Verhaftung durch zu schnelles Fahren?

Zitat

Original geschrieben von David328
alkoholkonsum ist auch keine straftat, dennoch müssen einige in die ausnüchterungszelle. so weit ich weiß werden leute festgehalten und gegen eine hohe kaution müssen die freigekauft werden. sicherheitsverwahrung schätze ich wird das sein.

Sprichst Du von Deutschland? :confused:

Sofern ein "Besoffener" keine Straftat begangen hat, kann er in Deutschland auch nicht festgenommen oder gar verhaftet werden Er kann höchstens zur Gefahrenabwehr in Gewahrsam genommen werden. Ein "Freikaufen" aus dem Gewahrsam ist natürlich nicht nötig Wenn keine Gefahr mehr besteht, kann er nach Hause gehen...

Zitat

Original geschrieben von flashhawk
Warum müssen eigentlich immer alle sinnfreien Rechtsfragen in einem Telefon-Forum geklärt werden?

Hier ist doch Offtopic...

-gelöscht- (Doppelposting)

Ich würde mich in der Einschätzung Tipsy anschließen: § 315c I Nr. 2 StGB hat nicht zum Jux eine Höchsstrafandrohung von bis zu fünf Jahren. Wenn ich mir die ganzen "Cannonball" Fälle anschaue, die es in den letzten Jahren gab, würde ich auf Autobahnen vor allem § 315c I Nr. 2b) und ggf. 2c) (falsches Überholen/ falsch fahren bei Überholvorgängen bzw. zu schnelles fahren u.A. an unübersichtlichen Stellen).

Für die Strafverfolgungsbehörden dürfte es nicht allzu schwierig sein bei den Teilnehmern derartiger Veranstaltungen Vorsatz und Wiederholungsgefahr festzustellen, so daß das Rennen (jedenfalls wenn man der beteiligten Personen habhaft wird) schnell zu ende sein dürfte. Bei Gefahren für die öffentliche Sicherheit, insbesondere wenn Straftaten (s.o.) begangen werden, kann man aus dem jeweils einschlägigen Landesrecht unproblematisch die Befugnis der Polizei entnehmen entsprechende Personen in Gewahrsam zu nehmen. Ich würde sogar im Fall einer konkreten Gefährdung eine Reduzierung des Ermessens dahingehend annehmen, daß die Polizei die betreffenden Personen in Gewahrsam nehmen muß, weil es wahrscheinlich erscheint, daß die Teilnehmer an einem "Autorennen" dieses fortzusetzen versuchen werden.