Die Bundestagswahl 2009

Zitat

Original geschrieben von aikhoch
das schlimme daran ist ja, dass viele Reformen eher hätten angepackt werden müssen und das schwarz-gelb vorher 16Jahre nur den Istzustand verwaltet hat. Richtige Reformen gab es nicht, man denke nur an Herrn Blüm.

Grüße

Das sind halt nur Halbwahrheiten. Unter der Regierung Kohl wurde z.B. eine Rentenreform gemacht, die dann von Schröder wieder zurückgenommen wurde und ein paar Jahre später wieder in ähnlicher Form von ihm beschlossem wurde. Die Pflegeversicherung wurde auch unter der Kohlregierung eingeführt. Diesen Fehler hat er sogar selbst mal eingestanden. Außerdem hat die SPD zu dieser Zeit mit ihrer Bundesratsmehrheit damals unter Lafontaine Blockadepolitik total betrieben. Nicht vergessen darf man auch das damals die Kohlregierung die deutsche Einheit zu bewältigen hatte, ein Ereignis wo man sich nicht darauf vorbereiten konnte und für sowas es auch keinerlei Erfahrung gab, so das hier Fehler eigentlich unvermeidlich waren. Außerdem hat Schröder in den ersten vier Jahren seiner Regierung auch keine Reformen angepackt, sondern sogar noch welche zurückgenommen, erst in der zweiten Periode seiner Regierungszeit hat er dann versucht das Ruder durch Reformen herunzureißen, da ihm da das Wasser bereits zum Hals stand.

Zitat

Original geschrieben von aikhoch
das schlimme daran ist ja, dass viele Reformen eher hätten angepackt werden müssen und das schwarz-gelb vorher 16Jahre nur den Istzustand verwaltet hat. Richtige Reformen gab es nicht, man denke nur an Herrn Blüm.

Grüße

Das ist ja mal völliger Quatsch! Damals musste nahezu das ganze Land "umgebaut" werden - Stichwort "Wiedereingliederung der SBZ"!

Neben der beschlossenen Rentenreform stand - man glaubt es kaum - auch die Arbeitsmarktreform schon in den Startlöchern!
Das war es doch, was die Leute in die Arme der Sozis getrieben hat- die prompt ALLE Reformprojekte gecancelt haben! TOLL gemacht! Hat Deutschland nur um Jahre zurück geworfen!

Aber, so vergesslich ist halt der Wähler...

Zitat

Original geschrieben von bernbayer
Außerdem hat Schröder in den ersten vier Jahren seiner Regierung auch keine Reformen angepackt, sondern sogar noch welche zurückgenommen, erst in der zweiten Periode seiner Regierungszeit hat er dann versucht das Ruder durch Reformen herunzureißen, da ihm da das Wasser bereits zum Hals stand.

das ist teilweise richtig. Aber man muss das auch anders sehen. Die Grünen waren noch nie in Regierungsverantwortung und auch die SPD war nach 16Jahren Opposition nicht sofort einsatzbereit. Man kann doch von niemandem erwarten das ein so großes Schiff wie die Bundesrepublik von heute auf morgen von jemand anderen gelenkt wird und alles ohne Probleme läuft. Insbesondere in der Regierung sieht man dann erstmal genauer, welche Sachen die Vorregierung verschwiegen hat und die man erstmal sehen und dann berücksichtigen muss.

Und die Wiedervereinigung? Wenn man so blauäugig wie Kohl da so rein geht dann braucht man sich im nachhinein nicht zu beschweren. Des Weiteren war es ja so das die CDU Regierung im Westen damals schon sehr wackelig war und bei der Wahl 1990 nach allen Prognosen in 1989 die Regierungsmehrheit verloren hätte. Die Vereinigung hat sie nur darüber gerettet und man hat von blühenden Landschaften und keinen Kosten geredet. Jeder der etwas dagegen gesagt hat, wurde sofort stark angegriffen.

Die Rentenreform der Regierung Kohl war nur die Einführung des Nachhaltigkeitsfaktors. Die SPD war aber mit der Abschaffung desselben in den Wahlkampf 1998 gestartet, so das es ihr wieder jeder schlecht ausgelegt hätte wenn Sie das Wahlversprechen gebrochen hätte. Wenigstens waren die wirchtigen Personen in der SPD so intelligent den Fehler einzugestehen und das ganze wieder einzuführen.

