Urteil: Keine Iphones mehr in Deutschland?!

Dann waeren sie in der gleichen Situation wie IPcom mit HTC. Kannst du aktuell HTC-Geraete kaufen?

Unterschied: Das Urteil in dem Fall ist rechtskraeftig und kann nicht mehr angefochten werden. In der Sache Motorola vs. Apple ist der Einspruch dagegen so sicher wie das Amen in der Kirche.

lt. HTC sind davon nur Geräte betroffen, welche nicht mehr vertrieben werden.

so long

Zitat

Original geschrieben von amigappc
lt. HTC sind davon nur Geräte betroffen, welche nicht mehr vertrieben werden.

Natuerlich stellt HTC das gern so dar. Die Urteilsbegruendung sieht das anders.

Ich denke nicht, dass die letzten Postings von Thema abschweifen, sondern eher dessen Dimension verdeutlichen.

Die Mobilfunktechnik im Allgemeinen und die Endnutzergeräte im Besonderen sind Teil eines Standards, der eigentlich herstellerübergreifend sein soll. Wenn nun die Technik der Geräte, die zur Nutzung dieses Standards von Dutzenden Herstellern "häppchenweise" Patentiert wird, für das Zum Problem Apple und HTC und so weiter.

Oben hatte ich das Treppenbeispiel genannt, beim dem jeder Mitspieler das Betreten "seiner" Stufe(n) durch andere unterbindet mit der Folge, dass niemand oben ankommen wird. Fängt ein Mitspieler damit an, ziehen andere, die dardurch behindert werden nach und fangen ihrerseits an zu blockieren. Und ich denke, dass die Hersteller auf gutem Wege sind, ihr Spiel genau so zu spielen. Ich befürchte eine Welle kleinlicher Klagen und Widerklagen, die schlimmstenfalls die Fortentwicklung von Mobilfunktechnik zum erliegen bringen könnten.

Und das Ganze im Wesentlichen ausgelöst durch ein Vorpreschen von Apple ... einem Hersteller, dem ich wegen seines Vorgehens meine Patente für kein Geld der Welt zur Verfügung stellen würde. Aus ganz grundsätzlichen Erwägungen ...

Nada ... allenfalls würde ich ein "Harry, hol schon mal die Planierraupe" rufen und als Antwort ein "Selbstverständlich, Stefan!" erwarten. :p
Frankie

Frankie

Zitat

Original geschrieben von frank_aus_wedau
Die Mobilfunktechnik im Allgemeinen und die Endnutzergeräte im Besonderen sind Teil eines Standards, der eigentlich herstellerübergreifend sein soll.

Richtig. Drum sind auch alle an dem Standard mitwirkenden Unternehmen verpflichtet, ihre Patente diskriminierungsfrei zur Lizensierung anzubieten (FRAND).

Zitat

Oben hatte ich das Treppenbeispiel genannt, beim dem jeder Mitspieler das Betreten "seiner" Stufe(n) durch andere unterbindet mit der Folge, dass niemand oben ankommen wird.

Das ist bei standardrelevanten Patenten aus Prinzip nicht moeglich. Bei "normalen" Patenten aber sehr wohl.

Zitat

Original geschrieben von harlekyn
Richtig. Drum sind auch alle an dem Standard mitwirkenden Unternehmen verpflichtet, ihre Patente diskriminierungsfrei zur Lizensierung anzubieten (FRAND).
...

Das geht aber nur dann, wenn Apple bereit ist, einen abschließenden Lizensierungsvertrag unter Anerkennung der Patentlage abzuschließen. Solange etwa eine Nichtigkeitsklage anhängig ist, darf Motorola den Abschluss eines Lizenzvertrags verweigern. Auf ein Lizensierungsangebot von Apple etwa "unter Vorbehalt des Ausgangs des gerichtlichen Verfahrens ..." muss Motorola jedenfalls nicht eingehen.

Irgendwie hatte ich diesen Einwand schon vorausgesehen.

Frankie

Zitat

Original geschrieben von frank_aus_wedau
Das geht aber nur dann, wenn Apple bereit ist, einen abschließenden Lizensierungsvertrag unter Anerkennung der Patentlage abzuschließen.

Vollkommen richtig. Und genau darueber streiten sie sich ja aktuell - es geht eigentlich nur darum, wie hoch der Schadenersatz fuer die Dauer der unlizensierten Nutzung ist. Und da es nur um dieses Detail geht messe ich dem Urteil relativ geringe Bedeutung bei. Apple hat die Schuld nie bestritten und wird in diesem Fall zahlen. Bleibt nur zu klaeren, wieviel.

Wenn ich den Sachverhalt richtig in Erinnerung habe, ist die Nichtigkeitsklage von Apple noch (lange) nicht entschieden. Bis zum Abschluss dieses Verfahrens dürfte Motorola m.E. berechtigt sein, eine Vereinbarung mit Apple zu verweigern ... und das kann dauern.

Wo bleibt der Harry mit der Raupe? Oder ist der noch schnell ein iPhone kaufen, bevor es keine mehr gibt? :p

Frankie

Edit:
Ich hab mir das Urteil noch einmal angesehen, der Tenor lautet:

"Die Beklagte wird verurteilt,

es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte

anzubieten und/oder zu liefern.

die zur Durchfuhrung des folgenden Verfahrens ausgebildet sind:

..."

Streitig ist also ganz offensichtlich nicht nur die Zahlung eines Schadenersatzes für einen begrenzten Zeitraum. Dass Apple geneigt ist, eine weitreichende Entscheidung bagatellisieren zu wollen, ist in meinen Augen nur allzu verständlich. Lenkt Apple jetzt nicht kurzfristig ein, könnte es eng werden, jedenfalls wenn die Verantwortlichen bei Motorola so denken, wie ich es für naheliegend halte.

Naja, wenn Moto-Scheisshaufen-Rola meint ich würde deswegen eines ihrer minderwertigen, hässlichen, misratenen Geräte kaufen...

Lieber habe ich garkein Handy als ein Motorola!!!

Die werden schon sehen was sie davon haben! Mit dieser Meinung werden nämlich fast alle eingefleischten iPhone-Fans an die Sache rangehen!