Größtes deutsches Bahnprojekt aller Zeiten beschlossen: Stuttgart 21

Das war doch zu erwarten, eher gibts den Weihnachtsmann bevor S21 nicht kommt.

Zitat

Original geschrieben von zacman
Ich dachte Kretschmann und die Grünen wollten S21 auf jeden Fall stoppen? :confused:

Falsch gedacht.
Das war aber schon vor der Wahl vollkommen klar, daher kann man denen jetzt wenig vorwerfen. Die Grünen waren und sind nach wie vor gegen S21 - aber S21 stoppen können sie wohl nicht mehr.
Das Ding wird gebaut werden, dafür sind die Dinge viel zu weit fortgeschritten. Und das war - wie gesagt - eigentlich schon vor der Wahl klar.

Hallo Carsten, gerade kam dieses Thema bei N-TV:

Kretschmann wird ja eigentlich zu 100% eine Koalition mit der SPD eingehen. Teile der SPD jedoch wollen S21 weiterbauen, also müssen die Grünen irgendwo der SPD entgegen kommen. Kretschmann verkündete noch am Wahlabend dass dies wohl bei S21 sein wird. Er wird vermutlich der SPD eine Volksabstimmung über S21 anbieten.

Mich beschleicht das Gefühl dass es den Grünen genauso gehen wird wie der FDP vor ca 2 Jahren bei der Bundestagswahl. Sobald sie in täglichen Regierungsgeschäft angekommen sind, werden sie ganz schnell auf den Boden der Tatsachen zurückkommen und die Zustimmung in der Bevölkerung wird schmelzen weil vieles halt im Rechtsstaat doch nicht su gemacht werden kann wie gewollt.

dabei fällt mir Erich Honecker ein, der einen denkwürdigen Satz aus dem landwirtschaftlichen Bereich prägte:

Ochs und Esel

Statt "Sozialismus" kann man heute wahlweise "S21", "Kernenergie", "Finanzindustrie", "Waldschlößchenbrücke", "Waffenexporte an Despoten" usw. einsetzen.

Ja, das wird wohl so sein.
So richtig viel anders werden die Grünen jetzt auch nicht alles machen.

Und das ist vielleicht auch ganz gut, dass es eine gewisse Kontinuität gibt.

Sonst würden wir ja Gefahr laufen, dass jeder zufällig an die Macht gekommene Politiker (bei 24% Stimmen und ca. 70% Wahlbeteilingung ergeben sich sage und schreibe 16,8% der Wahlberechtigten, die man hinter sich hat) rum spinnen könnte, selbst nie in die Verantwortung genommen wird und wir am Ende für alles gerade stehen müssen.

Aber wie ich schon sagte, die Realität, oder eben wenn Theorie von Praxis abgelöst wird, wird deutlich anders aussehen wie vor skizziert.

Gruß Walter

Baden-Württemberg alleine kann Stuttgart 21 gar nicht stoppen, die könnten höchstens den Zuschuss der schon vertraglich zugesichert ist streichen.
-> Folge: Vertragsbruch, Schadenersatz an Deutsche Bahn AG, Haftung für Schäden

Bauherr ist die Deutsche Bahn AG, diese ist zwar staatlich aber der Einfluss von Baden-Württemberg in der AG reicht nicht aus um Vorstandsentscheidungen zu kippen. Müßte übern Aufsichtsrat geschehen und um das zu machen muß eine wirklich sehr gute Begründung her. Ich denke von der Seite der Bahn AG wird sicher kein Stopp kommen, die wird das ganze intern schon ausreichend geprüft haben dass es vom Aufsichtsrat keine Gefahr für das Projekt gibt.

Dann bliebe noch die Möglichkeit die Genehmigungen zu entziehen
-> Folge: Vertragsbruch, Schadenersatz an Deutsche Bahn AG, Haftung für Schäden

Ich denke nicht dass die neue Regierung sich durch manche Versprechen einen großen Gefallen getan hat. Aber ist doch schön dass Dauernörgler auch mal in die Verantwortung genommen werden und zeigen müssen dass es auch nicht besser geht.

"In der Falle dagegen sitzen die Grünen und sie verdienen kein Mitleid. Denn die Falle hatten sie selbst aufgebaut: sie setzten sich – auch aus wahltaktischen Gründen - an die Spitze des Protestes [...]
Und erweckten so den Eindruck, man müsse nur Grün wählen, um “Stuttgart 21″ zu verhindern.

Das war von Anfang an unredlich, denn jeder, der nur von hier bis zur Tür denken kann, wusste, dass der Bau nicht mehr zu verhindern war. Deshalb auch die immer konditionierten Zusagen der Grünen an die S-21-Gegner, lediglich alles “in unserer Macht stehende” gegen den Bau zu tun. Und mit dieser Macht ist es angesichts der Gesetzes- und Rechtslage nicht weit her."

so Michael Spreng Anfang Dezember.

Genau. Die Bahn ist Bauherr und hat auch das Baurrecht und somit das Recht zu bauen. Dies wurde ja auch durch das Verwaltungsgericht festgestellt. Wenn jetzt die Politik "dazwischen haut", wird die Bahn vor ein Gericht ziehen um ihr Baurecht einzuforden und mit Sicherheit wird sie dies erneut bestätigt bekommen. Dieser Prozess ist gelaufen, lediglich über die Legitimation lässt sich streiten, aber auch das ist bereits aber ein abgefahrener Zug.

Die Realos der Grünen werden das hoffentlich den "Fundis" erklären.

Die Grünen haben nie behauptet S21 auf jeden Fall stoppen zu wollen.

Wenn ich mich recht entsinne, wollten die Grünen in erster Linie eine Beteiligung der Bürger an der Entscheidung. Der Stopp war vorgesehen für den Fall, dass sich die Bürger in einer Abstimmung gegen S21 entscheiden.

Dass die Anhänger der Union mit ihren dummen Vorhaltungen auch in der Opposition nicht aufhören werden - damit wird man leben müssen. Dass die Grünen nicht gegen geltendes Recht verstoßen werden, um diesem Geschwätz zu entgehen, dürfte wohl klar sein. Die Erfüllung von rechtsverbindlichen Verträgen zwischen Bahn und Union zu kritisieren, ist wirklich dämlich ... aber nichts anderes hatte ich von Unionsanhängern erwartet.

Ich hoffe nur, der Mappschied wird ein langfristiger sein. Vielleicht gelingt es dann ja, eine Art politischer Kultur zu etablieren.

Frankie

Eigentlich kann Kretschmann nur Gewinnen.
Er bringt, nach Änderung der Verfassung, einen Volksentscheid durch. Vermutlich irgendwann im Jahr 2012 dann. Dann sagt das Volk wir wollen S21 nicht. Somit "bricht" "Kretsche" den Vertrag. Dann wird die Bahn ihr Recht als Bauherr einklagen (http://www.stuttgarter-nachric…43-b9fe-49f9e9cb6a16.html). Es geht vor Gericht, wo wieder einmal die rechtsmässigkeit des Baus bestätigt wird.

Die einzigste Sollbruchstelle sind die Kosten. Grube selbst hat gesagt dass bei 4,5 Milliarden schluss ist. Und Kretsche will ja den Stresstest abwarten weil er mit steigenden Kosten nach dem Stresstest rechnet. Der ist schlau der Kretsche!