Führerscheinentzug - immer häufiger Zusatz-"Zuchtmittel"?

Re: Re: Re: Führerscheinentzug - immer häufiger Zusatz-"Zuchtmittel"?

Zitat

Original geschrieben von Nebelfelsen
Und wer Alkohol trinkt, der könnte ihn auch trinken, wenn er anschließend fährt...

Exakt - deswegen müssen aufgefallene Alkoholfahrer ebenfalls zur MPU ! Ab 1,6 Promille oder im Wiederholungsfall Automatisch.

Zitat

Wer ein Messer besitzt könnte damit Leute überfallen oder bedrohen...

Deswegen gibt es ein Waffengesetz welches die legalität von Messern hinsichtlich Grösse und Form regelt.
Mal davon abgesehen das eine Waffe oder Gebrauchsgegenstand (je nachdem wie man es sieht) nichts mit Drogen/Alkohol und dessen Missbrauch zu tun hat.

Gruss, Jörg

Re: Re: Re: Re: Re: Führerscheinentzug - immer häufiger Zusatz-"Zuchtmittel"?

Zitat

Original geschrieben von Mephisto
Wird der gleiche Autofahrer allerdings mit 1,5 Promille als Passant torkelnd am Straßenrand aufgegriffen, passiert nichts weiter.

Das ist so pauschal nicht korrekt. Auch der volltrunkene Fussgänger kann sich eine MPU einfangen.

Sobald bedenken hinsichtlich der Eignung zum Führen von KFZ bestehen kann und wird eine MPU angeordnet. Dazu muss man nicht unbedingt im Strassenverkehr aufgefallen sein.

Gruss, Jörg

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Führerscheinentzug - immer häufiger Zusatz-"Zuchtmittel"?

Zitat

Original geschrieben von Lobo
Das ist so pauschal nicht korrekt. Auch der volltrunkene Fussgänger kann sich eine MPU einfangen.

Sobald bedenken hinsichtlich der Eignung zum Führen von KFZ bestehen kann und wird eine MPU angeordnet. Dazu muss man nicht unbedingt im Strassenverkehr aufgefallen sein.

Gruss, Jörg

Dir ist aber schon klar, dass das eher selten vorkommt, wenn man einmalig volltrunken aufgegriffen wird und keine Anzeichen zur Abhängigkeit erkennbar sind...

Insofern stimmt meiner Ansicht nach der Begriff "Zuchtmittel" teilweise schon...

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Führerscheinentzug - immer häufiger Zusatz-"Zuchtmittel"?

Zitat

Original geschrieben von Nebelfelsen
Dir ist aber schon klar, dass das eher selten vorkommt, wenn man einmalig volltrunken aufgegriffen wird und keine Anzeichen zur Abhängigkeit erkennbar sind...

Genau das wird ja bei der MPU und dem ärztlichen Gutachten geklärt.

Ich weiss nicht wo das Problem ist. Der Knabe ist mit Kokain erwischt worden!
Er muss nun ein ärztliches Gutachten vorlegen welches klärt ob er Erst- bzw Gelegenheitskonsument oder süchtig ist.
Erst nach diesem Gutachten droht die MPU.

Für mich absolut nachvollziehbar und keinwegs ein "Zuchtmittel".

Edit: selbst das er ein ärztliches Gutachten vorlegen muss ist nicht sicher - aber möglich. Es kann genauso gut sein das die Sache gegen die Zahlung eines Bussgelds abgeschlossen wird.

Gruss, Jörg

Man muss dabei eben das spezielle Suchtpotential bei harten Drogen berücksichtigen. Man kann zwei Bier die Woche trinken ohne Alkoholiker zu sein/werden, es wird aber verhältnismäßig wenig Konsumenten von Koks geben, die sich nur 2x die Woche etwas reinpfeifen ohne dauerhaft abhängig zu sein/es zu werden.

Mal davon ab, dass die Nachwirkungen von derartigen Drogen auch anders sind als beim Alkohol. Wer Samstag Abend ein paar Bier getrunken hat ist am Mo. wieder nüchtern und fahrtüchtig. Bei Koks funktioniert das nicht so leicht. Dort kann es selbst ein paar Tage nach dem (Erst-)Konsum zu plötzlichen temporären Ausfällen kommen. Passieren die dann gerade im Straßenverkehr wird es schnell sehr gefährlich.

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Führerscheinentzug - immer häufiger Zusatz-"Zuchtmittel"?

Zitat

Original geschrieben von Lobo
Genau das wird ja bei der MPU und dem ärztlichen Gutachten geklärt.

Ich weiss nicht wo das Problem ist. Der Knabe ist mit Kokain erwischt worden!
Er muss nun ein ärztliches Gutachten vorlegen welches klärt ob er Erst- bzw Gelegenheitskonsument oder süchtig ist.
Erst nach diesem Gutachten droht die MPU.

Für mich absolut nachvollziehbar und keinwegs ein "Zuchtmittel".

Edit: selbst das er ein ärztliches Gutachten vorlegen muss ist nicht sicher - aber möglich. Es kann genauso gut sein das die Sache gegen die Zahlung eines Bussgelds abgeschlossen wird.

