Ab heute Bürgerabstimmung für Rauchverbot nur in Bayern?

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Original geschrieben von ChickenHawk
Richtig, warum also trotzdem noch wieder die alten Phrasen rausholen die schon bei den anderen Beiträgen zur Schließung geführt haben?

Gegen Phrasen würde ich wehren, es sind eher Wahrheiten... Aber du hast recht: Jeder kennt die Argumente, die Gewichtung scheint unterschiedlich zu sein, es führt wirklich zu nichts über den Sinn es eines Rauchverbotes zu diskutieren. Ich bin aber sehr gespannt, was jetzt insoweit in Bayern passiert. Es könnte ja Vorbild für andere Bundesländer sein, sowohl bei einem Erfolg als auch bei einem Scheitern.

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Original geschrieben von ChickenHawk
Richtig, warum also trotzdem noch wieder die alten Phrasen rausholen die schon bei den anderen Beiträgen zur Schließung geführt haben? Der TE hatte ja extra darum gebeten jegliche "Pro & Contra" Diskussion zu unterlassen.

Es geht hier um die technische Umsetzung eines Bürgerbegehrs nicht mehr und nicht weniger.

Das hier keine Diskussion erlaubt ist habe ich überlesen, Sorry!
Ja ich weiß, steht gleich ganz oben im Eingangsposting (oder wurde das erst jetzt eingefügt?) War wohl etwas in Rage da ich bei der TZ-Online schon so einigen Mist lesen musste! Also Sorry nochmal!

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Original geschrieben von Maarthok
Der Raucher"club" würde durch das angestrebte Gesetz auch verboten werden.

Ist das nicht aktuell schon der Fall, da das "soweit sie öffentlich zugänglich sind" in Artikel 2 Nr. 8 über Gaststätten schon gestrichen ist?

Irritiert hat mich die Aussage des öpd-Mannes im Fernsehen, wo er -so ich recht erinne- behauptete, daß beim Volksentscheid auch die EU-Bürger in Bayern mit abstimmen dürften. Im Landeswahlgesetz erscheint mir das aber ganz eindeutig anders geregelt. :confused:

Hallo,

Eintragungsberechtigt sind nur deutsche Staatsbürger mit Erstwohnsitz in Bayern. Da ist dem Ödp'ler wohl was durcheinander geraten.
Ich zitiere einfach mal die Bedingungen:
"Eintragungsberechtigt sind hierbei deutsche Staatsangehörige, welche bis zum 02. Dezember 2009 das 18. Lebensjahr vollendet haben (letzter Geburtstermin ist somit der 02. 12.1991), nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen und mit Hauptwohnung oder einziger Wohnung seit mindestens drei Monaten in Bayern gemeldet sind (Meldestichtag: 02.09. 2009)."

Generell kann jetzt jeder das Volksbegehren durch Unterschrift im Rathaus unterstützen. Bei >10% der Bürger als Unterstützer kann der Landtag den Gesetzesvorschlag direkt annehmen oder bei Ablehnung einen Volksentscheid veranlassen. Dann gilt die einfache Mehrheit, egal welche Wahlbeteiligung.

Das gesamte Prozedere ist durch die 3 Stufen recht kompliziert. Einen Überblick gibt das Bayerische Staatsministerium hier .

Gruß,
spockie

neuigkeiten gefällig?

http://www.br-online.de/aktuel…-oedp-ID1250776942887.xml

Zitat

Noch liegt das offizielle Endergebnis des Nichtraucherschutz-Volksbegehrens nicht vor, aber eines steht jetzt schon fest: Das Volksbegehren war erfolgreich. Laut eines Zwischenstands der Auszählung unterschrieben bayernweit mehr als eine Million Bürger.

Starke Leistung denn Montag fehlten ja noch 150.000 Stimmen und das ganze galt als gescheitert.

Dies zeigt aber wohin der Trend geht.

Diese schwammigen Geschichten mit den pseudo Raucherclubs und Privatveranstaltungen waren doch lächerlich.

Ganz oder garnicht

Hut ab!
Ich hätte nicht gedacht, dass die "Revolution" ausgerechnet mal in Bayern beginnt.

Na bravo:
Hab selbst gesehen, wer da so unterschrieben hat und die Gespräche der Eintragenden mitbekommen, da ich mehrmals hier auf der Gemeinde (zw. Nbg und Erlangen, also etwa in der Hochburg) was erledigt habe:

80% waren Ü60 mit der Begründung "da muss ma scho midmachn"
20% waren junge Mütter.
Genau die Leute eben, die selbst nicht in solche Lokale gehen sondern aus Prinzip mitmachen. Ebenso ein paar ältere Herrschaften aus meiner Verwandschaft.
Meine Mutter (raucht auch nicht) meinte nur trocken: "Mein Gott seid ihr spießig)
Finde ich als Nichtraucher völlig intolerant :flop:

Ich bin weder junge Mutter noch Ü60...