Der Fall Mollath

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Original geschrieben von iStephan
Genau! In jedem der mal eine Mücke erschlägt, steckt ein Stück weit ein Elefantenmörder

Du musst nicht jeden dummen Spruch bringen, der Dir gerade einfällt.

Hier hat man es schließlich nicht in erster Linie mit einen "Systemproblem", sondern mit einem allzumeschlichen Problem zu tun. Man kann schließlich von jeder Gruppe von Menschen erst benutzt und dann fertiggemacht werden, das können schon Mitschüler in der Schule sein ...

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Eines der entscheidenden Probleme Mollaths wird von den "Guatanaomo"-Schreiern gerne übersehen: seine Ex-Angetraute.

Sie nutzte seine Werkstatt als Verlust-Topf für ihre Machenschaften, hat ihn aber später skrupellos in die Pfanne gehauen.

"Was ist aus Gustl Mollaths Habseligkeiten geworden? Seine Ex-Frau hat das Haus gekauft - und wohl auf eigene Faust ausgeräumt. Das wäre nach Ansicht der Nürnberger Justiz rechtswidrig."
http://www.sueddeutsche.de/bay…hl-rechtswidrig-1.1674458

Mit so einem Eheweib braucht man keine Feinde mehr ...

Zitat

Original geschrieben von skater
Die Süddeutsche hat gestern den Prozeßverlauf in einem ironisch gefärbten Bericht dargestellt:

"Eine Hölle an Belastungen"

Die betreffenden Juristen, die da ausgesagt haben, gehören alle nach Guantamo.

Für mich gibt es zwei Punkte: Die Justizabläufe müssen digitalisiert werden, die Abläufe müssen ganz klare Fristen kriegen. Ein Gutachter kriegt maximal zwei Monate Zeit. Ein Prozess darf maximal sechs Monate dauern nach einer Anklage.

Technische Dienstleister wie Sekretärinnen, Stenotypisten, Dolmetscher etc. haben feste Fristen einzuhalten. Wenn es Krankenstände gibt, werde externe Dienstleister eingesetzt. Keine Beamten mehr, arbeitsrechtliche Konsequenzen bei Arbeitsverweigerung oder Bummelstreik.

Zweitens:
Ein Gutachten über den psychischen Zustand eines Menschen darf niemals nach Aktenlage erstellt werden. Mindestens zwei unterschiedliche Gutachter.

Außerdem kann man wohl erwarten, daß es nach einer Einweisung gesetzlich geregelte Fristen gibt, die nach den Akten erstellte Einschätzungen jedes Jahr oder alle zwei Jahre evaluieren!

Dies muß absolute Bedingung sein. Sicherheitsverwahrte haben auch Überprüfungsfristen. Diejenigen, die unbescholten, aber angeblich "verrückt" sind, haben keine. Sie werden weggesperrt und vermodern irgendwo. Das kann doch nicht sein!

skater.

skater:

- Die Justiz ist schon lange in einem Prozess, Akten und Verfahrensabläufe zu digitalisieren. Was hätte das in diesem Fall geändert?

- die techn. Dienstleister, wie Du sie nennst, sind schon seit langem überwiegend Angestellte. Arbeitnehmer schulden grundsätzlich Arbeit mittlerer Menge und Güte. Sie verbindlich auf feste Fristen festlegen zu wollen, dürfte nicht möglich sein.

- Bei jedem Krankenstand externe Dienstleister einzusetzen würde die Kosten des Justizapparates erheblich verteuern. Woher soll das Geld kommen?

- mind. 2 Gutachter? Wie soll das finanziert werden?

- es gibt nach einer Einweisung feste Fristen, in denen überprüft wird. Allerdings kann man im Fall Mollath bald an eine Justizverschwörung glauben.

Du hast recht, dass das alles nicht sein darf. Aber wie kann so ein selbstgerechtes A ... - sprechen wir es lieber nicht aus - wie Brixner überhaupt Richter werden? Der Fehler liegt im sich selbst erhaltenden System.
Die Anforderungen, die an Entscheidungsträger in der (bayrischen?) Justiz gestellt werden, führen wohl zu diesen Ergebnissen ...

Zitat

Original geschrieben von iStephan
Guantamo, wo liegt denn das? :confused:
Meintest du vielleicht "nach Guantao ? Weil "Guantamo" findet Wikipedia nicht..

Sorry, war noch nie dort

Daher hab ich mich in der Schreibweise vertan. Aber jeder weiß wohl, was gemeint ist.

Zitat

Original geschrieben von aggy
...Allerdings kann man im Fall Mollath bald an eine Justizverschwörung glauben.

Du hast recht, dass das alles nicht sein darf. ... Der Fehler liegt im sich selbst erhaltenden System.
Die Anforderungen, die an Entscheidungsträger in der (bayrischen?) Justiz gestellt werden, führen wohl zu diesen Ergebnissen ...

In einer mehr oder weniger funktionierenden Demokratie sind vor allem die Wähler für frischen Wind zuständig. Nun regiert die CSU seit über einem halben Jahrhundert in Bayern. Daß dabei Amigo-, Vettern- und Spezln-Wirtschaft, Seilschaften, Machtkartelle, Abhängigkeiten und gegenseitige Abschirmung, Alibis etc. sich in Staat und Behörden etablieren ist kein Wunder.

Zitat

Original geschrieben von saintsimon
In einer mehr oder weniger funktionierenden Demokratie sind vor allem die Wähler für frischen Wind zuständig. Nun regiert die CSU seit über einem halben Jahrhundert in Bayern. Daß dabei Amigo-, Vettern- und Spezln-Wirtschaft, Seilschaften, Machtkartelle, Abhängigkeiten und gegenseitige Abschirmung, Alibis etc. sich in Staat und Behörden etablieren ist kein Wunder.

Was hat das mit der Justiz zu tun? Wir haben in Deutschland schließlich Gewaltenteilung, die Justiz ist deshalb unabhängig. Wer da dann in den Ländern oder auch im Bund wie lange regiert dürfte da , was eine unabhängige Justiz anbelangt, völlig bedeutungslos sein.