Dazu brauch es kein Gesetz !
Die zuständige Bezirksregierung kann per Erlass den Verkauf verbieten.
Elektronische Zigarette /E-Zigarette.
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Es hat den Anschein, das es ein persönliches Anliegen ist, das der Verkauf verboten werden soll
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Dann die Frage: hat sie es erlassen? gibt es ein offizielles Schreiben? Einen offiziellen Erlass? Oder berufen sich alle auf die Aussage in der politisch nicht ganz koscheren WAZ?
Kein offizieller Erlass, kein offizielles Gesetz *gähn*
Mainframe: nicht ganz. Es geht einzig und allein um GELD. Denn um Geld dreht sich die Welt.
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Zitat
Original geschrieben von Kanefire
Dann die Frage: hat sie es erlassen? gibt es ein offizielles Schreiben? Einen offiziellen Erlass? Oder berufen sich alle auf die Aussage in der politisch nicht ganz koscheren WAZ?Kein offizieller Erlass, kein offizielles Gesetz *gähn*
Mainframe: nicht ganz. Es geht einzig und allein um GELD. Denn um Geld dreht sich die Welt.
Ist doch nicht so schwer: Das Gesundheitsministerium NRW ist der Ansicht, dass gewisse E-Zigaretten unter das Arzneimittelgesetz fallen und somit nur in Apotheken verkauft werden dürfen. Nachzulesen auch hier: http://www.mgepa.nrw.de/mediap…orten_zur_E-Zigarette.pdf
Ob diese Rechtsauffassung zutreffend ist, werden letztlich die Gerichte entscheiden müssen. Dazu müsste dann z.B. ein betroffener Verkäufer gegen das Verkaufsverbot klagen. Wenn es denn mal zu einem Verbot kommen sollte, wird dies aber sicher passieren.
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Zitat
Original geschrieben von mainframe1
Es hat den Anschein, das es ein persönliches Anliegen ist, das der Verkauf verboten werden soll
Ist auch mein Eindruck! (€ $ £) Die Tabaklobby sieht ihre Felle dahinschwimmen und kämpft mit allen Mitteln gegen den zu erwartenden Kundenschwund.
Kleine Empfehlung zum Ansehen:
http://www.youtube.com/watch?f…er_embedded&v=oIpOpU-hgQQ
http://www.youtube.com/watch?f…er_embedded&v=r9JO19bzft0 -
stumacher: danke für den Link. Gilt nur in NRW. und damit gähn ich weiter
es gibt shops in pl, nl, es, de ausserhalb nrw. die post durchsucht eu ware und innerdeutsche ware nicht. diese landet auch nicht beim zoll.
ergo: was solls, was die steffens da erzählt. mit dem erlass geh ich mir gleich mal den hintern abwischen zudem gibt es noch das hier:
Das Liquid ist nicht „zur Wiederherstellung, Besserung oder Beeinflussung der Körperfunktionen bestimmt“, wie das der Europäische Gerichtshof für das Vorliegen einer Heilmitteleigenschaft verlangt (C-387/99 vom 29. April 2004). Daher ist dieses Genussmittel in der gesamten EU, selbstverständlich auch in Deutschland, überall frei erhältlich.Sollten Sie der Meinung sein, dass die vom BVerwG und dem EuGH ständig geforderten belastbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse für eine Heilmitteleigenschaft vorliegen dann gilt auch der Erlass. -
Ich kann die hier empfehlen:
Hat diese tolle Meldung denn jetzt irgendwelche ernsthaften Auswirkungen oder ist das nur ein bischen Politik und Säbelrasseln vor Weihnachten?
DARF ich die Dinger noch kaufen, ja oder nein?
Oder kriege ich's im Shop dann nur noch gegen Rezept? :p
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Zitat
Original geschrieben von system02
Ich kann die hier empfehlen:Hat diese tolle Meldung denn jetzt irgendwelche ernsthaften Auswirkungen oder ist das nur ein bischen Politik und Säbelrasseln vor Weihnachten?
DARF ich die Dinger noch kaufen, ja oder nein?
Oder kriege ich's im Shop dann nur noch gegen Rezept? :p
Wenn überhaupt, gibt es Auswirkungen erstmal nur in NRW. Spannend wirds halt dann, wenn die Landesregierung das Verbot tatsächlich bei den Shopbetreibern durchsetzen will und diese sich dann dagegen gerichtlich wehren werden. Du darfst die Dinger aber weiterhin kaufen.
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Zitat
Original geschrieben von system02
Ich kann die hier empfehlen:Hat diese tolle Meldung denn jetzt irgendwelche ernsthaften Auswirkungen oder ist das nur ein bischen Politik und Säbelrasseln vor Weihnachten?
DARF ich die Dinger noch kaufen, ja oder nein?
Oder kriege ich's im Shop dann nur noch gegen Rezept? :p
Kauf ruhig! Aber du wirst denke ich nicht lange Freude daran haben. Informiere dich erstmal in unabhängigen Foren über verschiedene Modelle mit ihren Vor- und Nachteilen und kaufe dann.
Empfehlen kann ich das e-rauchen-forum und das Dampfertreff Forum.
Und zu Frau Ministerin muss man eigentlich nicht viel sagen. Das ist eine gezielte Verunsicherung von Händlern und Verbrauchern auf rechtlich völlig tönernen Füssen.
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Offener Brief Teil 1:
Offener Brief Teil2:Ich vermute, dass der Tabaklobby und dem Staat einiges an "Kohle" flöten geht.
Gruß Hope0815
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