Weiterhin stand Schröder damals beim einführen der Hartz4 Reformen usw. nicht bis zum Hals. Er hat dies aus einer Notwendigkeit durchgeführt weil er gesehen hat, das dies für das Land notwendig ist. Genauso wie die Kohlregierung schon mitte der Neunziger Jahre Arbeismarktreformen usw. hätte angehen müssen. Komischerweise war damals von den Liberalen in dieser Hinsicht nichts zu hören. Die 90er waren ein verschenktes Jahrzehnt. Die Wirtschaft stagnierte, die Arbeitslosenzahlen stiegen.

Das sich andere jetzt den Erfolg der Maßnahmen der Agenda2010 auf die Fahne schreiben ist befremdlich. Nur durch diese Maßnahmen konnte eine Arbeitslosenzahl von unter 3Mio geschaffen werden.

Grüße

Deshalb finde ich es auch schlecht, dass die beiden konservativen regieren. Entweder es wird aus Angst nichts gemacht oder an dem was gemacht wird sind alle Rechten dann schuld. Grabenkämpfe und Radikalisierung von links und rechts eingeschlossen. Dann gewinnt die Linke noch mehr Stimmen und die NPD kommt. Die letzte Volkspartei verliert weitere Punkte und mit weiterem Politkverdruss und Nichtwählen wars dann langsam das mit der Politik der Mitte für die nächsten Jahre.

Zitat

Original geschrieben von bernbayer
Nicht vergessen darf man auch das damals die Kohlregierung die deutsche Einheit zu bewältigen hatte, ein Ereignis wo man sich nicht darauf vorbereiten konnte und für sowas es auch keinerlei Erfahrung gab, so das hier Fehler eigentlich unvermeidlich waren.

Aber auch da hat man sich doch an die alt bewährten Mittel der Regierungen gehalten: Keine großen Veränderungen, alles möglichst verdeckt und Lasten lieber auf morgen verschieben. Also die Arbeitslosen im Osten erstmal in der Kurzarbeit parken und massiv frühverrenten um die Arbeitlosenstatistik so klein wie möglich zu halten. Das Westvolk wollte ja keine Veränderungen und ungern hören, daß es ihm eventuell nicht mehr so blendend gut gehen könnte wie zuvor. An der Steuerschraube drehen (Soli und Mehrwertsteuer) und und nebenbei den Machterhalt organisieren und finanzieren.

Zitat

Außerdem hat Schröder in den ersten vier Jahren seiner Regierung auch keine Reformen angepackt, sondern sogar noch welche zurückgenommen,
erst in der zweiten Periode seiner Regierungszeit hat er dann versucht das Ruder durch Reformen herunzureißen, da ihm da das Wasser bereits zum Hals stand.

das waren ja auch die Wahlversprechen. Man tut was das Volk will
Oh, und die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts von 1999 war natürlich nichts. Ebenso wie die Rentenreform 2001- Stichwort Riester- und Rüruprente.
Edit: Da hab ich doch glatt die Steuerreform 2000 vergessen...
Die Ökosteuer und den Atomkonsens/-ausstieg hat man uns auch noch verpasst. Mal ganz zu schweigen davon, daß es die rot-grüne Regierung war, die zuerst Bundeswehreinsätze ausserhalb des NATO-Gebiets und gar noch ohne UN-Mandat umgesetzt hat (Kosovo-Krieg bzw. Bombadierung Serbiens) - es ist einfach nichts passiert in den ersten vier Jahren der rot-grünen Regierung ...

Zudem ist das Schröder-Blair Papier schon von 1999. Und Lafontaine ist auch schon 1999 zurückgetreten. Warum war das nochmal?
Schröder hat allerhand versucht, aber weder die SPD noch das Wahlvolk wollte so recht...

Die halbierte .....
http://www.spiegel.de/politik/…and/0,1518,651723,00.html

Oh Gott

Nun hat er es doch geschafft, Klick mich hart

Zitat

Original geschrieben von bernbayer
Die Linke brauchen wir wirklich nicht, die halte ich für vollkommen überflüssig.

Wenn du Recht hast, dann wird sie in einigen Jahren von selbst verschwinden.
(Zur Sicherheit: ich habe sie nicht gewählt).

