Müntefering hört auf

Zitat

Original geschrieben von Kopenhagen
Sollte es zu Neuwahlen kommen, werden die Wähler, die am 18.9. FDP gewählt haben, nun doch wieder die CSU/CDU zu stärken.

Ich denke auch das die FDP viele Zweitstimmen der Unionswähler verlieren würde, andererseits könnte sie aber auch ein paar Stimmen von Leuten gewinnen, denen das Schwarz-Rot Geplänkel auf die Nerven ging, und dann FDP Wählen. Aber ich denke auch zwischen Schwarz und Gelb, würde die Union etwas provitieren.

Zitat

Original geschrieben von Kopenhagen
Das gleiche sehe ich nach m.E. auch bei Bündnis90/Die Grünen und der SPD.
Ein Erstärken der LiPa bei Neuwahlen ist zu erwarten. Gründe sind der Vertrauensverlust bei beiden Volksparteien.

Da sehe ich es genau anders rum. Die SPD hat ihren Rückstand nur dadurch aufgeholt, indem sie die Union als Macht der sozialen Kälte dargestellt hat, und sich selbst z.B. mit der Angleichung der Hartz4 Sätze, Sicherung des Kindergeldes, Steuerfreiheit der Feiertagszuschläge als Bewahrer dargestellt hat. Nach den Koalitionsgesprächen würde das jetzt kein zweites mal mehr funktionieren. Die Linkswähler die noch SPD gewählt haben würde wohl teilweise zur Linkspartei überlaufen, und die Sozialliberalen Wähler der SPD eventuell zu den Grünen. Die SPD würde imho einen Verlust erleiden, eventuell würde sie das Ergebnis von 1990 noch unterbieten.

Zitat

Original geschrieben von michback
Eine Beschädigung des Amtes (Bundespräsident) kann ich in keinster Weise erkennen - es ist seine verfassungsgemäße Pflicht, Neuwahlen herbeizuführen, wenn keine Regierung zustande kommt.
Oder wie lange soll das Land noch "Kopflos" bleiben?

Damit hast du schon Recht, aber gut wäre es für das Ansehen des Bundespräsideten nicht, zweimal in einem Jahr Neuwahlen veranstalten zu müssen. Eigentlich wäre es für die ganze Deutsche Politik aus der Sicht des Auslands ein Armutszeugnis, wenn die Deutschen aus einem anspruchsvolleren Wahlergebniss keine Regierung bilden können. Und solche instabilen politischen Verhältnisse sind für ganz Deutschland schlecht.

Zitat

Original geschrieben von galahad13
Platzek soll neuer SPD Vorsitzender werden. Der Mann ist auch ein Griff ins Klo.

sehr fundierte Aussage :flop:

Zitat

Original geschrieben von galahad13 Und von den drei kleinen Parteien sind auch nur zwei wirklich wählbar, die Linkspartei entzieht sich in Teilen dem demokratischen Spektrum und ist auch im Ganzen keine Alternative.

Was wirklich fehlt ist eine Generation von Politikern mit Reformgeist, Visionen und vernünftigen Wegen zum Ziel. In den Reihen der aktuellen Führungsriegen sind solche Typen fast ausgestorben.

Also deinem ersten Absatz muss ich widersprechen, zwar stellen SPD und Union das gerne so dar, aber faktisch ist die Linkspartei genauso demokratisch wie alle anderen, im Bundestag vertretenen Parteien. Nur zur Erinnerung: Sozialismus ist eine Form von Demokratie.

Deinem zweiten Absatz kann ich voll und ganz zustimmen.

Ich muss sagen jetzt, wo der Höhepunkt des "Erdbebens" gerade vorbei ist und Platzeck der designierte Parteivorsitzende ist, finde ich das Ganze im Nachhinein garnicht so schlecht. So gibt es eine noch schnellere Verjüngung in der Parteispitze.
Sollte es Neuwahlen geben, würde ja dnan auch Platzeck der Kanzlerkandidat sein. Bei der CDU dagegen wüsste ich momentan nicht, wer da in Frage käme.
Nachdem Frau Merkel schon während des Wahlkampfes durch das Durcheinander mit Kirchhof und dem CDU-Steuersystem ihre mangelnde Führungskraft, und Stoiber durch sein Hin und Her und seinem feigen Rückzug (obwohl Müntefering in der Regierung bleibt) seine mangelnde Integrität unter Beweis gestellt hat, fallen diese beiden ja eigentlich weg. Da könnte ich mir höchstens noch den Koch vorstellen.
Ich kann mir aber momentan nicht vorstellen, dass tatsächlich Neuwahlen kommen. Wobei sich ja scheinbar momentan Alles - vor Allem bei der SPD - im Umbruch befindet.

