Linkspartei-Abgeordnete will Stasi zurück

Zitat

Original geschrieben von Kaan
Mir ist eine Regierung unter SPD/Grüne Linke

lieber als 5 weitere Jahre Koch - und CDU da hat echt kaum noch jemand bock drauf und der Einfluss wäre vergleichen mit den Mandaten ja relativ gering

Mal sehen was bei rumkommt - das die Stasi wieder eingeführt werden soll und die Mauer wieder aufgebaut werden soll ist ja wunschdenken der wessis die die schnauze voll vom Osten haben hehe

Spaß beiseite - untragbar sowas

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Ich denke es ist abhängig davon, wo man seinen Dienst verrichtet. Also ich kann als Justizbeamter nur positives über die CDU-Regierung in Hamburg sagen. Im Bereich der Behörden hat sich sehr viel positives bewegt.
Nicht zuletzt hat die kurze Mitregierungszeit der Schillpartei für Justiz und Polizei einen großen Vorteil erbracht.
Leider schwindete dieser Einfluss doch sehr schnell wieder und es sind nur die schwarzen Dienstkleidungen geblieben
Aber alle die der CDU und auch unserem Justizsenator Lüdemann schlechtes vorwerfen, muss gesagt sein, dass wir vorher Rot-Grün regiert wurden und z.B. mangeldes Personal daruf zurückzuführen ist.

Ich bin auf die Wahlen am 24.02. gespannt, Hamburg ist zumeist ja SPD Land, sodass ich zumindest nicht auf eine erneute Ampel hoffe.

Auf dem Gelände der früheren zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit befindet sich seit 1994 eine Gedenkstätte. Seit Juli 2000 ist diese eine selbstständige Stiftung öffentlichen Rechts. Die Grundstücke und Gebäude des Gefängnisses wurden ihr vom Land Berlin zur unentgeltlichen Nutzung überlassen. Für ihre Arbeit erhält sie einen jährlichen Zuschuss des Bundes und des Landes Berlin.

Die Gedenkstätte hat die gesetzliche Aufgabe, die Geschichte der Haftanstalt Hohenschönhausen in den Jahren 1945 bis 1989 zu erforschen, über Ausstellungen, Veranstaltungen und Publikationen zu informieren und zur Auseinandersetzung mit den Formen und Folgen politischer Verfolgung und Unterdrückung in der kommunistischen Diktatur anzuregen. Am Beispiel dieses Gefängnisses soll sie zugleich über das System der politischen Justiz informieren.

Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
Genslerstraße 66
D-13055 Berlin

Das finde ich sehr gut, dass da mal einer drauf hinweist - auf die Gedenkstätte! Ich selbst werde dort am 20.3. an einer Führung teilnehmen, die unsere Pfarrerin organisiert hat. Bin schon echt gespannt.

PS: Kleine Anekdote am Rande: als ich nach dem Studium als junger Vorgesetzter nach Sachsen kam (aus meiner hessischen Heimat) wollte ein Mitarbeiter für die "Jugendweihe" (klingt für mich immer noch nach "Fahnenweihe") seiner Schwester frei haben. ich dachte er will mich verklappsen und habe ihm erstmal rund gemacht wie einen Buslenker! Mein Stelli hat mich dann aber aufgeklärt und er hat frei bekommen. Aber da sieht man mal, wie tief dieser Verbrecher"staat" seine Wurzeln in die Köpfe der Leute getrieben hat, dass sie heute immer noch an solchen Riten hängen!

Ganz offensichtlich haben die Kommunisten wohl nun erkannt, dass sich hier jemand ein wenig zu weit aus dem Fenster gelehnt hat.
Auch wenn die Wegner Mitglied der DKP ist, so ist sie doch auf der Liste der Linken in den niedersächsischen Landtag eingezogen.
Das sie nun zum Rücktritt aufgefordert wird, und über einen Fraktionsauschluss nachgedacht wird, ist nun eine logische Reaktion des linken Kaders. Die Verbreitung dieses linksextremen Gedankenguts darf nicht ungestraft bleiben.

