Zitat
Weil er nach über sieben Jahren in verschiedenen Psychiatrien einfach nicht mehr normal sein kann, kommt ein neues Gutachten zu dem Schluss, dass Mollath spätestens jetzt gemeingefährlich sein muss.
http://www.der-postillon.com/2…emeingefahrlich-weil.html
Der Postillon hat wie immer Recht. So viel wie ihm wiederfahren ist, kann er jetzt nur psychisch geschädigt sein! Ich würde da auch aggressiv werden!
Hat auf den ersten Blick nicht viel mit dem Fall Mollath zu tun, oder doch?
ich hingegen hatte nicht recht, als ich am Dienstag prophezeite, dass Herr Mollath am Donnerstag "ein freier Mann" sein würde :o
Andererseits unkte ich, es würde "im Verlauf des Donnerstag" ein "Signal aus Karlsruhe" kommen.
Und dieses Signal kam tatsächlich, und zwar aus dem Munde des Generalbundesanwalts , der sich auf Aufforderung des Bundesverfassungsgerichts (das genau wie der GBA in Karlsruhe ansässig ist) zum Fall äusserte:
http://www.sueddeutsche.de/pol…e-aus-karlsruhe-1.1737699
Das "positive Signal" hat sich gegenüber meiner Prognose um 1 Tag verzögert , aber inhaltlich:
Zitatn einer Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht stuft Generalbundesanwalt Harald Range den Unterbringungsbeschluss des Oberlandesgerichtes (OLG) Bamberg vom 26. August 2011 als "unzureichend" ein. Das Gericht habe "nicht ausreichend belegt und konkretisiert", warum von Mollath angeblich weiter Gefahr ausgehe. "Zudem genügt der Beschluss nicht den Anforderungen für die Prüfung der Verhältnismäßigkeit", heißt es in der 25-seitigen Stellungnahme Ranges.
...Klingt doch nicht schlecht! auch hier die Besonderheit, dass der Staatsanwalt, hier sogar der höchste Staatsanwalt der Gesamt-Republik, für den Angeklagten argumentiert.. sonst ist es doch meist andersherum! und in den seltenen Fällen wo Staatsanwalt und Verteidigung beide Freispruch fordern ist doch fast immer ein vorangegangenes Fehlurteil im Spiel das aufgehoben werden muss.
Was sagt ihr denn zu der neuen Entwicklung? 
Ähhhm ... ist heute eigentlich schon Donnerstag? Oder hat unser iStefan sein sauer verdientes Geld (für die Wahrsagerinnen) in den Sand gesetzt?
Der "Kaiser" formulierte es besser, als er für einen Mobilfunkanbieter Werbung machte: "Ist denn heut' schon Weihnachten?", frug er mal (sofern die Beugung "frug" nach der Rechtschreirefroom noch existiert).
Mein höchsstpersönlicher Tipp (wozu ich mich selten hinreißen lasse):
Bis spätestens Weihnachten wird Mollath wegen zwischenzeitlich eingetretener "Spontanheilung" (wovon jeder Mediziner träumt) als gesundet entlassen werden. Zuvor wird die Justiz ihm allerdings die Zusage abgerungen haben, auf jegliche denkbaren Schadenersatzansprüche gegen staatliche Stellen zu verzichten.
So läuft das in aller Regel ... sofern man überhaupt in den Genuss kommt, den "Göttern in schwarz" (nur Halbgötter tragen weiß) ein Zugeständnis abringen zu können.
Frankie
Edit:
Es handelt sich tatsächlich nur um einen "Tipp" meinerseits, der einem Bauchgefühl entstammt. Aus juristischer Sicht sind selbstverständlich weitere Alternativen denkbar, die allesamt nachvollziebar zu begründen wären. Den von vielen als angemessenen erachteten "guten Willen" ist die Justiz nicht zu zeigen bereit. Nichts anderes wäre es gewesem, wenn das Gericht dem Wiederaufnahmegesuch stattgeheben hätte.
