Bundestagswahl 2005

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Original geschrieben von Printus
Die Linke ist nicht wegen ihres "Ach so tollen" Programms gewählt worden - denn es war von vorneherein klar daß sie in die Opposition gehen und ihr Programm nicht umsetzen werden. Sie wollen selber nicht regieren und niemand will mit ihnen koalieren. Das Programm ist also in seinem Wortlaut eher unwichtig.

Eine interessante Strategie für eine politische Partei: Wir versprechen den Bürgern alles, da wir eh nichts davon einlösen müssen. Sehr seriös...

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Original geschrieben von Printus
Die Rolle und Bedeutung der Linkspartei ist darin zu sehen daß sich eine Partei zur Lobby der Arbeitslosen, der Verlierer der Gesellschaft, der sozial Schwachen macht.

Das ist ja schön, nur heißt Lobby eben nicht einfach gegen alle nötigen Reformen sein, sondern auch für eigene (realistische) Ziele werben. Wie soll sich denn sonst jemals die Lage ihrer eigenen Klientel bessern? :confused:

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Original geschrieben von Printus
Den Leuten geht es weniger darum ob das Parteiprogramm der Linken das Land retten kann oder nicht, sondern da geht's mehr darum daß die Leute es satt sind immer als Schmarotzer und bequeme Taugenichtse hingestellt zu werden - obwohl viele von ihnen genau das nicht sind.

Gerade im Interesse derjenigen Arbeitslosen, die ernsthaft an einer neuen Stelle interessiert sind, muss es doch sein, dass bspw Zumutbarkeitskriterien verschärft werden, um schwarze Schaafe, die alle Arbeitslosen unter Generalverdacht stellen, keine Basis zu bieten.

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Original geschrieben von Printus
Genau hier setzt die Linkspartei an und ich sehe es wie o2Neuling. Vielleicht ist die Situation eine Chance.

Die Situation wäre auch eine Chance gewesen, da nun wirklich (eigentlich) auch der allerletzte Sozialromantiker gesehen haben muss, das es so nicht weitergehen kann. Über Konzepte kann man streiten, aber die Totalverweigerung der Linken ist absolut nicht tolerabel.

Vielleicht sollte man einfach mal einen Blick ins Ausland werfen. Das die anderen Länder Europas bei Wachstum und Beschäftigung besser dastehen als Deutschland, ist dort auch nicht vom Himmel gefallen.

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Original geschrieben von Printus
Insofern paßt mir auch das Verhalten der FDP nicht. Anfangs war das ja noch OK zu sagen wir reden nicht mit rot/grün weil wir gegen unser Wahlkampf-Versprechen verstossen wenn wir jetzt mit denen liebäugeln, die wir eigentlich bekämpfen wollten. Nur: jetzt ist eine neue Situation entstanden, da hätte man neu nachdenken und neu bewerten müssen. Von vorneherein nicht mit den Leuten aus dem anderen Lager zu reden, es zugleich aber von den Grünen zu erwarten - das ist ziemlich arrogant.

Ich kann die FDP verstehen: Die wissen genau, dass sie nur so viele Stimmen bekommen haben, weil eigentlich angestammte CDU-Wähler den vermeintlich kleinen PArtner etwas mit Zweitstimmen unter die Arme greifen wollten, um Rot-Grün abzulösen. Wenn sie jetzt umfallen bdeutet dass das Ende der Partei. Für das bürgerliche Lager wären sie damit (zurecht) verbrannt.

Außerdem diese Pseudo-Verhandlungen der Grünen hätte man auch gleich lassen können. Wenn man schon nach 45. Minuten auseinander geht, hat man glaube ich nach Kompromissen nicht wirklich gesucht (beide Seiten)...

Printus:
Dass man seitens der FDP auf eine Jamaika-Koalition gehofft hat (wetten, dass dieses Wort das Unwort des Jahres wird :D), dürfte man aber auch darauf zurückführen können, dass die Grünen, zumindest bevor sie sich unter Schröder/Fischer als eigenständige Partei langsam aufgaben und zum willenlosen Öko-Anhängsel der SPD wurden, in Fragen der Finanz- und Steuerpolitik durchaus einmal als progressiv und reformfreudig galten und die Schnittmenge zwischen zwei liberalen Parteien, die mit Ökonomie und Ökologie zwar unterschiedliche Schwerpunkte, die sich momentan noch nicht vereinbaren lassen (das wird sich in einigen Jahren aber massiv ändern, und dann ist auch Schwarz-Grün durchaus denkbar), möglicherweise doch um einiges größer sind, als zwischen der FDP und einer auf den FDP-Kurs befindlichen Union auf der einen und einer SPD, weg vom Reformkurs auf ihre alten Werte zurückbesinnend, auf der anderen.

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Original geschrieben von Printus
sondern da geht's mehr darum daß die Leute es satt sind immer als Schmarotzer und bequeme Taugenichtse hingestellt zu werden - obwohl viele von ihnen genau das nicht sind.

Andererseits sind aber gerade auch die Drückeberger und Schmarotzer bei der Linkspartei bestens aufgehoben und wählen diese, weil sie die größten Versprechungen macht, den Sozialstaat noch weiter (!) ausbauen will und Kontrollmaßnahmen, ob das Geld tatsächlich bei Bedürftigen landet, reduzieren will.

