Müntefering tritt zurück

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Original geschrieben von Martyn
Ich denke um die Chancen der SPD bei der nächsten Bundestagswahl nicht ganz zu versauen hätte Kurt Beck entweder selber ins Budeskabinett gehen müssen, oder jemanden mit Charisma und einem bestimmten Bekanntheitsgrad hinschicken müssen. Zum Beispiel Klaus Wowereit oder Christian Ude.

Naja, Wowereit ist ausserhalb Berlins doch nur als Partykanzler einer notorischen Pleitestadt mit Gewaltproblem bekannt. In der gegenwärtigen Situtation Deutschlands hat der Null Wahlpotential.

Und Ude? Den kennt doch ausserhalb Bayerns keiner, wenn man nicht wirklich Interesse an Tagespolitik hat.

Fakt ist doch, daß es derzeit abgesehen von Lafontaine und Gysi keine Politiker mehr gibt, die Persönlichkeit haben und nicht austauschbar wirken. Da kann politisch zu beiden stehen wie man will, muss aber anerkennen, daß das so ist.

Die SPD ist mit ihrer derzeitigen Belegschaft nicht zu retten. Unter den jungen Wählern chancenlos, bei den Stammwählern mittlerweile gescheitert und als Oppositionspartei völlig wertlos einzustufen-wer ausser Parteimitgliedern wird die denn noch wählen?

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Original geschrieben von Korinthenkacker
Ach ja? Ich persönlich finde es vielmehr bedauerlich, dass der gute Herr Müntefering finanziell so gut versorgt ist, dass ihm leider die Chance entgeht, die "Segnungen" der von ihm mitverbockten Sozialpolitik am eigenen Leib unter leicht verschärften (Krankheit seiner Frau), aber realen Bedingungen zu erleben. Denn wenn man seiner Frau bei Klinkaufenthalt den Essensanteil aus dem Regelsatz kürzen und ihn selbst fröhlich von einem Termin zum anderen hetzen würde, ohne Rücksichtnahme auf seine Klinikbesuche, würde er sich ziemlich sicher nicht erneut zu einem Satz wie "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen." hinreißen lassen.

Soll man solchen geistigen Unfug kommentieren? Ach nö, bringt ja eh nichts.

Und Lafontaine und Gysi sind keine "Persönlichkeiten" sondern einfach nur populistische Wendehälse die sich gut verkaufen können.Charismatisch (auf eine immer leicht schleimige Art) ja, aber ansonsten auch nur eine Menge heiße Luft um möglichst viel in den Medien erscheinen zu können.

Die SPD hat derzeit sowieso schon "Nachwuchs"probleme, da macht der Rücktritt von Münte die Sache nicht besser (auch wenn der wohl nicht der nächste Kanzlerkandidat geworden wäre). Wenn sich da nicht schnell was ändert, rauscht die SPD bei der nächsten Bundestagswahl ab in den Keller und wir haben wieder 4 Jahre schwarz/gelb. Angie und Konsorten müssen im Moment eigentlich gar nichts tun um beliebter zu sein, der "Gegner" demonitiert sich gerade selbst. Solange die CDU keinen kapitalen Bock schießt brauchen die sich um eine 2 Legislaturperiode für Angie keinen Kopf zu machen.

Ob sich durch schwarz/gelb dann was ändert (und wenn ob es sich vor allem zum besseren ändert) bleibt abzuwarten.

Zitat

Ob sich durch schwarz/gelb dann was ändert (und wenn ob es sich vor allem zum besseren ändert) bleibt abzuwarten

Laut Aussage Beck, braucht "Deutschland an keine Steuersenkung denken solange der Statt verschuldet ist. "

Diese Aussage habe ich bei einem Interview von ihm ,selbst mit eigenen Ohren gehört,als es darum ging ,warum die Steuern trotz der massiven Mehreinnahmen nicht gesnkt werden um den Bürgern was zurück zugeben.

Und Angi und Co reisen durch die Länder und verprassen das Geld und der Deutsche schluckts.

User Korinthenkacker hat es vieleicht krass beschrieben ,aber im Grunde ist es so...leider.

Fazit : Egal wer dran ist,reicher werden nur die ,die sich ihren Lohn selbst bestimmen.