Die Linke ist dadurch stark geworden, weil die SPD schon lange nicht mehr ihre Funktion erfüllt, nämlich die Arbeiter und sog. kleinen Leute zu vertreten. Dies hat sie früher stark gemacht, z.B. im Ruhrgebiet. Gregor Gysi hat die SPD heute richtigerweise "zweite Union" genannt. Und die wäre überflüssig.

Grundsätzlich sind neue Parteien immer dann erfolgreich, wenn sie in eine Lücke stoßen - wie z.B. damals die Grünen, sind also objektiv betrachtet nicht überflüssig.

Ich finde die Linke absolut notwendig.

Denn wie es schon angedeutet hat, vertritt sie eine Politik, die die anderen großen Volksparteien nicht machen wollen oder können.

Ich oute mich übrigens seit knapp einem Jahr als Linkswähler, da die Linken die einzige große Partei repräsentieren, die ansatzweise für soziale Werte stehen.

Ich finde den jetzigen Trend der Globalisierung, wo viele Arbeitnehmer für wenig Geld ,einen sehr harten Job ausübern müssen, verkehrt.

Ich bin froh, dass wir nicht die Verhältnisse haben, wie z.B. in der größten Volkswirtschaft den USA, wo die Armen auf der Straße verhungern können.

Im Übrigen bin ich auch Mittel bis -Gutverdiener und habe Abitur und bin auch bereit für mehr soziale Gerechtigkeit mehr Steuern zu bezahlen, um klar zu stellen, dass nicht nur unterbelichtete Arbeitslose die Linken wählen ( so wie es hier schon paar mal angedeutet wurde) , sondern dass auch hier die Wähler aus jeder Bevölkerungschicht kommen.

Ich weiß zwar nicht ob die Linken meine Wünsche erfüllen können, aber die anderen Parteien können es definitiv nicht, also werde ich auch weiterhin meine Kreuze bei den Linken setzen, da finde ich meine Stimme besser aufgehoben als bei CDU und SPD.

Also, anstatt zu feiern und weitere leere Wahlversprechen zu geben, sollten die führenden Parteien überlegen, wie sie ihre alten Stimmen zurückbekommen, denn ich scheine mittlerweile nur einer von vielen zu sein, die die "rote" Karte der gezeigt haben.

Zitat

Original geschrieben von Bloghaus
Wenn du Recht hast, dann wird sie in einigen Jahren von selbst verschwinden.
(Zur Sicherheit: ich habe sie nicht gewählt).

Die Linke ist dadurch stark geworden, weil die SPD schon lange nicht mehr ihre Funktion erfüllt, nämlich die Arbeiter und sog. kleinen Leute zu vertreten. Dies hat sie früher stark gemacht, z.B. im Ruhrgebiet. Gregor Gysi hat die SPD heute richtigerweise "zweite Union" genannt. Und die wäre überflüssig.

Grundsätzlich sind neue Parteien immer dann erfolgreich, wenn sie in eine Lücke stoßen - wie z.B. damals die Grünen, sind also objektiv betrachtet nicht überflüssig.

Ich halte sie wie gesagt für vollkommen überflüssig, verschwinden wird sie trotzdem nicht, sie macht nicht finanzierbare Versprechen, jetzt verspricht sie auch noch Reichtum für alle, das nehmen viele für bare Münze und wählen sie deshalb auch. DAs diese Partei sich auch im Westen etablieren konnte, hat natürlich im wesentlichen mit dem Versagen der SPD zu tun. Die Grünen halte ich in unseren Parteiensystem ebenfalls für überflüssig, die halte ich idelogisch ziemlich verbohrt, weil sie dem Bürger ihre politischen Vorstellungen durch vErbote und Gesetze aufzwingen wollen allerdings gibt bei den Grünen nicht die Zweifel ob sie auf den Boden der Demokratie stehen, was ich bei der Linken für fraglich halte. Ich will mir nicht von einen Politiker vorschreiben lassen, ob ich mein Haus isoliere oder mit was ich heize. DAs geht denen rein garnichts an. Am besten wäre ein Mehrheitswahlrecht für unser Land, damit würde verhindert das immer mehr kleine Parteien sich etablieren und das Bilden von handlungsfähigen Regierungen immer schwieriger wird.