ZitatOriginal geschrieben von murmelchen
Ja, eben es ist Teil der Verfassung, wie bei uns auch die Meinungsfreiheit im GG steht aber faktisch nicht existent ist.
So? Ist die "freie Rede" in Deutschland ncht möglich? Wo bist Du denn beeinträchtigt? Ich meine jetzt nicht, dass Du Dich wenn Du Deine Meinung frei äußerst auch mal wehren mußt..... Der andere hat nämlich auch das Recht zur "Gegenrede".....
Bestimmte Dinge (Leugnung des Holocaust und derartige Dinge die mit der NS-Zeit) sind aber ausgenommen. Vielleicht meinst Du das. Aber sonst kann (könnte) man sogar behauptzen:
"der Bundespräsident ist ein Idiot"
wenn es denn sein muß. (Würde ich nie tun). Aber man kann es. Sollte es halt nicht machen......