Der Fall Mollath

http://www.tagesspiegel.de/pol…tet-sich-ein/8391642.html

Zitat

Original geschrieben von iStephan
...
Wat nu' ?

Die Erde bleibt eine Kugel, woran auch eine causa Mollath nichts ändert.

Frankie

Edit:
Ich denke, dass RA Strate die Erfolglosigkeit seines Antrags von Beginn an bewusst war und er darauf hofft, dass der EuGH (in allerletzter Instanz) der deutschen Gerichtsbarkeit (mal wieder) die Leviten lesen könnte. Allerdings hat sich die in meinen Augen recht schmerzfreie deutsche Truppe von derartigen Entscheidungen des EuGH noch nie wirklich beeindrucken lassen.

Will heißen:
Egal, was auch passieren wird ... im Ergebnis dürfte sich an der deutschen Gerichtspraxis rein gar nichts ändern.

iStephan:

Genau lesen..:-) Die Beschwerde der Beschwerde über Untätigkeit wurde verworfen, weil es keine Rechtsgrundlage mehr gibt.

Man möchte die Causa Mollath wahrscheinlich wirklich bis nach die Bundestagswahl ziehen wollen...

Aber: Die Antwort auf die Nachfragen vom Bundesverfassungsgericht stehen ja noch aus...

Eines dürfte die Causa Mollat bei interessierten Beobachtern (wie groß ist das Interesse eigentlich quantitativ bezogen auf die Bevölkerung?) aber erreicht haben:

Das ansatzweise Schließen einer Bildungslücke inbezug auf den Charakter des grundgesetzlich normierten Rechtsstaats. Die "Bestürzung" vieler Bütger halte ich für eine unmittelbare Folge dieses Bildungsdefizits. Anders lässt die allgemeine Entrüsrung über eine aus meiner Sicht vollkommen gesetzeskonforme Vorgehensweise der Justiz nicht erklären.

Der Fall des Gustl Mollath wird in meinen Augen der gegenwärtigen rechtsstaatlichen Ausgestaltung der Bundesrepublik in vollem Umfang gerecht. Und genau vor diesem Hintergrund wundern mich Kommentare vieler politisch Verantwortlicher über die Vorgänge in der Türkei - möglicherweise führt solches (dauernde) Dummgeschwätz zu einer vollkommen irrealen Interpretation des Begriffs "Rechtsstaat" innerhalb der Bevölkerung. Der Maßstab, den man weltweit lautstark fordert, entspricht nämlich keineswegs dem, den man innerstaatlich anzulegen bereit isr.

Frankie

der fall mollath stinkt jedenfalls bis in die türkei ... und zwar nach westen um den erdball herum ... und vermengt sich dabei mit dem gestank der britischen und us-stasi

Die Gefahr, als Bürger Opfer eines irrtümlichen staatlichen Übergriffs zu werden, wird gemeinhin unterschätzt - insbrsondere in Rechtsstaaten.

Der Fall Mollath demonstriert (unabhängig vom konkreten Sachverhalt) zudem, dass es entgegen aller Beteuerungen keineswegs gewährleistet ist, dass ein Irrtum (irgendwann einmal) auch als solcher erkannt wird. Und selbst wenn ein Irrtum als Irrtum entlarvt wird, ist es damit bei weitem nicht getan.

Wer also frei nach dem Motto "ich habe nichts zu verbergen" blind durchs Leben stolpert verkennt, dass im Hinterrgrund eine ganze Maschinerie damit beschäftigt ist, "verdächtiges" Verhalten aufzusspüren. Die Kriterien, welches Verhalten als verdächtig eingestuft wird, bleiben dabei vollkommen im dunkeln.

Wer von uns hat nicht selbst schon einmal den einen oder anderen Zeitgenossen für merkwürdig gehalten, obwohl letztendlich alles im Lot war. Passiert genau das bei der "allgemeinen Schleppnetzfahndung" (etwa im Internet), kann das für den Betroffenen zum ernsthaften Problem werden. Wer also "nichts zu verbergen hat" sollte vielleicht ein Auge darauf haben, dass unter all dem nicht zu verbergenden nicht auch etwas dabei ist, das aus irgendeinem Grund für suspekt gehalten werden könnte.

Frankie

Gerade diskutiert der Lanz über den Fall Mollath ... mann ist der dämlich. :mad:

Solche Type im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ... was soll das ???

Zitat

Original geschrieben von frank_aus_wedau
Solche Type im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ... was soll das ???

eiskaltes kalkül der programmmacher..........