Was ich auch nicht schlecht gefunden hätte - die Idee kam mir, als die beiden Volksparteien um die Kanzlerschaft stritten - wäre ein Kanzler Köhler, der sowieso von Anfang an aktiver sein wollte, als es das Amt des Bundespräsidenten tatsächlich zulässt. Hätte mir auch gut vorstellen können, dass er von SPD und Union akzeptiert worden wäre, aber so kam es ja nicht.

Auf Spiegel-Online las ich heute noch die Aussage eines SPD-Politikers, der vorgeschlagen hatte, dass Köhler per Notstandsgesetzen regieren solle, bis das ganze Chaos beseitigt ist.

Zitat

Original geschrieben von galahad13
Platzek soll neuer SPD Vorsitzender werden. Der Mann ist auch ein Griff ins Klo.

So gut kenne ich die Politik von Platzek nicht, aber als Ministerpräsident sollte er genug Erfahrung für den Posten haben. Es ist nur fraglich ob er sich selbst damit einen Gefallen tut den Parteivorsitz ansich zu nehmen. Als Ministerpräsident hat er ein Recht gutes ansehen, ich persönlich würde aus der Situation nicht ein zweites Amt annehmen, in dem nur sowohl nach links als auch rechts gezogen wird.

Aber heute hat sich die Lage irgendwie doch stabilisiert:
- Müntefering steht sowohl als Minister als auch Vizekanzler zur Verfügung
- die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen in der Sozialpolitik doch vieles durchgesetzt, wie z.B. einheitliche Hartz4 Sätze in Ost und West. (Vielleicht habe ich Müntefering doch unrecht getan).
- Wenn weder der CSU noch SPD Vorsitzende im Kabinett vertreten sind, gibt das der Bundeskanzlerin die Möglichkeit die Richtlinienkompetenz wahrzunehmen, ohne das sie Köpfte einschlagen muss.

Zitat

Original geschrieben von Martyn
Aber heute hat sich die Lage irgendwie doch stabilisiert:
- Müntefering steht sowohl als Minister als auch Vizekanzler zur Verfügung
- die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen in der Sozialpolitik doch vieles durchgesetzt, wie z.B. einheitliche Hartz4 Sätze in Ost und West. (Vielleicht habe ich Müntefering doch unrecht getan).
- Wenn weder der CSU noch SPD Vorsitzende im Kabinett vertreten sind, gibt das der Bundeskanzlerin die Möglichkeit die Richtlinienkompetenz wahrzunehmen, ohne das sie Köpfte einschlagen muss.

Da hast Du Recht, Merkel könnte dadurch im Endeffekt etwas an Autorität gewinnen - aber sehr viel wohl auch nicht, in einer großen Koalition ragt ja der Kanzler/die Kanzlerin allgemein nicht so stark heraus.

Also Platzeck hat wohl damals bei der Oder-Flut enen guten Job gemacht und soll daher schon einen recht guten Ruf in der Öffentlichkeit genießen, mir persönlich war er bis vor Kurzem nicht bekannt, die Flut-Katastrophe habe ich damals aber ehrlich gesagt auch nicht wirklich verfolgt.

Zitat

Original geschrieben von Shani Ace
aber faktisch ist die Linkspartei genauso demokratisch wie alle anderen, im Bundestag vertretenen Parteien. Nur zur Erinnerung: Sozialismus ist eine Form von Demokratie.

Das hat auch keiner bestritten, aber wenigstens kann die PDS für sich als Alleinstellungsmerkmal verbuchen, dass sie vom Verfassungsschutz beobachtet wird und mehrere Ex-Stasi-Mitarbeiter in ihren Reihen hat. Da kommt natürlich bei wirklichen Demokraten Freude auf...

Zitat

Original geschrieben von Shani Ace
faktisch ist die Linkspartei genauso demokratisch wie alle anderen, im Bundestag vertretenen Parteien. Nur zur Erinnerung: Sozialismus ist eine Form von Demokratie.

Es ist sicher richtig, dass die Kommunistische Plattform um die "Schöne Sarah" nicht gleichzusetzen ist mit der PDS, genausowenig wie die Sudetendeutsche Landsmannschaft mit der CDU. Allerdings widerspricht es meinem Verständnis von Demokratie, wenn sich Parteien für den Bundestag bewerben, die nach eigenem Bekunden nicht gestalten (=regieren) wollen, sondern nur um zu opponieren. Opposition ist wichtig, gerade auch bei einer Großen Koalition - aber imho kein Selbstzweck!

Zitat

...finde ich das Ganze im Nachhinein garnicht so schlecht. So gibt es eine noch schnellere Verjüngung in der Parteispitze.

