Der Solomo- & NeXXt Mobile-Thread (einfachsms)

Zitat

Original geschrieben von iStephan
Frage an die Rechtsexperten und ggf. auch an die Phonefüxe unter euch:

Wenn ein Mensch namens K (wie Kunde) von Firma A eine Elektronische Kennung überlassen bekommen hat, die körperlich in einem Mikrochip realisiert ist, und mithilfe dieser Kennung elektronische Leistungen beziehen kann, die aufgrund gültiger nicht gekündigter Leistungsverträge in einer Infrastruktur von Firma B erbracht werden, insoweit also eine Elektronische Zugangsberechtigung darstellen,

und Firma B macht nun seine Elektronische Kennung dergestalt unbrauchbar, dass er diese nicht mehr zum vorgesehenen Zweck einsetzen kann,

kann man dann Firma B wegen Besitzstörung nach §862 BGB belangen?

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Ich glaube, eine Dienstleistung (du schreibst: elektronische Leistungen) kann man nicht besitzen. Bin aber kein Rechtsexperte.

Dann warst du auch nicht gefragt :p ne, im Ernst: die Dienstleistung nicht, aber die Kennung in Form eines Mikrochips der wiederum von aussen wie ein SIM-Modul aussieht und gestaltet ist

Dieses Ding kann man sehr wohl besitzen - anders gehts oft gar nicht, weil SIM-Karten bei vielen Netzbetreibern Eigentum des Anbieters bleiben (AGB, oft mit Pfand-Falle!) und man nur Besitz daran erwerben kann.

Und wenn die Funktionalität beeinträchtigt ist, sodass man z.B. ein SIM-Modul nur noch als Blumentopf-Untersetzer verwenden kann, nicht aber den wesens- und bestimmungsgemässen Gebrauch davon machen kann, dann wird der "Besitz gestört", nicht wahr?

Gab es da nicht auch einen neuen Straftatbestand "Computersabotage" bzw. "Computermanipulation", irgendwie war mir so.......

stefsch

Ohweh- das ist StGb und bei Gaunern mit Gewerbeschein hilft das wenig. Sieht man doch an Mogelcom u.a.
Außerdem hat B (besser E) ja auch selbst eine Rechtsgrundlage für die Leistungsverweigerung. Vertragsbrüchig durch Nichtbezahlung wurde vermutlich nur A (besser T).

Wenn ein aussenstehender Netzbetreiber SMS seiner Kunden nicht an Telogic weiterleitet, diese aber im Glauben lässt, sie seien weitergeleitet worden - z.b. durch Abbuchung vom Guthaben - , könnte das den Tatbestand der Nachrichtenunterdrückung erfüllen.

Die Telekom (nicht der einzige Netzbetreiber der SMS zurückhält!) hat das durch den erwähnten Filter rechtssicher zu machen versucht; dieser zeigte einen "Dienstfehler" an. (keine Kosten berechnet).

Manipulation und Computerbetrug: setzt voraus, dass bei der Maschine (also dem Ziel-Netz) ein "Irrtum" erregt wird, ähnlich dem wenn man einen Menschen anstelle der Maschine gesetzt hätte, und mit dem Ziel einen Vermögensvorteil zu erringen.

Sabotage: bin mir nicht sicher wie das offiziell heisst, aber es geht dabei wohl um den illegitimen Eingriff in ein fremdes Computernetz, der andere Ergebnisse der Datenverarbeitung herbeiführt als vom Eigentümer bezweckt, durch falsche Daten oder ähnliches. Der Knackpunkt dabei ist wohl, wie illegitim das ist, und wieweit dabei nicht nur in das TELEFONNetz von Telogic eingegriffen wird, sondern z.b. auch in DATENnetze, Router etc. die auf Kundenseite mit deren Netz verbunden sind und nun nicht mehr funktionieren.

Als Selbstschutz und reine Defensivmassnahme wäre es sicher gerechtfertigt; als Druckmittel um eine Firma auszuhungern oder deren Kunden mürbe zu machen, wäre es ethisch sicher höchst grenzwertig! Soweit die Grundversorgung mit Internet (Breitband) auf Kundenseite beeinträchtigt wird, ist auch ein Universaldienst berührt, der als Quasi-Grundversorgung gilt. (siehe Breitbandatlas -> Quasi-Grundversorgung), da wären wir rasch wieder beim sofortigen
Einspringenmüssen von E-Plus. (z.B. in Gegenden, wo die einzige UMTS-Empfangsmöglichkeit E-Plus Netz ist und kein DSL verfügbar ist, und Kunden sich eine Telogic-Karte zugelegt haben die nun entwertet (gestört) ist.)

EDIT MrCool:
Eigentlich stimmt das alles was du schriebst. Auch die Sache mit dem Grund ist nicht verkehrt - allerdings habe ich einfach Bedenken ob das alles was man da zu sehen kriegt, überhaupt "verhältnismässig" ist

Meine letzte noch funktionierende SIM-Karte für ankommende Anrufe hat ihren Dienst heute nachmittag eingestellt, nachdem sie eine kleine Reise mit entsprechenden Zellwechseln gemacht hat. Auch hier ist kein Anmelden im Netz mehr möglich . . .

Habe jetzt "leichtfertig" eine SOLOMO-SIM aus dem Handy genommen die bis zuletzt (auch nach diversen Zellenwechseln) noch für Anrufe erreichbar war (in der Hoffnung sie würde sich beim Wiedereinsetzen wieder einbuchen). Pustekuchen. Aber irgendwann will man ja auch wieder mobil (abgehend) telefonieren.....
Der Versuch eine unbedingte (absolute) Umleitung auf die vorübergehende (simyo-)Ersatz-SIM zu legen schlug fehl und ich war schon mal bedient. Habe es dann mit "bei Nichterreichbarkeit" versucht: das geht!
Als ich dann an die nicht beeinflussbare Eplus-Zwangsumleitung "erinnert" wurde, war mir klar was wir an SOLOMO haben (hatten?).....

stefsch

Meine SIM bucht sich noch (wieder) ein. Es ist eine importierte Nummer von E-Plus.

Wozu, wenn man dennoch nichts mit der Karte machen kann? Gestern buchte sich meine Solomo Karte auch noch ein (aber ohne Funktion), heute erscheint beim Einschalten der Hinweis: GEBIET GESPERRT.

Meine tut es noch. Wurde aber nie abgestellt oder die Funkzelle gewechselt.