Beugehaft wegen Nichtzahlung von Straßenausbaubeiträgen ?

  • Zitat


    Aber alles genannte für den Fall nicht zutreffend.


    Lässt sich aus diesem Artikel doch überhaupt nicht herleiten, da steht nur, dass der Eigenheimbesitzer die Summe nicht komplett zahlen konnte und deswegen eine Ratenzahlung vereinbart worden ist. Danach hat er die Rate dann nicht bezahlt, ob es mangels Willen oder mangels finanzieller Mittel passiert ist, dazu steht da ja gar nichts.


    Insofern sollte man die "Androhung" einer Beugehaft hier nicht überbewerten ohne die genauen Hintergründe zu kennen.




    Zitat

    Arbeitest du bei der CSU/CDU? So kommt mir deine Antwort vor.


    Ja, meine Name ist Frank Schira... :rolleyes::rolleyes:


    Zitat

    Also das mit der Hundesteuer habe ich bei Anne Will oder irgend nem anderen Politikertalk von irgend nem Oppositionsmitglied gehört.
    Scheint also was dran zu sein.


    Ja denn alles was "man so hört" insbesondere im TV muss ja wahr sein... Es recht wenn in einer Diskussion Politiker aus Regierung und Opposition sich Dinge an den Kopf werfen, weil man ja schließlich weiß das die nie irgendwelche Behauptungen aufstellen würden nur weil es gerade in ihre Argumentation passt... :rolleyes:


    Wenn man schon solche "Thesen" aufschnappt, dann sollte man diese doch bitte wenigstens vorher noch mal verifizieren bevor man sie ungefiltert wieder in die Welt hinausbläst.


    Zitat

    Müssten wir dann nicht auch Katzensteuer zahlen?


    Soll schon Gemeinden geben die darüber im Sinne einer "Luxussteuer" nachgedacht haben, da Katzen anders als Hunde in der Regel aber weniger im öffentlichen Raum anzutreffen sind wurde das bisher noch nicht ernsthaft weiter verfolgt.


    Zitat

    Und du meinst wohl auch das die KFZ-Steuer nicht für den Straßenunterhalt gedacht ist?


    Mir wäre nicht bekannt dass es eine diesbezügliche Zweckbindung der KFZ-Steuer gibt. Der Name einer Steuer regelt lediglich was damit besteuert wird und nicht wofür das Geld verwendet wird. Schließlich wird die Alkopop-Steuer auch nicht dafür eingesetzt die eingenommenen Gelder für Flatrat-Saufpartys im Jugendclub zu verwenden.


    Und zwischen Straßenunterhalt und Straßenausbau bwz. Erschließungsgebühren besteht auch noch ein kleiner aber feiner Unterschied.


    Wem das alles hier mit den Steuer nicht in den Kram passt, dem steht es ja jederzeit frei sich in ein Land abzusetzen, in dem es weder Grund- noch Hundesteuer oder Erschließungs- und Sanierungskosten gibt. Nur dann bitte auch nicht wundern, wenn die Stromversorgung nicht übermäßig stabil ist, das nächste fließende Wasser dann "Fluss" genannt wird und die Kanalisation aus einer selbstgebuddelten Grube hinter der Hütte besteht.

  • Zitat

    Original geschrieben von flashhawk
    Fastzinierend, wie du Threads, die eigentlich ein völlig anderes Thema haben, für deine Stammtischparolen nutzen kannst. Ist auch eine Art von Talent...


    Ich habe lediglich auf einen beitrag hier reagiert und mit Stammtischparolen hat mein Beitrag auch nichts zu tun.

    Oberfranken ist meine Heimatliebe, die mir am Herzen liegt Bernhard

  • Zitat

    Original geschrieben von bernbayer


    Ich habe lediglich auf einen beitrag hier reagiert und mit Stammtischparolen hat mein Beitrag auch nichts zu tun.

    Stimmt. Der hätte in diesem Wortlaut und mit dieser Argumentation auch in der FAZ stehen können. :rolleyes:

    Sic gorgiamus allos subjectatos nunc.

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