Schäuble und der Kampf gegen den Terror...

  • Der Mann hat einen an der Waffel.
    Wenn ich mich auf sein Niveau begeben würde, dann müßte ich jetzt die Frage aufwerfen, ob bei dem Attentat auf ihn damals nicht doch irgendwelche Gehirnzellen zerstört wurden... was ich natürlich nicht machen. :rolleyes:


    Warum stoppt den eigentlich niemand ?


    Der ist mittlerweile soweit vom Grundgesetz entfernt wie Washington von Guantanamo :eek:


    Kann man den nicht den Amerikanern schenken, zusammen mit George W. wäre das das Dreamteam :flop:

  • Vielleicht hätte man den Threadtitel nochmal anpassen sollen in


    "Schäuble und der Kanpf gegen die Verfassung..."



    Interessant im Zusammenhang mit dem "salongfähig" machen von extremistischen Ideen ist dies hier: http://en.wikipedia.org/wiki/Overton_window


    Durch die Einführung von solchen wahnwitzigen Ideen in den Diskurs sehen die vormals extremen Forderungen ja schon quasi wieder moderat aus. Ist ja nicht das erstemal dass dem Schäuble (oder früher auch dem Schily) solche Sachen "rausrutschen".

    "That's not a hair question. I'm sorry." - 01/31/07 - Never forget!

  • Zitat

    Original geschrieben von galahad13
    Ich glaube Schäubles Meinung ist inzwischen meilenweit von der der CDU entfernt. Solche Thesen trägt eine große Mehrheit selbst in der CDU nicht mit.
    Man sollte sich eher mal fragen, ob der Mann noch tragbar ist. Auf dem Boden des GG bewegt er sich jedenfalls nicht mehr.

    In der CDU vielleicht nicht, aber in der CSU wären Beckstein und Stoiber bestimmt gleich dabei. ;)

  • Zitat

    Original geschrieben von Martyn
    In der CDU vielleicht nicht, aber in der CSU wären Beckstein und Stoiber bestimmt gleich dabei. ;)


    Ich glaub, daß er selbst in der CSU mit seiner Propoganda nicht viele Freunde findet... Was der von sich gibt, ist ja zum Teil reinster Terrorismus am Grundgesetz. Der Mann ist einfach nur verfassungsfeindlich und gehört demnach auch bestraft.

    Wer Rechtschreibfehler nachmacht oder verfälscht oder nachgemachte oder verfälschte Rechtschreibfehler in Verkehr bringt, wird mit dem Duden nicht unter 10 Bänden bestraft!

  • Zitat

    Original geschrieben von galahad13
    Ich glaube Schäubles Meinung ist inzwischen meilenweit von der der CDU entfernt. Solche Thesen trägt eine große Mehrheit selbst in der CDU nicht mit.


    Eine große Mehrheit vielleicht nicht, aber mindestens der konservative Flügel, vielleicht auch eine Mehrheit hat sicherlich sehr wenig Probleme mit Schäubles Meinung. Sonst würde er das auch nicht öffentlich äußern.

  • Wenn Leute die nicht nur körperlich, sondern wie im Falle Schäubles auch geistig behindert sind, an den Hebeln der Macht sitzen, dann gute Nacht old germany.
    Stasi Schäuble sollte sich möglichst bald von der Macht verabschieden.

    Hostel 2 ist Brutal ;
    3 Stunden Helene Fischer ist menschenverachtend!

  • Vieles von dem was Schäuble fordert muss er einfach durchsetzen, da die verschiedenen Innenminister es auf EU-Ebene bereits beschlossen haben.


    Einige Vorschläge von ihm sind durchaus auch brauchbar, aber halt nicht alle.
    Man kann sich dann dabei natürlich darüber streiten, welche dieser Vorschläge man denn nun wirklich so umsetzen sollte.

  • Mindestens so skandalös wie seine Äußerungen ist für mich dass es keinen Sturm der Entrüstung durch andere Parlamentarier gibt.


    Genauso wie es - abgesehen von vereinzelten Kritiken - keinen Proteststurm gegen den Einsatz der Bundeswehr im Inneren gibt, nämlich im Tiefflug über G8-Gegnern.


    Hier wird zweifelsfrei gegen das Grundgesetz verstossen und außer ein paar sanften kritischen Tönen von Hinterbänklern passiert nichts. Sind das die Auswirkungen der großen Koalition?


    Was keine Entschuldigung ist... gegen Verfassungsbruch muß jeder aufstehen, und da warte ich noch auf klare Aussagen aus der Politik. Alles was bisher kam waren mehr oder weniger Streicheleinheiten.

    Ich dachte immer es sei technisch unmöglich mit jemandem Sex zu haben, der Dörte heißt...

  • Zitat

    Original geschrieben von Printus Mindestens so skandalös wie seine
    Genauso wie es - abgesehen von vereinzelten Kritiken - keinen Proteststurm gegen den Einsatz der Bundeswehr im Inneren gibt, nämlich im Tiefflug über G8-Gegnern.


    Also gegen den Einsatz der Bundeswehr im Inneren habe ich eigentlich nichts einzuwenden.


    Wichtig für die Demokratie ist die Aufteilung in Legislative, Judikative und Exekutive.


    Bundeswehr und Polizei gehören beide zur Exekutive, also ist eine Zusammenarbeit oder ein Einsatz der Bundeswer im Inneren doch keine Gefahr für die Demokratie.


    Was ich da deutlich gefährlicher ansehe ist wenn man die Polizei mit Befugnissen ausstattet die nur in die Hände von Richtern gehören.

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