehin durch Überwachung an die Daten gekommen ist und diese CDs als Vorwand vorschiebt.

Höness und Schwarzer in einer Zelle...man wird ja nochmal träumen dürfen