Hallo,
mal im schnelldurchlauf!
hatte am 11.02 ein Fax bekommen, wo ich gefragt wurde ob ich für 100 Euro einen Gutschein an einen guten Kunden der Fa. Hunold & Naum liefern könnte z. Valentinstag!
wenn es mögluich wäre sollte man zurückfaxen mit den Zahlungsdetails!
ich also im Valentinsstreß zurückgefaxt, natürlich nichts mehr gehört, bis ich auf einmal mit bekommen habe das meine Kollegen auch alle diese Fax bekommen haben, dann wurde ich stutzig!
durch bein bißchen Nachforschen wurde mir klar das die Nr 29,83 kostete, na super!
war aber nirgends auf dem Fax angegeben!
ich alöso zur Bundesnetzagentur u. Beschwerde eingelegt!
so nun Antwort bekommen: lest selbst!
muß ich jetzt trotzdem bezahlen o. wie muß ich mich verhalten?
Beschwerde über Fax-Spam
Sehr geehrter Herr XXXX,
in Bezug auf Ihre o.g. Beschwerde kann ich Ihnen mitteilen, dass mit Bescheid vom 14.02.2006 gegenüber dem Netzbetreiber die unverzügliche Abschaltung der Rufnummern
(0)900 5 532120
(0)900 5 732520
(0)900 5 732510
(0)900 5 732512
angeordnet wurde. Des Weiteren wurde der Netzbetreiber aufgefordert, für Verbindungen über die o.g. Rufnummern für die Zeit vom 10.02.2006 und dem Zeitpunkt der Abschaltung binnen 10 Werktagen ab Zugang des Bescheides keine Rechnungslegung vorzunehmen oder durch einen anderen vornehmen zu lassen, soweit dies bislang noch nicht erfolgt ist. Dem Verbot der Rechnungslegung gleichgestellt ist das Verbot der Inkassierung von Entgelten, die über die o.g. Rufnummern zwischen dem 10.02.2006 und dem Zeitpunkt der Abschaltung entstanden sind.
Die Maßnahme der Bundesnetzagentur stellt einen sofort vollziehbaren Verwaltungsakt dar, der jedoch noch nicht bestandskräftig ist. Die Bundesnetzagentur hat sich weitere rechtliche Schritte vorbehalten.
Die Bundesnetzagentur hatte von mehreren Verbrauchern und von der Polizei Hinweise erhalten, dass in an diese gesendete unverlangte Werbefaxe, sog. Spam, der Fa. Hunold & Naum Bamberg KFT verschiedene Mehrwertdiensterufnummern angegeben waren. In dem Fax, welches den Verbrauchern zuging, wurde u.a. der Wunsch nach einem Geschenkgutschein in Höhe von 100,- Euro zum Valentinstag am 14.02.2006 geäußert. Bzgl. der Abwicklungs- und Zahlungsmodalitäten sollte ein Fax an die o.g. hochpreisigen Mehrwertdiensterufnummern gesendet werden. In anderen Faxen der o.g. Firma wurde um kurzfristige Angebote zu Hotelübernachtungen, Gebrauchtfahrzeuge oder Mietwohnungen an die jeweils angegebene (0)900er-Rufnummer gebeten. Bei den o.g. Rufnummern fehlte jegliche Preisangabe. Den Betroffenen blieb daher verborgen, dass Gebühren in Höhe von 29,83 Euro pro Fax entstanden.
Unverlangt eingehende Werbefaxe stellen einen Verstoß gegen §§ 7 Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG), 823 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), i.V.m. mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht dar. Des Weiteren fehlte bei den o.g. Rufnummern die Preisangabe. Hierin liegt ein Verstoß gegen § 43b Abs. 1 i.V.m. § 152 Abs. 1 Telekommunikationsgesetz (TKG).
Nach Mitteilung des Netzbetreibers wurden die o.g. Rufnummern auf den Hinweis der Bundesnetzagentur hin bereits am 13.02.2006 abgeschaltet.
Letztverantwortlicher zu den o.g. Rufnummern ist:
Hunold & Naum Bamberg KFT
Kossuth Lajos u. 40
2533 Bajot
Ungarn.
Mfg .XXXXX
