Kim Schmitz is back! 01/2012: Megaupload geschlossen 01/2013: Nachfolger Mega startet

    zum glück haben die usa noch ihren kleinen stützpunkt auf kuba - somit kann es doch noch gerechtigkeit für dr. schwabbel.. ähm. kimble geben....^^

    "Sind das die Nazis, Walter? – Nein, Donny… Diese Männer sind Nihilisten! Du brauchst keine Angst zu haben…"

    Der Durchsuchungsbeschluss gegen Kim Dotcom war illegal


    Es gibt Neuigkeiten:


    Der Durchsuchungsbeschluss gegen Kim Dotcom war illegal


    Der Inhalt des Artikels überrascht nicht wirklich. Ich gehe davon aus, dass selbiges auch für zumindest 50 % der von deutschen Ermitllungsrichtern erlassenen Beschlüsse gilt. Genau so wenig überrascht, dass solche schon offensichtlich rechtswidrigen Beschlüsse vollstreckt werden - auch in Deutschland gehört das zur täglichen Praxis. Ich kenne keinen einzigen Fall, in dem eine Staatsanwaltschaft oder eine Polizeibehörde die Vollstreckung eines solchen rechtswidrigen Beschlusses abgelehnt hätte.


    Überraschend ist in meinen Augen aber, dass ein Obergericht dies mit einer derartigen Klarheit feststellt. Entweder muss das Vorgehen der amerikanischen Ankläger auch der neuseeländischen Justiz ein (andauernder) Dorn im Auge oder der Beschluss an sich völlig hanebüchend sein. Ich tippe auf letzteres. Schon der Anklageschrift ist kaum zu entnehmen, welche konkret zu bezeichnenden verfahrenserheblichen Gegenstände sich im Anwesen des Dotcom befinden sollen.


    Ein Durchsuchungsbeschluss "auf tutti" (um mal zu sehen, was sich an Belastungsmaterial alles findet) wird zwar gern erlassen, entzieht sich aber jeder rechtsstaatlichen Grundlage. Es muss schon konkret benannt sein, was genau im Rahmen der Durchsuchung beschlagnahmt werden soll.


    Das Verfahren könnte für die Häscher in einem Desaster enden.


    Wie ich schon vorausgesagt hatte, ist ACTA inzwischen mausetot. Kein Rechtsstaat (seien wir mal großzügig und sehen auch die EU als eine Art staatliches Gebilde) wird verantworten können, eine zusätzliche Rechtsgrundlage für derartige Übergriffe auf ihre Bürger zu schaffen.


    Inzwischen gehe ich fast davon aus, dass der Angriff auf Dotcom ganz gezielt dem Zweck dienen sollte, ACTA in Misskredit zu bringen. Wenn in Deutschend (auch von mir) der Föderalismus gelegentlich als Schildbürgersystem bezeichnet wird, werden gegenläufige Interessen in den USA zwischen den beteiligten Stellen ganz offen und brutal ausgetragen. Kein Mittel scheint zu abwegig, um die Interessen der einen politischen Kraft gegen eine andere durchzusetzen.


    Aber gut ... Mr. Kimble könnte von solchen (im Ergebnis unsäglichen) Zuständen profitieren. Ein von Beginn an nach vernünftigen rechtsstaatlichen Grundsätzen betriebenes Verfahren ohne den unnützen Klamauk wäre genau das Mittel gewesen, mit dem man eine weltweit umstrittene Rechtsfrage rational hätte klären können. Aber gut ... solches Vorgehen ist manchen Kulturkreisen halt fremd ...


    Bis denne


    Frank

    Re: Der Durchsuchungsbeschluss gegen Kim Dotcom war illegal


    Darf man fragen, was Du beruflich machst?

    News zum Fall Megaupload (Kim Dotcom):


    Zitat (Ausschnitt):


    ...Meanwhile, yesterday morning a judge in a court in Virginia rejected requests
    by Megaupload's lawyers to throw out the money laundering and piracy charges
    against Dotcom and the other defendants...


    Quelle: www.tvnz.co.nz

    Re: Re: Der Durchsuchungsbeschluss gegen Kim Dotcom war illegal


    Zitat

    Original geschrieben von SunnyStar
    Darf man fragen, was Du beruflich machst?

    Angesichts der gehäuften Selbstautorisierungen ("Ich gehe davon aus, daß..."), Selbsterhöhungen ("Wie ich schon gesagt habe...") und Selbstbestätigungen ("Noch nie habe ich davon gehört, daß...") kann eigentlich nur eins übrigbleiben: Berufspolitiker, Lobbyist, Behördenleiter oder ähnliches. <-;<

    Je suis Charlie


    hab die ganze Seite mal über google Translate Übersetzten lassen.. nun hängt auch der DFB mit drin :D


    http://translate.google.de/tra…52357%3Fref%3Drss&act=url
    "Die deutsche Nationalmannschaft wurde bei der Razzia festgenommen und steht der Verletzung der Copyright-Gesetze kosten Besitzer von mehr als $ US500 Millionen angeklagt"

    Zitat

    Original geschrieben von stonecold


    "Die deutsche Nationalmannschaft wurde bei der Razzia festgenommen


    Irgendwann muss das Gemecker aber auch mal eine Grenze haben - so schlecht haben sie nun auch nicht gespielt :D:D

    „Im Übrigen gilt ja hier derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als der, der den Schmutz macht“
    (Kurt Tucholsky)

    Möglicherweise gibt's was neues, das ich bisher noch nicht verifizieren konnte ... vielleicht hat hier jemand einen Link:


    Es macht die Runde, der Vorsitzende Richter des neuseeländischen Gerichts solle von seinem Amt zurückgetreten sein. Ihm wird die Äußerung in den Mund gelegt, dass seiner bescheidenen Meinung nach mit Kim Schmitz/Dotcom eigentlich der falsche auf der Anklagebank sitze. Die wahren Bösewichte seien die Verfahrensbeiligten aus den USA. :p


    Daraufhin habe er (möglicherweise um einem Befangenheitsantrag zuvorzukommen) sein Amt niedergelegt und der neue Vorsitzende habe die Angelegenheit erst einmal auf März 2013 verfristet.


    Ich gehe davon aus, dass das so richtig ist - begegnet mir ein Link, werde ich den hier posten (wenn mir nicht jemand zuvorkommt).


    Frankie



    Edit - Stand in der letzten Ausgabe des Spiegel:


    Lars Windhorst is back. Viele Hundert Millionen schwer kauft er Firmen und Firmenbeteiligungen rund um den Erdball um dann Geld hineinzupumpen und sie auf Vordermann zu bringen (nix Heuschrecke). Zu seinen zufriedenen Geldnehmern gehören laut Spiegel auch Unternehmen wie Freenet und Air-Berlin.


    Sowas macht man also, wenn man pleite ist! :)


    Vielleicht ist ja noch ein Stühlchen frei für Franjo Pooth ...

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