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Original geschrieben von kinslayer
Laut Aussage Beck, braucht "Deutschland an keine Steuersenkung denken solange der Statt verschuldet ist. "

Diese Aussage habe ich bei einem Interview von ihm ,selbst mit eigenen Ohren gehört,als es darum ging ,warum die Steuern trotz der massiven Mehreinnahmen nicht gesnkt werden um den Bürgern was zurück zugeben.

Und Angi und Co reisen durch die Länder und verprassen das Geld und der Deutsche schluckts.

User Korinthenkacker hat es vieleicht krass beschrieben ,aber im Grunde ist es so...leider.

Fazit : Egal wer dran ist,reicher werden nur die ,die sich ihren Lohn selbst bestimmen.

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Sehe ich genau so! :top:
Und das Korinthenkacker "Schwachsinn" schreibt denke ich auch nicht.
Es ist doch so.
Mein Dad hat einen Arbeitskollegen dessen Frau vor ca. 1,5 Jahren auch an Krebs erkrankt ist. Sofort mit der Arbeit dort aufgehört hätte er auch gern, konnte sich das ( trotz gutem Verdienst ) aber nicht leisten, nachdem man ja heut viel Geld an die Kassen zahlt aber im Gegenzug nur einen Bruchteil zurück bekommt. Er hatte einzig das Glück, einen guten Chef zu haben der ihm dann immer "Sonderurlaub" gegeben hat um eben Termin in sämtlichen KH in Deutschland wahrzunehmen und an Orte zu fliegen/fahren, die die Frau gerne nochmal sehen wollte.
Na ja jetzt geht es der Frau so schlecht, dass sie den Kampf aufgegeben hat und zu schwach ist noch was von der Welt zu sehen, aber jetzt ist er in Altersteilzeit gegangen um Zeit zu haben und die Frau nicht allein sterben zu lassen.
Mag jetzt vielleicht total OffTopic sein, aber irgendwo ist es doch das selber, nur das Münte eben sofort gehen kann und noch Zeit mit seiner Frau verbringen kann oder ihr eben beizustehen bei Behandlungen usw ( keine Ahnung wie schwer es um sie steht )

Und so geht es bestimmt noch vielen anderen in D, die gerne die "letzte Zeit" mit ihren Angehörigen verbringen wollen, aber nicht können, weil sie sonst finanziell nicht hinkommen.
Also hat Korinten schon recht, der Münte braucht sich absolut keine sorgen machen irgendwann mal in Geldnot zu kommen, verdient hat er sicherlich mehr als gut und bald bekommt er dann Rente ( um einiges mehr, als mein Oma +mein Opa die damals noch geholfen haben D wieder "aufzubauen" ungerecht ohne gleichen.

Und wie kinslayer geschrieben hat, die Merkel hat nichts besseres zu tun als in der Welt rumzufliegen und jedem zu zeigen Deutschland ist für dich da, obwohl es mal an der Zeit wäre in Deutschland was zu machen und hier mal dafür zu sorgen, dass Kinder die aus der Schule kommen eine vernünftige Chance auf Arbeit haben und nicht abrutschen weil sie eh keinen Ausweg mehr sehen.

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Original geschrieben von TeddybaerW
Sofort mit der Arbeit dort aufgehört hätte er auch gern, konnte sich das ( trotz gutem Verdienst ) aber nicht leisten, nachdem man ja heut viel Geld an die Kassen zahlt aber im Gegenzug nur einen Bruchteil zurück bekommt.

Ok wir sind hier ein wenig OT aber trotzdem:
Wer 30 Jahre lang im Schnitt 3.000 € jährlich in die KK eingezahlt hat kommt auf eine Summe von 90.000 € "Lebensbeitrag". Wenn man anstatt das in das allg. Krankenkassensystem zu zahlen selber anlegen würde um im Falle eines Falles selbst die Rechnungen für die notwendigen Arztkosten aufzubringen, was meinst Du wie lange dann das Geld reichen würde? Nicht wirklich weit...

Unser Gesundheitssystem funktioniert nun mal so, dass alle einzahlen, damit einige davon versorgt werden können, in dem von Dir geschilderten Fall hat die Frau mit Sicherheit eben nicht nur "einen Bruchteil" dessen bekommen, was sie oder ihr Mann mal eingezahlt haben.

