Sich jedenfalls von solchen Chaoten, Populisten und Systemgegnern mitwählen zu lassen und das gegen vorherige Aussagen, stellt Frau Ysilanti jedenfalls ab sofort auf eine Stufe zu Koch.
Dem größtmöglichen Aufklärer (hüstel) und Mauschler Koch, folgt nun evtl. eine lügende und machtkorrumpierte Ypsilanti.
ZitatAlles anzeigenOriginal geschrieben von Siemensanier
Sachlichkeit in einer Debatte über Parteienmacht. Wo lebst du
Wäre eigentlich noch jemand in der Lage Neuwahlen herbeizuführen, macht es aber wegen eines Machtanspruches basierend auf 0,1 % nicht?
Siemensanier
Würde mich ehrlich interessieren, mit welchem Prozedere Koch Neuwahlen herbeiführen könnte.
"spd angeblich zu minderheitsregierung in hessen bereit"
das ist doch endlich mal ein gute botschaft in diesem
ganzen verwirr- und hinhaltespiel, was momentan alle für die regierungsbildung nötigen parteien abziehen
Ich denke hier wird irgendwie nur pauschal die Linkspartei kriminalisiert.
Die anderen Parteien, allem voran Union, SPD und FDP sollten stattdessen mal lieber nachdenken warum die Wähler Linkspartei wählen. Denke die SPD könnte sich da z.B. an der SPÖ in Österreich orientieren. Und die FDP macht auch nur noch neoliberale Wirtschaftspolitik.
Wenn man in Deutschland sozialliberale Politik möchte, wie es z.B. in Österreich die SPÖ macht, muss man in Deutschland eher Linkspartei wählen, weil die SPD hat ja nur noch das sozial im Namen.
In Hessen wird die Linkspartei eh nicht ins Kabinett kommen, und selbst wenn wäre Rot-Rot-Grün kein Weltuntergang. Schliesslich ist ja in Berlin und M-V auch noch niemand enteignet worden.
Die Immunität aufheben und Ermittlungen wegen Straftaten aufzunehmen ist aber nicht Aufgabe der betroffenden Partei sondern des Parlaments bzw. der Staatsanwaltschaft.
ZitatOriginal geschrieben von schmidt3
Würde mich ehrlich interessieren, mit welchem Prozedere Koch Neuwahlen herbeiführen könnte.
Auf Basis einer interfraktionellen Vereinbarung vor der MP-Wahl. Der zu wählende MP würde als einzige politische Maßnahme die Herbeiführung der Neuwahlen tätigen.
Leider wurden das Vertrauen mittlerweile überall zerstört. Es würden sich aber bestimmt noch genügend demokratische rote Kräfte finden, die dies Spiel mitspielen. Aber auch Schwarze, die die Proformawahl für den dann anstehenden Wahlkampf für sich zunutzen wüßten.
Iinterfraktionelle Vereinbarung dienen heute leider nur noch dazu Unliebsamkeiten wenn möglich in geheime Ausschüsse zu überweisen.
Siemensanier
ZitatAlles anzeigenOriginal geschrieben von Siemensanier
Auf Basis einer interfraktionellen Vereinbarung vor der MP-Wahl. Der zu wählende MP würde als einzige politische Maßnahme die Herbeiführung der Neuwahlen tätigen.
Leider wurden das Vertrauen mittlerweile überall zerstört. Es würden sich aber bestimmt noch genügend demokratische rote Kräfte finden, die dies Spiel mitspielen. Aber auch Schwarze, die die Proformawahl für den dann anstehenden Wahlkampf für sich zunutzen wüßten.
Iinterfraktionelle Vereinbarung dienen heute leider nur noch dazu Unliebsamkeiten wenn möglich in geheime Ausschüsse zu überweisen.
Siemensanier
"demokratische rote Kräfte".... Wer ist denn da überhaupt gemeint damit?
ZitatOriginal geschrieben von bernbayer
"demokratische rote Kräfte".... Wer ist denn da überhaupt gemeint damit?
Da in diesem thread der Linken die demokratische Legitimation abgesprochen wird, sind es diese sehr wahrscheinlich nicht.
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