ZitatOriginal geschrieben von Printus
Und als nächstes wären dann die Scharfschützen gekommen und hätten den finalen Rettungsschuss durchgeführt damit Ruhe ist? Wo ist denn da die Grenze? Mit der Aussage "wer nicht hören will muss fühlen" könntest du ALLES rechtfertigen....
Das ist Populismus. Es wäre mir neu, dass die Polizei bei Demonstrationen finale Rettungsschüsse einsetzt. Wasserwerfer und Pfefferspray sind dagegen des öfteren im Einsatz.
ZitatOriginal geschrieben von Printus
Pauschale Gewaltanwendung gegen alle Demonstranten ist auch nicht legal wenn es nur vereinzelte Störer gibt. Die große Masse der friedlichen Leute, die dort nur gestanden haben, kann nicht mit Gewalt vertrieben werden, wenn sie selber nicht gewalttätig ist. Ansonsten würde ich gerne lesen auf welches Gesetz du dich beziehst, wenn du das Gegenteil behauptest. In welchem Gesetz steht "Wer nicht hören will muss fühlen"?
Und auf welches Gesetz beziehst Du dich, welches der Polizei verbietet gewaltsam für Recht und Ordnung zu sorgen? Die Demonstranten haben dort nicht nur "friedlich" gestanden - sie haben sich polizeilichen Anordnungen widersetzt. Das ist ein Unterschied. Was soll die Polizei denn machen wenn sie mit Durchsagen nicht Herr der Lage wird? Den Mob "einfach machen lassen"? Das kann es wohl nicht sein.
ZitatOriginal geschrieben von Printus
Die Polizei hat die Verhältnismäßigkeit zu wahren. Es ist nicht dasselbe ob gewalttätige Hooligans oder in der riesigen Mehrheit friedliche Demonstranten an einem Ort stehen und nicht weggehen. Das kann man nicht in einen Topf werfen und der Polizei pauschal das Recht zur Gewaltanwendung geben.
Die Polizei hat nicht pauschal Gewalt angewendet, sie hat Gewalt als letztes Mittel angewendet, als stundelange Aufforderungen und selbst wegtragen und wegbringen der Demonstranten nicht gefruchtet hat. Wenn einige Tausend Leute eine Autobahn blockieren muss die Polizei das Gelände notfalls auch gewaltsam freimachen - es kann nicht angehen dass ein paar Unverbesserliche dafür sorgen dass Recht nicht mehr durchgesetzt werden kann. Nochmal, wir haben hier zum Glück keine anarchistischen Verhältnisse.
Noch dazu hatte jeder der Demonstranten die Möglichkeit sich der Gewaltanwendung zu entziehen, die Polizei hat den Einsatz mehrfach angekündigt. Es wurde zudem nicht gezielt in die Menge "gefeuert", sondern versucht die Menge wegzutreiben. Wer dann noch so dämlich ist und vor den Strahl läuft - dem ist nicht mehr zu helfen.
ZitatOriginal geschrieben von Printus
Aber im Ernst: es ist doch echt lächerlich wegen Kastanien und leeren PET-Flaschen ERNSTHAFT von einer Gefährdung zu sprechen. Wenn sich Polizei eine derartige Argumentation zu Eigen macht wird ihr die Mehrheit der Bevölkerung später auch in tatsächlich ernsten Fällen nicht mehr abnehmen, dass eine Gefahr vorlag, sondern viele Bürger werden es dann als "jaja, die weinerliche Kastanien-Polizei" abtun obwohl tatsächlich Pflastersteine flogen.
Darum geht es mir gar nicht. Selbst wenn überhaupt keine Gegenstände geflogen wären sehe ich nichts verwerfliches daran dass die Polizei als letztes Mittel Wasserwerfer einsetzt um das Gelände zu räumen. Es gibt in Deutschland ein ziemlich klar definiertes Demonstrationsrecht - daran haben sich alle zu halten, auch S21-Gegener.
ZitatOriginal geschrieben von Printus
Es ist zudem eine unbewiesene Behauptung - die zudem nicht wahrscheinlich ist - dass die Demonstranten Steine geworfen hätten, wenn sie da gewesen wären. Es wurden auch keine BHs und Schlüpper geworfen obwohl sie da waren...
Unbewiesen sicherlich, aber nicht unrealistisch. Es wurde mit allem geworfen was man eben zur Hand hatte - und als Wurfgeschoss taugt.
Ich gehe auf seine Aussagen auch nicht mehr ein.