Und mit dem "Unfug" meinte ich Aussagen hinsichtlich der Streichung des Essensgeldes. Fakt ist das im ALG nun mal eine pauschale enthalten ist, die für Nahrungsmittel gedacht ist. Wer im KH liegt bekommt dort Essen, ergo muss er sich nichts kaufen, wieso sollte dann die Solidargemeinschaft trotzdem zusätzlich noch für das Essen aufkommen? Man könnte höchstens darüber streiten, ob die Sätze die im ALG für die verschiedenen Posten enthalten sind ausreichen um damit seinen Lebensunterhalt bestreiten zu können, oder ob gerade für Nahrungsmittel etc. nicht etwas mehr nötig wäre.

Und ja der Münte wird in seiner aktiven Zeit genug verdient haben, dass er es sich eben "leisten" kann mit 67 in den Ruhestand zu gehen um bei seiner Frau zu sein. Warum ihm das jetzt negativ ausgelegt wird oder dazu genutzt wird über politische Entscheidungen oder den Sozialstaat an sich zu meckern will mir nicht so richtig einleuchten. Ist wie beim Fußball: Nachtreten ist unsportlich und bringt letztendlich doch sowieso nichts mehr.

Klar ist es auch keine Entscheidung für die man ihm einen Orden anstecken muss, es gibt (leider) genügend andere Personen die nicht im öffentlichen Leben stehen denen es ähnlich geht da kratzt es doch auch keine wieso und warum die sich für oder gegen etwas entscheiden. Wer auf Politiker und die Welt schimpfen will hat doch genügend andere Zielpersonen im aktiven Dienst an denen man seinen Frust ablassen kann.

Zitat

Wer auf Politiker und die Welt schimpfen will hat doch genügend andere Zielpersonen im aktiven Dienst an denen man seinen Frust ablassen kann

Nur leider bringt das ganze schimpfen nichts in unserem Staat.Unsere Politier haben das ein ganz dickes Fell.
Ich habe vor 3 Jahren mit 6 anderen Mitstreitern eine Partei gegründet , um wenigstens vor Ort auf Kommunale Ebene gering Einfluss zu nehmen.

Ich denke Politik verdirbt und wenn man lang genug oben ist wird man zum Charakterschwein.

Wenn ich zurücktrete von meinem Job bekomme ich keine Pension oder Übergangsgelder oder nen anderen Posten.

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Original geschrieben von ChickenHawk
Und mit dem "Unfug" meinte ich Aussagen hinsichtlich der Streichung des Essensgeldes. Fakt ist das im ALG nun mal eine pauschale enthalten ist, die für Nahrungsmittel gedacht ist. Wer im KH liegt bekommt dort Essen, ergo muss er sich nichts kaufen, wieso sollte dann die Solidargemeinschaft trotzdem zusätzlich noch für das Essen aufkommen?

Vielleicht weil ALG II selbst eine pauschalierte Leistung ist und im Gesetz die entsprechende Öffnungsklausel für derartige Kürzungen fehlt?
Und vielleicht, weil auch keinerlei Zusatzausgaben in einem derartigen Krankheitsfall (Fahrtkosten, Telefonkosten, Zusatzkleidung für den Klinikaufenthalt, Krankenhauszuzahlung!, Kleinigkeiten im teuren Klinikkiosk, etc.) anerkannt werden mit der Begründung, ALG II ist eine Pauschale?
Und vielleicht, weil man, wenn es einem wirklich dreckig geht, in der Klinik an manchen Tagen kaum oder gar keine Nahrung zu sich nehmen kann?

Wenn es nach dir ginge, müsste wohl jeder ALG II Empfänger Buch darüber führen, welche Mahlzeiten er auslässt oder bei Freunden und Verwandten zu sich nimmt, damit er sich nicht auf Kosten der Allgemeinheit doppelt rund fressen kann.

Wie geistig arm muss ein Staat sein, der sich sozial nennt, um einem schwerkranken Menschen für z.B. 3 Tage Klinikaufenthalt manuell (Sachbearbeiterkosten, Versandkosten für Änderungsbescheid) ca. 12 € abzuziehen.

