Naja der Schutz der Daten ist das eine. Aber die Beamten der Behörde haben immer noch einen Ermessensspielraum, wenn sie Auskünfte erteilen. Ich hab Auskunft bekommen innerhalb kurzer Zeit zu Standortbescheinigungen von der gleichen Person. Das hätte ich jetzt nicht so erwartet. Also bleibe ich optimistisch auch in Zukunft weiterhin STOBs zugesandt zu bekommen.
Sinn und Unsinn der EMF Datenbank der Bundesnetzagentur
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Hat jemand schon mal der Behörde an die neue Mail-Adresse 414.Postfach@bundesnetzagentur.de geschrieben und Antwort bekommen wegen einer STOB? Ich habe am 26.8. geschrieben und warte seitdem. Bei über das Formular der bisherigen Webseite geschickten Anfragen bekam ich zuletzt recht schnell also innerhalb von 2-3 Tagen eine Antwort. Dass machte mich hoffnungsvoll dass man auch über die Mailadresse zügig Antwort bekommt.
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Bereits 2 mal. Einmal war Antwort nach einem Tag da, beim zweiten Mal dauerte es eine gute Woche.
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Ich habe über fragdenstaat.de mal STOBs angefragt. Insgesamt 14 Stück. Die Antwort darauf:
Sehr geehrter Herr XXX,
da die Zusammenstellung der von Ihnen gewünschten Informationen mit einem nicht unerheblichen Prüfaufwand (Datenschutz und Einstufung von sicherheitsrelevanten Funkanlagen) verbunden ist , wird nach meiner vorläufigen Einschätzung die Bearbeitung Ihrer Anfrage nicht kostenfrei erfolgen können. Die maximal zulässige Gebühr beträgt laut IFGGebV "bis zu 500 Euro". Die Gebühr richtet sich nach dem individuell zurechenbaren Bearbeitungsaufwand, der erst nach Bearbeitung der Anfrage genau bezifferbar ist. Sollten Sie an Ihrem Informationszugangsbegehren festhalten, teilen Sie mir dies bitte mit.
Freundliche Grüße
Im Auftrag
XXX
______________
Referat XXX
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Canisiusstraße 21
55122 Mainz
E-Mail: XXX@BNetzA.de
Internet:http://www.bundesnetzagentur.de -
Lasst uns mal die 500 Euro zusammenlegen und alle 100'000 Stobs anfragen
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Lasst uns mal die 500 Euro zusammenlegen und alle 100'000 Stobs anfragen
Das wäre wirklich eine Überlegung wert. Das ganze für alle zugänglich veröffentlichen. Nur wie sollte es angestellt werden mit der Anfrage?
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Abseits der Schwierigkeit des Anfragens der STOB hätte ich mal einen kleinen Verbesserungsvorschlag für die EMF-Datenbank:
Es wäre mal eine Lokalisierungsfunktion hilfreich, wenn man die emf-Datenbank mobil vor Ort verwendet. Das manuelle Eingeben der Adresse für die Abfrage wäre dann unnötig.
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Lasst uns mal die 500 Euro zusammenlegen und alle 100'000 Stobs anfragen
Die 500 Euro hätten wir schnell zusammen würde ich sagen, aber man würde trotzdem nichts bekommen.
Es müsste eine Gesetzesänderung her das die kleinen Infos frei verfügbar sind wie z.B. in der Niederlande.
Gruß
Thomas
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Die Standortbescheinigungen in der EMF-Datenbank scheinen schon seit einigen Wochen nicht mehr aktualisiert worden zu sein.
Zumindest habe ich in München keine neuere als vom 17.09.2020 finden können. Sonst sind Änderungen eigentlich immer nach maximal einer Woche sichtbar.
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Die Standortbescheinigungen in der EMF-Datenbank scheinen schon seit einigen Wochen nicht mehr aktualisiert worden zu sein.
Zumindest habe ich in München keine neuere als vom 17.09.2020 finden können. Sonst sind Änderungen eigentlich immer nach maximal einer Woche sichtbar.
Das ist mir auch bereits aufgefallen
. Die neuste Bescheinigung, welche ich gefunden habe, war vom 08.09.2020.
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