Darf die Polizei mein Handy durchsuchen?

  • Zunächst einmal vorweg: Ich toleriere auf keinen Fall ein rüpelhaftes Verhalten eines Polizeibeamten.....also über den Ton möchte ich nicht diskutieren.


    dennoch möchte ich zum Fall etwas äußern:
    Zwar kokmme ich aus Ba-Wü - aber so weit gehen die Polizeigesetze vermutlich nicht auseinander.


    Wenn diese Örtlichkeit als "gefährlicher Ort" eingestuft wurde (das bestimmt die oberste Ordnungsbehörde - also Orte an denen viele Straftaten, Ordnungswidrigkeiten oder sonstige Dinge geschehen - evtl. auch "Generalvollmacht" wenn es noch zum Bahnhof gehört) sind anlaßUNabhängige Kontrollen möglich.
    Dies ist auch der Fall wenn die Polizei begründen kann, dass an diesem Ort viele Straftaten begangen werden (z.B. Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz). Hier wären anlaßunabhängige Kontrollen möglich. Das schließt natürlich die Personen- und gegenstandskontrolle ein.


    Quelle:
    http://www.juraforum.de/forum/…engige-durchsuchung-88518

  • Zitat

    Original geschrieben von Andreas24
    Da nahezu jedes ordentliche Handy (außer dem Eiphone) ne Speicherkarte hat

    Oh, Gott! Meinst du das ernst! Dieses vermeintlich tolle Gerät hat also nicht mal einen Speicherkartenschlitz zum Wechseln oder Aufrüsten?! Da ist's ja geradezu erstaunlich, daß die Firma nicht auch noch einen Weg ersonnen hat statt einer wechselbaren SIM-Karte das Gerät lebenslang an den Erstkäufer zu binden mittels Gen-Hinterlegung oder ähnlichem.


    Zum Thema: Klar, verdachtsunabhänginge Kontrollen gibt's durchaus, aber das berechtigt die Polizei erstmal nur zur Feststellung der Personalien oder auch zur Überprüfung von Fahrradrahmennummern oder Telefon-IMEIs, aber nicht zur Untersuchung beliebiger Körperdetails, Gerätschaftsinterna und Gesinnungen.

    Je suis Charlie

  • Zitat

    Original geschrieben von drueckerdruecker
    Oh, Gott! Meinst du das ernst! Dieses vermeintlich tolle Gerät hat also nicht mal einen Speicherkartenschlitz zum Wechseln oder Aufrüsten?! Da ist's ja geradezu erstaunlich, daß die Firma nicht auch noch einen Weg ersonnen hat statt einer wechselbaren SIM-Karte das Gerät lebenslang an den Erstkäufer zu binden mittels Gen-Hinterlegung oder ähnlichem.


    Aber sonst ist alles okay bei dir? :rolleyes::D

    8 x in der Vertrauensliste: 1 2 3 4 5 6 7 8

  • Zitat

    Original geschrieben von Scum
    (...) dabei wurde auch die IMEI überprüft! (...)


    Ist Standard bei jeder anständigen Kontrolle - einfache "Sachfahndung", so wie die Kennzeichenüberprüfung am Fz.
    Und ist, je nach Bundesland, an relativ niedrige Voraussetzungen geknüpft. Also da, wo eine Identitätsfeststellung zulässig ist, ist es i.d.R. auch die fahndungsmäßige Überprüfung der IMEI.


    Der Handyinhalt wird grds. nie durch"normale" Polizisten (auch nicht Kriminalpolizisten) durchsucht - außer bei erheblicher Gefahr für Leib und Leben, die SOFORTIGES Handeln erfoderlich macht.
    Handy werden also immer eingeschickt, wenn sie vorher dazu BESCHLAGNAHMT wurden.
    Dort werden sie dann komplett ausgelesen, egal ob sie aus waren oder gesperrt oder wie auch immer, ist für die Techniker kein Problem...
    Allerdings bestehen dann schon ziemlich "erhebliche" Verdachtsmomente, bis ein Handy "durchsucht" wird.


    Der Verdacht, dass jemand ein paar illegale MP3s hat, reicht da nicht!
    Da müsste er damit schon Handel treiben und daran recht ordentlich verdienen...oder sonstwie im Bereich der organisierten Kriminalität unterwegs sein...

  • Zitat

    Original geschrieben von Grenzjäger
    Ist Standard bei jeder anständigen Kontrolle

    Hab ich noch nie gehört, geschweige denn gehabt. Neulich auch angehalten worden und es wurden nur Personalien geprüft. Von meinem Handy wollten die nichts wissen (steckte mit angestecktem HS im Halter). Wenn das Standard ist, dann pack ich mein Handy demnächst, wenn ich angehalten werde, ins Handschuhfach und sage, ich habe keines.

    Nachdem die meisten User, die unter supranasaler Oligosynapsie (und auch Morbus Bahlsen) leiden, hier endlich gesperrt worden sind, wage ich mal wieder den einen oder anderen Besuch hier...

  • ...dann wird entweder Dein Handy oder Du nicht ins Profiling Schema der Beamten gepasst haben...


    Aber sei ehrlich: nur so lässt sich Handy-Diebstahl nachhaltig bekämpfen - wenn man eben fürchten muss, dass es auffliegt.

  • Zitat

    Original geschrieben von Grenzjäger
    ...dann wird entweder Dein Handy oder Du nicht ins Profiling Schema der Beamten gepasst haben...


    Ich wurde in den letzten Jahren ziemlich oft kontrolliert (ca. 10 Mal in 5 Jahren, Personenkontrollen), mein Handy wurde nie angeschaut...


    Standard ist so eine Kontrolle also ganz sicher nicht.

  • Zitat

    Original geschrieben von Grenzjäger
    ...dann wird entweder Dein Handy oder Du nicht ins Profiling Schema der Beamten gepasst haben...

    Was Sakko und Krawatte doch ausmachen :D

    Zitat

    Aber sei ehrlich: nur so lässt sich Handy-Diebstahl nachhaltig bekämpfen - wenn man eben fürchten muss, dass es auffliegt.

    So wie bei den Zollkontrollen, um Zigaretten- oder sonstwas-Schmuggel einzudämmen? Nicht wirklich. Nur weil man mal den einen oder anderen mit nem geklauten Handy zu fassen bekommt, dämmt das den Diebstahl nicht ein.

    Nachdem die meisten User, die unter supranasaler Oligosynapsie (und auch Morbus Bahlsen) leiden, hier endlich gesperrt worden sind, wage ich mal wieder den einen oder anderen Besuch hier...

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