Dies und das über Politik und Wahlen-Allgemein!

    Ja in einer 1/4 Stunde ist es so weit.
    Dann wissen wir wer der neue Präsent ist.
    Mal sehen wie es sich auf die kommenden Wahlen auswirkt.



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    Von tagesschau.de:

    Zitat

    Die Bundesversammlung hat Horst Köhler im ersten Wahlgang im Amt des Bundespräsidenten bestätigt. Köhler erhielt 613 von 613 notwendigen Stimmen. Die SPD-Kandidatin Gesine Schwan musste sich mit 503 Stimmen geschlagen geben. Wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse war es eine der spannendsten Bundespräsidentenwahlen in der deutschen Geschichte.

    Apropo Wahlen und Stimmzettel:
    http://www.spiegel.de/politik/…1518,druck-627169,00.html


    :eek:


    Was bei den Sozis immer so los ist tz tz, aber man spricht ja nicht umsonst vom SPD-Klüngel. ;)


    Immerhin wird es mal öffentlich. Hatte sowas schonmal im Bezug auf anderes von Ex-SPDlern gehört, dass sich da viele durch zeitnahe Parteieintritte dann von der Verwandschaft etc. bei den internen Abstimmungen durchwählen lassen....


    Mal schauen ob und was da noch nach kommt.

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    Wahlen in NRW


    Und bei dem Rechtsstreit um dem Termin für die Kommunalwahlen 2009 hat die SPD in NRW auch verloren.
    Zuerst wollte die CDU/FDP Regierung den Termin mit den Europawahlen zusammenlegen. Da gegen hat die SPD geklagt und leider Recht bekommen.
    Man hätte viel Geld sparen können. Nach dem Urteil hat der Innenminister den 30.08 als Wahltag festgelegt. Das passte der SPD aber auch nicht, und hat wieder geklagt.
    Man sollte doch die Kommunalwahlen 2009 mit der Bundestagswahl zusammen legen. Nur haben die Genossen nicht bedacht das man bei so einen Vorhaben in Baden-Württemberg schon mal vor Gericht gescheitert ist. Die Freien Wähler haben
    gerichtlich durchgesetzt das dort die beiden Wahlen getrennt stattfinden müssen.
    Nur die Genossen schnallen dat nicht. Aber das Gericht hat jetzt gesprochen.


    http://www.wahlrecht.de/doku/presse/20090526-2.htm


    MR

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    Zitat

    Original geschrieben von Jimmythebob
    Oh ja. 0,1% verloren. :rolleyes:


    Es war das schlechteste Ergebnis, welches die SPD jemals bei einer Europawahl erzielte. Ein gewaltiger Denkzettel war es auf jeden Fall.

    Oberfranken ist meine Heimatliebe, die mir am Herzen liegt Bernhard

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