Auch hier wieder - ist das ein Selbstzweck? Müntefering und Schröder waren ja jetzt nicht gerade die Speerspitze der Gerontokratie, und es wäre sicher sinniger, nicht unbedingt auf das Alter zu schauen als auf das politische Kaliber. Und wie es da mit Herrn Platzeck aussieht, ist mir noch nicht so ganz geheuer. Andererseits - als Insovelnzverwalter, äh, MP von Brandenburg hat Herr Platzeck ja schon einen hinreichenden Vorgeschmack darauf bekommen, wie sich ganz Deutschland in ein paar Jahren insgesamt darstellen wird, von daher bringt eher wenigstens praxisnähere Erfahrung mit als Ede "Kneifer" Stoiber.

Zitat

Ich kann mir aber momentan nicht vorstellen, dass tatsächlich Neuwahlen kommen. Wobei sich ja scheinbar momentan Alles - vor Allem bei der SPD - im Umbruch befindet.

Neuwahlen? Im Leben nicht - sieht man doch schon daran, wie innig jeder der Beteiligten die Möglichkeit einer anderen Alternative als der Großen Koalition von sich weist. Es ist ja auch nichts weiter passiert, als dass die Wortführer dieser Lösung den jeweils erstbesten Vorwand genutzt haben, nicht an ihr beteiligt sein zu müssen...

Zitat

Auf Spiegel-Online las ich heute noch die Aussage eines SPD-Politikers, der vorgeschlagen hatte, dass Köhler per Notstandsgesetzen regieren solle, bis das ganze Chaos beseitigt ist.

Ich wußte ja, dass Spiegel-online eigentlich ein Satire-Magazin ist, aber der ist selbst für deren Verhältnisse gut!

Zitat

Original geschrieben von Martyn Eigentlich wäre es für die ganze Deutsche Politik aus der Sicht des Auslands ein Armutszeugnis, wenn die Deutschen aus einem anspruchsvolleren Wahlergebniss keine Regierung bilden können.

Es ist bereits jetzt ein Armutszeugnis, was in der Politik abläuft. Sowohl Schwarz als auch Rot haben sich in den letzten 3 Tagen nicht wirklich mit Ruhm bekleckert.

Wenn ich den Rücktritt von Müntefering zwar verstehen kann, so finde ich das, was sich die SPD da geleistet hat, mehr als peinlich. Um Politik scheint es da weniger zu gehen, mehr um persönliche Ziele. Dass die Kür von Frau Nahles als Generalsekretärskandidatin Münteferings Rücktritt auslösen würde, muss sowohl Frau Nahles als auch denjenigen im SPD-Vorstand klar gewesen sein, die sie gewählt haben. Jetzt das große Heulen anzustimmen, dass man das ja nun auch nicht gewollt habe, halte ich für falsch und lächerlich. Ein sehr schönes Interview zu diesem Thema findet sich bei Spiegel-Online, dort hat sich Henning Voscherau sehr deutlich geäussert. Ich kann fast jeden Satz unterschreiben, den er gesagt hat.

Genauso albern und lächerlich aber ist das, was Stoiber jetzt macht. Gehts ihm um politische Ziele oder um Personen? Müntefering tritt in die Regierung ja dennoch ein, was ich gut und richtig finde. Stoiber verdrückt sich wieder nach München. Glaubt jemand ernsthaft, Münteferings Rücktritt sei der Grund dafür? Vielleicht ein willkommener Anlaß, um Adieu sagen zu können. Aber die Gründe liegen imho woanders...der bekommt in Berlin zu viel Gegenwind. Der merkt, dass er da nicht so frei entscheiden kann wie in München, dass er viel mehr Kompromisse schließen muss. Er merkt auch, dass der Zuschnitt des Ministeriums nach seinen Vorstellungen schwieriger ist als gedacht. Grund genug für ihn zu gehen bzw. gar nicht erst zu kommen, aber das lässt sich ja in der Öffentlichkeit schlecht verkaufen...

Ein CSU-Politiker hat es gestern in einem Interview schön ausgedrückt...sinngemäß in etwa so, dass die SPD der CDU/CSU gerade eine Steilvorlage gegeben habe, um die eigene Position in den Verhandlungen zu stärken und mehr schwarze Inhalte druchzudrücken und Stoiber habe diese Vorlage quasi direkt wieder zurück an die SPD gegeben. Beide Seiten hätten klassische Eigentore geschossen.

Das Ansehen der Politik hat in meinen Augen darunter sehr gelitten. Ob das dazu führen würde, dass bei einer - hoffentlich nicht eintretenden - neuen Neuwahl die Verhältnisse sich verschieben würden? Vielleicht marginal, ich glaube aber nicht an große Veränderungen dabei. Eher schätze ich, dass die Wahlbeteiligung deutlichgeringer wäre...