Bedenklich finde ich in diesem Zusammenhang jedoch auch, das solche geldgeilen Nimmersatte wie Hr. Zumwinkel diesen verirrten Seelen auch noch die benötige Munition liefern, um ihre Propaganda unter's Volk zu bringen.

Hat zwar jetzt nicht direkt was mit dem Thema zu tun, aber ich finde die Volksparteien und FDP sollten sich erstmal an die eigene Nase fassen. Denn sie sind es die, welche die Wähler in die Arme von extremistischen Parteien treiben.

Sie verteifeln einfach Linkspartei und rechtsextreme Parteien, aber wenn es um die politische Arbeit geht führen sie nur Verschlechterungen für die Bevölkerung ein. Und gerade die Bevölkerungsschicht die nun vermehrt linksextrem oder auch rechtsextrem wählt, wie z.B. junge Erwachsene hat die Politik der letzten Jahre am härtesten Getroffen.

Ich sag da nur Studiengebühren, Kindergeld nur noch bis 25, ALGII Verschärfungen für unter 25 Jährige, Tabakwarenverbot für Jugendliche unter 18, Absolutes Alkohlverbot für Erwachsene unter 21 im Strassenverkehr, ...

Da es doch ganz verständlich wenn man mal die Schnauze voll hat und aus Protest Linkspartei wählt ... wie sollte man seiner Verärgerung sonst Luft machen?

Sorry Martyn, aber das halte ich für Unsinn.
Jemand der aufgrund der Einführung der Studiengebühren nun aus Protest die NPD oder die Linke/DKP wählt, hat meines Erachtens auf einer Hochschule nicht zu suchen....

So, nun BTT bitte.

Na klar, uns geht es durch die bösen Volksparteien seit 1949 immer schlechter, und da muss man auch mal aus Protest Nazis und Kommunisten wählen! Echt schlau, jetzt kapier ich das!

und erst die bösen Harz4 Gesetze, haben einfach den Sozialhilfesatz von 240,- Euro auf ALGII mit 300nochwas Tacken angehoben!
Das Leben in der bösen Adenauer-Republik ist schon echt hart!

Zitat

Original geschrieben von Martyn
Absolutes Alkohlverbot für Erwachsene unter 21 im Strassenverkehr, ...

Das Beste was die Politik in den letzten Jahren hervorgebracht hat. Die sollten Alkohol und auch gleich die Zigaretten bei Autofahren verbieten.
Ich würde nie auf die Idee kommen mich mit Alkohol hinters Steuer zu setzen, genauso ist es unmöglich, dass man zwar nicht mehr telefonieren darf, aber weiterhin rauchen.

Übrigens, entsprach das schon meiner Einstellung als ich noch geraucht habe...

Zitat

Original geschrieben von Santa Fu
Das Beste was die Politik in den letzten Jahren hervorgebracht hat. Die sollten Alkohol und auch gleich die Zigaretten bei Autofahren verbieten.

Wenn gleiches Recht für alle, egal ob 20 oder 75 gelten würde, würde ja niemand was sagen.

Zitat

Original geschrieben von Weihnachtsmann
Sorry Martyn, aber das halte ich für Unsinn.
Jemand der aufgrund der Einführung der Studiengebühren nun aus Protest die NPD oder die Linke/DKP wählt, hat meines Erachtens auf einer Hochschule nicht zu suchen....

Auf andere Mittel erreicht man bei unseren Politikern ja nichts. Unter den legalen Mitteln ist da die Protestwahl noch am erfolgversprechendsten.

Ansonsten sind die Deutschen eh irgendwie lahm (war ja schon 1848 so), wenn man in anderen Ländern eine solche Gesetzgebung durchgezogen hätte, hätten schon längst Autos gebrannt. Siehe Frankreich.

Manchmal wird mir klar, warum manche Threads ausarten ...

Zitat

Original geschrieben von Martyn
Hat zwar jetzt nicht direkt was mit dem Thema zu tun, (..)

Das stimmt.

Das Thema war im Prinzip durch, doch nun muss eine provokante Aussage her, die zwar wenig mit dem Thema zu run hat, aber auf die sich alle stürzen, weil man sowas nicht stehen lassen kann ...