Hallo,
habe heute folgende Email bekommen:
Abmahnung
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir vertreten den öffentlich geförderten „Bieterverein zur Förderung von sicherem Internethandel e.V.“. Dieser Verein hat es sich nach eigenen Angaben zur Aufgabe gemacht, den Verbraucherschutz bei Internetauktionen zu fördern sowie die Rechte von Bietern und Käufern durchzusetzen.
Sie verstoßen in Ihrer oben angegebenen „Sofort-Kaufen“-Anzeige gegen das Teledienstgesetz (TDG), das für den gewerblichen Handel im Internet gilt. Betroffen sind hiervon auch alle gewerblichen Festpreisangebote und Auktionen bei eBay. Dieses Gesetz regelt unter Anderem die Nennung von zwingend erforderlichen Pflichtangaben im gewerblichen Internethandel. Dazu gehörten unter anderem:
- Name, Anschrift und Telefonnummer des Verkäufers
- Handelsregisternummer
- Umsatzsteueridentifikationsnummer
Sie treiben gewerblichen Handel, da Sie „…Waren oder Dienstleistungen in nicht haushaltsüblicher Menge mit Möglichkeit zur Gewinnerzielung … anbieten“ und fallen aufgrund der Übermittlung der dabei entstehenden Daten mittels Telekommunikation (Teledienste) unter den Geltungsbereich des Teledienstgesetzes.
Diese Abmahnung ist kostenlos und hat keine weiteren Rechtsfolgen. Bedenken Sie aber, dass Sie im Fall einer Zuwiderhandlung mit einer kostenpflichtigen Abmahnung rechnen müssen und das oben genannte Vergehen als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von bis zu 50.000,-€ geahndet werden kann (TDG §12 Abs. 2). Des Weiteren müssen Sie, wenn die Umsatzsteueridentifikationsnummer weiterhin nicht genannt wird, von einer Weitergabe der Daten an die zuständige Finanzbehörde ausgehen, da hier der Verdacht auf eine nicht ordentliche Versteuerung der gewerblichen Einkünfte erwächst. eBay ist gegenüber den Finanzbehörden im vollen Maße über alle Transaktionen auskunftspflichtig.
Wir fordern Sie auf, Ihren Handel künftig unter strikter Einhaltung des Teledienstgesetzes und der gewerblichen Besteuerung zu gestalten.
Mit freundlichen Grüßen
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Es geht hierbei um einen Artikel, der nur max 5 Euro pro Stück bringt, ich habe 30 davon anzubieten weil ich zu viele geordert habe und nicht alle für mich bzw. meinen Freundeskreis verwenden kann.
Danke und Grüße,
Markus
