Dies und das über Politik und Wahlen-Allgemein!

Naja, wir werden sehn wie sich das noch weiter entwickelt.
Wenn die hisigen Medien mal darüber berichten würden, vielleicht wachen dann mal mehr auf und sehn was für eine schei**e grad dort unten abgeht!
Es war aber schon immer schwierig die Massen auf die Straßen zu bringen, egal in welchen Land dieser Welt...

Edit:
Was mich auch immer wundert, ist das die Polizisten sowas offensichtlich unrechtes mitmachen.
Ich mein das sind schließlich auch normale Staatsbürger wie du und ich.
Sollten die nicht auch etwas demokratie Verständniss haben?

Re: Frankfurt nur der Anfang!?

Zitat

Original geschrieben von Nerl
http://www.taz.de/Blockupy-in-Frankfurt/!93614/

Ein unding was da momentan in Frankfurt passiert...
Willkürliche einreiseverbote in die Stadt für mehrere Tage...
Grundlose Versammlungs verbote friedlicher demonstranten...
Zum teil gewaltsame abführungen und festnahmen...
Sogar Festnahme eines palamentarichen Abgeordenten
Einfach nur traurig anzuseh, wie unsere demokratichen rechte mit Füßen getreten werden!

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Naja, ich denke die TAZ übertreibt da ein wenig, warum ließt man denn darüber nichts in den anderen bekannten Medien? Auf "hr-online" liest sich das etwas anders wie es die TAZ darstellt.

Ändert aber nichts an der tatsache das ganze aufgebot der Exekutive ziemlich unverhältniss mäßig ist.
Denn darüber wird auch von verschiedenen anderen Quellen berichtet.
Wie auch über die sporadichen Kontrollen nach eigenen ermessen und empfinden der dort eigesetzten Polizei macht.
Es sollte niemanden verbote werden in deutschland sich frei bewegen zu dürfen und genau das wird dort grad praktiziert.
Und das die zuständigen Richter das auch noch unterstützen ist für mich einfach nur ein idiez der subejtivität und einfluss von Lobbyismus seitens der Politiker die sich zu sehr durch die Banken steuern lassen.
Allein die begründung der Urteile zum versamlungsverbot, das die Menschen zu arbeit müssen ist doch ziemlich unverständlich...

Das ist alles noch harmlos, was da momentan in Frankfurt "abgeht".

Wenn im Sommer der ESM Vertrag vom Bundestag abgenickt wird und damit die EU im Prinzip einen Blankoscheck und vollen, bedingungslosen Zugriff auf unser Volksvermögen hat und mal 1-2 Billiönchen gezahlt werden müssen, DANN wird richtig Ramba Zamba sein.

Dann werden sich wohl mal 100.000 - 300.000 Leute versammeln, dann kann auch die Polizei nichts mehr machen.

Ohnehin denke ich, dass die Stimmung der Polizei drehen wird, wenn sie merken, dass auch ihre Ersparnisse und Lebensversicherungen in der EU umverteilt werden.

Hoffentlich gehts mit der EU bis dahin sowas von bergab!

Weg mit dem Euro!

Schaut mal was die grünen hier anstellen wollen

http://www.welt.de/politik/deu…e-per-Steuer-bremsen.html

und hier auch noch ein interessanter artikel über die griechen

http://www.welt.de/politik/deu…rer-aus-Griechenland.html

Zitat

Original geschrieben von R.L.

Schaut mal was die grünen hier anstellen wollen

http://www.welt.de/politik/deu…e-per-Steuer-bremsen.html

[/URL]

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Eine ziemlich abwegige Forderung, die aber sowieso nicht mehrheitsfähig ist. Es wird deshalb auch nicht kommen.

Ich bin heute auf Spiegel.de, auf diesen interessanten Artikel gestoßen und hab in den Kommentaren noch das dieses Video bzw. Interview gefunden.

Es geht um den Fall Mollath, der wegen versuchter aufdeckung der Koruption und Schwarzgeldgeschäfte der HypoVereinsbank, in die Psychatrie eingewiesen wurde.
Mitlerweile aber starke zweifel aufgekommen sind das dies seine richtigkeit hat.
Und in dem oben verlinkten Video wird Frau Beate Merk (Bayriche Justizministerin) zu den Vorfällen damals, ausgiebig interviewt.
Es werden Stichhaltige Fakten und Beweise gebracht die aufzeigen das da ordentlich gefuscht wurde.
Doch Frau Merk weicht nur aus und versteckt sich hinter ihrem Amt und macht einen auf Ahnungslosig.
Zum ende hin bricht Merk das Interview sogar ab...
Ein Schelm, wer böses dabei denkt..

Der Fall soll jetzt komplett neu aufgerollt werden, dies hat die bayerische Justitz-Ministerin zumindest heute zugesagt.

Naja aber auch erst nach druck durch die Jornalisten und evtl. der Opposition...
Die Frau sollte m.M.n besser zurücktreten von ihrem Amt, da Sie ja offensichtlich mit drin gesteckt bzw. gesteckt hat!
Und dieser wird erst nach fast 7 Jahren aufgerollt?!?!
Ein unding! Aber besser spät als nie, da geb ich dir recht.
Trotzdem ein ding der unmöglichkeit und inkopetenz!

Naja so eindeutig ist das ganze auch nicht. Evtl. Fehler liegen da hauptsächlich bei Gericht und Staatsanwaltschaft und weniger bei der Ministerin. Auch Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung hält eine Rüchtrittsforderung für überzogen, dies sagte er gestern in der Fernsehsendung "Quer" des BR.

Siehe auch:

http://www.br.de/nachrichten/m…aatsanwaltschaft-100.html