Ich befürchte, dass gerade die wirklich unangemessenen Vorwürfe auf eine strafbare Amtspflichtverletzung des seinerzeit erkennenden Gerichts eine positive Entscheidung verhindert haben.
Wer war es eigentlich, der mit diesem Vorwurf das Wiederaufnahmeverlangen regelrecht sabotiert hat? RA Strate ist eigentlich zu klug, solchen Dummfug in ein Wiederaufnahmegesuch aufzunehmen. Oder er wird langsam alt ...
Zur Erläuterung:
Vereinfacht dargestellt ist Rechtsbeugung das bewusste Fällen einer unrichtigen Entscheidung mit dem Ziel, dem Verurteilten unter Umgehung geltenden Rechts erheblichen Schaden zuzufügen.
Die Absicht des seinerzeit erkennenden Gerichts, Gustl Mollath entgegen geltenden Rechts vorsätzlich Schaden zufügen zu wollen, ist in meinen Augeen nicht einmal ansatzweise dargelegt. Fehlentscheidungen infolge fehlerhafter Selbsteinschätzung des Gerichts inbezug auf Qualifikation und Kenntnis der Tatumstände ist definitiv nicht strafbewehrt - anderenfalls dürften viele Amtsgerichte wegen fehlender Richter nicht mehr arbeitsfähig sein. Oder war diese Aussage jetzt wieder zu fies? Ich muss doch wohl mal über die Verwendung von TOR nachdenken.
Edit:
Nee ... det letzte streich ich mal wieder, weil in dieser Pauschalität sicher nicht gerechtfertigt. Allerdings halte ich das völlige Fehlen von Konsequenzen für nachlässige Amtsführung und selbst gröbste Fehlentscjeidungen für problematisch. Da Richter "im Namen des Volkes" Recht sprechen, halte ich Systeme, in denen Richterr (oder auch hohe Beamte) vom Volk für eine bestimmte Zeit gewählt werden, für gar nicht schlecht. Das"gelbe vom Ei" wäre aber auch das nicht ... :confused:
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Mein lieeeber "iFrankie", die Freilassung von Gustl Mollath verzögert sich aus technischen Gründen noch um wenige Stunden ...
Immerhin, nachdem der Generalbundesanwalt herausgefunden hat, dass die Inhaftierung des Herrn Mollath durch bayerische Gerichte keine solide argumentative Grundlage (mehr?) hat, kommt auch die Zeitung "Tagesspiegel" aus der Deckung und vergleicht Bayern u.a. mit Weißrußland:
Der Fall Gustl Mollath - Guantanamo auf Deutsch
Der Titel ist ohne nach gestelltes "?".
Übrigens ist Frankie mit seiner Einschätzung ("bis Weihnachten") ganz auf einer Linie mit Herrn Dr. Strate. Der hat nach anfänglichem Optimismus seine Prognose dahin korrigiert, dass Gustl Mollath "noch in diesem Jahr" freikäme ....
ZitatGuantanamo auf Deutsch – ein Gefangener, der keinerlei Chance auf Gerechtigkeit hat, ein Rechtsstaat, der Amok läuft gegen das wichtigste Rechtsprinzip. Niemand darf ohne Beweise und ohne fairen Prozess eingesperrt werden.
Mit anderen Worten, Herr Mollath ist eingesperrt ohne Beweise und ohne fairen Prozess. Wo ist der TT-User Maarthok und andere zur Besprechung dieses Abschnitts?
Stephan wir nehmen Dich beim Wort!
Das sollte jetzt doch kein Vorwurf an Dich sein. Ich habe nur darauf abgestellt, das die Freilassung Mollaths unmittelbar bevorstehe. Ich hoffe ja sehr du behälst Recht. Zu Deiner Frage wo ich war? Naja ich habe zur Zeit viel gearbeitet beruflich und privat, (Handwerker im Haus), jetzt geht es in den (hoffentlich verdienten) Urlaub. Ob es in Oberfranken auch Demos gab, kann ich nicht sicher sagen, in den lokalen Medien habe ich nichts entsprechendes vernommen.
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