Gruss, Jörg

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Für das Erwischen mit Kokain gibt es entsprechende Strafen. Wenn diese nicht hoch genug sind, muss man daran etwas ändern. Solange kein Anhaltspunkt besteht, dass er Kokain genommen hat (lässt sich ja einfach testen) und fahren wollte ist in Bezug auf den Führerschein doch alles OK. Das Gutachten ist dann vollkommen legitim, aber die Kosten muss doch der Beschuldigte zahlen, oder? Sonst habe ich das falsch verstanden.

Re: Re: Re: Re: Führerscheinentzug - immer häufiger Zusatz-"Zuchtmittel"?

Zitat

Original geschrieben von TM1
Der Vergleich passt nicht.
Da musst Du schon von einem Alkoholiker ausgehen - und da ist es tatsächlich genauso wie bei Drogen: Man kann wg. der Sucht davon ausgehen, dass es mit einer höheren Wahrscheinlichkeit zu Trunkenheitsfahrten kommt.

Man kann auch davon ausgehen, dass mit steigendem Einkommen eher Steuern hinterzogen werden (Wahrscheinlichkeit ist höher), dennoch werden ohne Anhaltspunkt keine Durchsuchungen durchgeführt.

Wie gesagt, wenn zumindest die Abhängigkeit erstmal belegt wäre, mindestens aber ein Drogentest durchgeführt worden wäre. Aber aufgrund der Besitzes von Drogen, die noch nicht genommen wurden (auch vorher kein Drogenkonsum) finde ich MPU oder ein (sofern ich mich nicht irre) selbst zu zahlendes Gutachen unangebracht. Dann sollte vielmehr der Besitz als solches strikt geahndet werden und nicht etwa mit einer Einstellung des Verfahrens.

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Führerscheinentzug - immer häufiger Zusatz-"Zucht

Zitat

Original geschrieben von Nebelfelsen
Für das Erwischen mit Kokain gibt es entsprechende Strafen. Wenn diese nicht hoch genug sind, muss man daran etwas ändern.

Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Der Führerscheinentzug ist nicht Teil der Strafe sondern Schutz der Allgemeinheit.

Zitat

Solange kein Anhaltspunkt besteht, dass er Kokain genommen hat (lässt sich ja einfach testen) und fahren wollte ist in Bezug auf den Führerschein doch alles OK.

Seufz.. wir drehen uns im Kreis. Ich sag doch die ganze Zeit das zuerstmal ein Gutachten klärt in wie weit Drogen konsumiert werden.

Zitat

Das Gutachten ist dann vollkommen legitim, aber die Kosten muss doch der Beschuldigte zahlen, oder?

Logisch, schliesslich wurde er mit einer illegalen Droge erwischt.

Der Vergleich mit der Steuerhinterziehung ist totaler Nonsens.

Ich glaube fast nicht alle hier haben das Statement des RAs gelesen !?

Gruss, Jörg

Re: Re: Re: Re: Re: Führerscheinentzug - immer häufiger Zusatz-"Zuchtmittel"?

Zitat

Original geschrieben von Nebelfelsen
Man kann auch davon ausgehen, dass mit steigendem Einkommen eher Steuern hinterzogen werden (Wahrscheinlichkeit ist höher), dennoch werden ohne Anhaltspunkt keine Durchsuchungen durchgeführt.

Das ist so nicht ganz zutreffend, im Zuge der Diskussionen um Zumwinkel & Co. gab es auch einen Bericht über die entsprechenden Steuerprüfungen bei sog. "Einkommensmillionären". Es gibt zumindest verwaltungsintern die Dienstanweisung Personen mit einem Einkommen über XY €/Jahr zu 100% zu prüfen, völlig verdachtsunabhängig. Die praktische Umsetzung dieser theoretischen Vorgabe scheitert allein daran, dass die Länder nicht genügend Fahnder/Prüfer beschäftigen.

Zitat

Wie gesagt, wenn zumindest die Abhängigkeit erstmal belegt wäre, mindestens aber ein Drogentest durchgeführt worden wäre. Aber aufgrund der Besitzes von Drogen, die noch nicht genommen wurden (auch vorher kein Drogenkonsum) finde ich MPU oder ein (sofern ich mich nicht irre) selbst zu zahlendes Gutachen unangebracht.

Nun ja auch hier zeigt die Erfahrung, dass die wenigsten Leute die derartige Drogen besitzen, diese nicht selber konsumieren bzw. in der Vergangenheit noch nie konsumiert haben. Das es in diesem Fall einen vermeintlich verhinderten "Erstkonsumenten" erwischt hat ist dann doch eher die Ausnahme.

Mal davon ab: Ich glaube dem kein Wort. Klar gibt man der Polizei gegenüber an, dass man Erstkonsument ist, aber seine ganze Geschichte ist doch mehr als halbseiden. Wir reden doch hier nicht von Dauerlutschern. "Ne Herr Wachtmeister, ich hatte nen schönen Abend und habe mir deswegen spontan eine weiße Substanz beim dem Herren in der dunklen Gasse gekauft von der ich nicht weiß was es ist..." Ja ne ist klar, ich kaufe mir mein Koks auch immer nur versehentlich, eigentlich wollte ich nur Brausepulver.
Von daher, wenn der Bengel nun das Gutachten zahlen muss kann man doch nur sagen: SSA

Heißer Spartipp meiner Mutter: "Junge renn nicht mit Koks in der Tasche durch die Gegend, dann hast Du auch keine Kosten für ein Gutachten und MPU."
Damit habe ich schon sicher den ein oder anderen € gespart.