Um wieder halbwegs BTT zu kommen:
Daher wünsche ich jedem Politiker, der diesen Mist mitverbockt hat, dies einmal selbst unter realen Bedingungen auf Alltagstauglichkeit hin überprüfen zu müssen!

Zitat

Original geschrieben von Korinthenkacker
Vielleicht weil ALG II selbst eine pauschalierte Leistung ist und im Gesetz die entsprechende Öffnungsklausel für derartige Kürzungen fehlt?

Wenn es nach dir ginge, müsste wohl jeder ALG II Empfänger Buch darüber führen, welche Mahlzeiten er auslässt oder bei Freunden und Verwandten zu sich nimmt, damit er sich nicht auf Kosten der Allgemeinheit doppelt rund fressen kann.

Um wieder halbwegs BTT zu kommen:
Daher wünsche ich jedem Politiker, der diesen Mist mitverbockt hat, dies einmal selbst unter realen Bedingungen auf Alltagstauglichkeit hin überprüfen zu müssen!

1. Das sieht bspw. das Bayrische Landessozialgericht etwas anders (L11 AS 4/07 vom 19.06.2207), eine höchstrichterliche Entscheidung des BSG ist mir hierzu noch nicht bekannt. Es geht dabei in der Begründung nicht darum, ob das SGB II eine Kürzung der Regelleistung zulässt, sondern ob durch die KH Aufenthalt und die dort erhaltenen "Sachleistungen" als Einkommen zu berücksichtigen sind, welche die Hilfebedürftigkeit mindern. Dies wurde vom Gericht bejaht.

2. Noch etwas mehr Polemik bitte. Du schmeißt hier wild mit Beispielen um Dich die in dieser Form mit keiner Silbe erwäht wurde. Aber ich übersehe an dieser Stelle höchstwahrscheinlich, dass Du Gedankenleser bist...

3. Wenn man ein durchweg schlichtes Gemüt hat, dann kann man sicherlich so eine Einstellung haben.

"Müntefering ist zurückgetreten!"
"Wer ist zurückgetreten?"
"Unser VizeKanzler und Arbeitsminister in Deutschland."
" "Kennt keiner", kann nicht wichtig sein, weiter im Thema .... ."

So ungefähr verlief gestern das Thema Müntefering als ich an der Themse weilte und davon erfuhr. Das zeigte mir ziemlich deutlich, auch mal mit den Augen von Ausserhalb gesehen, welch politisches Gewicht er inne hatte. Innenpolitsch vielleicht einige Strippen, aber halt immer nur zweite Reihe hinter Schröder und nun Angie. Also allzu dick konnten seine Strippen nicht gewesen sein, und besonders nicht über die Grenzen von Deutschland hinaus.

Das eigentlich schokierende an dem Ganzen finde ich, dass mal wieder familiere Gründe herhalten müssen. Spricht für mich für die poltische Kultur die sich in Berlin zunehmend breit macht.

Moral und Mitgefühl, ohne jetzt alle über einen Kamm scheren zu wollen, ist zunehmend schwerer zu finden.

Ohne jetzt der Frau und Ihrer Leidengeschichte zu nahetreten zu wollen. Aber wie muß sie sich fühlen, wenn Ihre Leidensgeschichte zeitlich gesehen doch schon viel früher begonnen hat, Ihr Mann aber erst nach zwei politische Niederlagen dieses erkennt, vielleicht auch noch politisiert? Wäre er auch ohne die poltischen Niederlagen jetzt zurückgetreten? Nur er selber kenn die Antwort, auf diese Frage.

Siemensanier

Soweit ich es verstanden habe ist Müntefering von seinen Ämtern als Bundesarbeitsminister und Vizekanzler zurückgetreten, wird aber weiter (zumindest für diese Legislaturperiode, eventuell sogar länger) MdB bleiben.

Ruhestandsleistungen wird es wohl erst geben wenn er nicht mehr MdB ist, ansonten gibts bis dahin eben die normalen Abgeordnentendiäten und ein paar Zuwendungen für seine verbleibenden Tätigkeiten bei der SPD ... aber auch davon wird er bestimmt gut leben können.