Neuer Discounter: Snoog-Seven (05.10.10: Insolvens / 31.12.10 Tarif eingestestellt)

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Original geschrieben von andrea80
Ich jetzt auch, obwohl das Startguthaben noch nicht aufgebraucht ist... *verwirrtBin*

Dann passt doch alles oder nicht?

Heute kam die Abbuchung fürs Startpaket. Zum Glück nicht doppelt.

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Original geschrieben von Tommy13
Kann es sein, dass Snoog die AGBs geändert hat?
Vorher stand unter Punkt 3.4, dass die Nummern nur bei Verträgen ab einer Laufzeit von 24 Monaten portiert werden können.
In den AGBs vom 1. Juni, die jetzt zu sehen sind, steht dies nicht mehr.

Ja, ich hatte die alte Klausel bei der Bundesnetzagentur bemägelt und die haben sich tatsächlich gekümmert. Bei mir ging es zwar um MIPTel, doch das ist ja auch ensercom.

Die BNetzA hatte mir folgendes geantwortet:

Zitat

Sehr geehrter Herr Xxxxxxx,

vielen Dank für Ihre E-Mail. Sie teilen mit, dass in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auf der Internetseite http://www.miptel.de unter § 3.4. auf Folgendes hingewiesen wird:

"Innerhalb von vier Wochen nach Beendigung eines Vertrages mit 24 Monaten Laufzeit über Mobilfunkdienstleistungen kann der Kunde die Portierung einzelner oder aller Mobilfunkrufnum-mern, die dem ensercom-Anschluss zugeordnet sind, zu anderen deutschen Mobilfunk-diensteanbietern beauftragen. Auf die Portierung von Rufnummern aus Verträgen mit kürzerer Laufzeit besteht kein Anspruch durch den Kunden..."

Eine derartige Regelung widerspricht den Vorschriften des § 46 TKG. Anbieter von Telekommunikationsdiensten für die Öffentlichkeit müssen gemäß § 46 Absatz 2 TKG sicherstellen, dass ihre Endnutzer ihnen zugeteilte Rufnummern bei einem Wechsel des Anbieters von Telekommunikationsdiensten für die Öffentlichkeit entsprechend den Bestimmungen des § 46 Absatz 1 TKG beibehalten können.

Voraussetzung für einen Portierungsanspruch des Endnutzers ist, dass das Vertragsverhältnis des Endnutzers mit dem abgebenden Telekommunikationsanbieter beendet und ein Portierungsauftrag fristgerecht gestellt wurde. Der Anspruch des Endnutzers auf Übertragung seiner Rufnummer bei einem Wechsel des Telekommunikationsanbieters besteht unabhängig von der Laufzeit des Vertragsverhältnisses mit dem Anbieter des Telekommunikationsdienstes.

Ich habe daher die ensercom GmbH aufgefordert, die Klausel in den AGB entsprechend der oben genannten gesetzlichen Bestimmung zu ändern, was auch erfolgt ist.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

XXXXXXXXXXXX

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