Dass aber andererseits die Rasenmähermethode beim "Straffen des Sozialstaats" selbst von einer sozialdemokratischen Regierung als letzte Möglichkeit gesehen wird, liegt eben daran, dass zu viele nicht Bedürftige die per Gesetz verordnete Solidarität schamlos ausnutzen. Und wenn das nicht asozial im ureigensten Sinne ist, was dann? Gelänge es, die Allokation aller Sozialausgeben zu verbessern (die defekte Waschmaschine, die im Wohnblock die Runde macht, um eine neue zu bekommen, ist leider keine Ausnahme), dann bestünde doch kein Problem und wir könnten das in den fetten Jahren von allen Parteien angestrebte Niveau problemlos halten. So kann aber kein Politiker mit Verantwortungsgefühl die sozialen Versprechungen der Vergangenheit aufrechterhalten, schon gar nicht neue Zusagen hinzufügen.

Es zweifelt doch keiner an, dass die Parteien von links und rechts außen in vielen Fällen als Ventil für Frust dienen. Wie intelligent es ist, seine Stimmen dort zu platzieren, ist ein völlig anderes Thema. Aber die Kritik an der Partei wird doch erklaubt sein, wenn man der Meinung ist, dass sie eher destruktiv als konstruktiv wirken. Logisch muss eine Demokratie damit zurecht kommen, aber im zurückliegenden Wahlkampf haben nunmal leider alle normalen Parteien versagt, da sie es nicht geschafft haben, die Linkspartei und ihr Programm als Träumerei und realitätsferne Spinnerei hinzustellen. So hatte diese ein leichtes Spiel, den sozialen Frieden zu untergraben.

Bob:

Du unterstellst der Linkspartei reinen Populismus. Das entspricht aber nicht der Realität. Speziell im Osten - wo sie besonders verbreitet ist - ist es gerade die Linkspartei/PDS, die sich ohne großes Wenn und Aber für die Leute stark macht und pragmatische Lösungen beisteuert.

Sie sind sich dort weder zu schade mit der CDU zu koalieren noch sonstwie "anzupacken". Das mag im Westen nicht so deutlich sichtbar sein - ich kommen aus Köln/Bonn und hier sieht man weit und breit nix von der PDS - aber man vernimmt durchaus daß die Partei dort, wo sie mitmischt, keineswegs nur dasteht und populistisch lamentiert.

Seit 15 Jahren hält sich die PDS / Linkspartei einen Wählerstamm, der offensichtlich nicht permanent auf die ewiggestrige SED-Vergangenheits-Diskussion anspringt, sondern offenbar den Eindruck hat daß diese Partei durchaus Interessen von Bürgern vertritt.

Re: Übereinstimmung

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Original geschrieben von dr zuzelbach
Es geht nämlich schlicht und (...) Wer alles "soziale" künftig auf reiner Almosen-Basis umsetzen will, darf sich dann aber auch nicht wundern, wenn es zu sehr großen sozialen Verwerfungen kommt.

Klingt bis hierher alles erstaunlich vernünftig und rational für ein DrZ-Posting.

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Original geschrieben von dr zuzelbach
Wie die Fratze der reinen Marktwirtschaft und deren Folgen u.U. aussehen kann, zeigt eben auch ganz aktuell die Geschehnisse um New Orleans.
Ein starker Staat kann nämlich auch "nur" die Last einer Notfall- Infrastruktur schultern. In solchen oder ähnlichen Fällen zeigt es sich nämlich sehr schnell und dann auch ganz unverblümt, wie die Gesellschaft aussieht.
Dort starben Menschen einzig und alleine deshalb, weil sie arm, krank oder sonstwie hilflos waren. Wer Geld hatte, konnte rechtzeitig fliehen und sich notfalls seine Hilfe "kaufen".

Aber ich glaube hier bringst Du verschiedene Dinge durcheinander, weils eben gerade so gut passt (bezeichnenderweise wurde NO außer dem Lapsus von Trittin nicht für den Wahlkampf instrumentalisiert): Ob in einem ausgeprägteren Sozialstaat die Evakuierung besser geklappt hätte, wage ich zu bezweifeln - es war vor allem die Organisation, an der vieles gescheitert ist: Warum wurden bspw. die 100e Schulbusse, die im Depot standen, nicht für die Evakuierung eingesetzt? Dort haben alle, vom Bürgermeister bis hin zur Weißen Haus versagt. Aber ein neues Gebiss auf Kosten der Krankenkasse hat vermutlich recht geringe Auswirkungen - und Du willst doch wohl nicht einen solidarischen Anspruch auf Mobilität im Form eines Autos für jedermann herbeireden?

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Original geschrieben von dr zuzelbach
Deshalb verurteile ich konsequent das Vorhaben alle Widrigkeiten des Lebens der reinen Marktwirtschaft zu überlassen.

So what? Nach dem Wahlkampf bringt vermutlich nicht mal mehr die Linkspartei derartig übertriebene Unterstellungen gegenüber einer Sozialpolitik heraus, wie sie bspw. von FDP und Union vorgesehen ist. Das Solidarprinzip ist nunmal eine wichtige Stütze in unserem Land.

EDIT, natürlich war Bob gemeint, sorry

Was Du Sozialromantik nennst, formulierst Du selbst als Wirtschaftsromantik!

Es ist nämlich eben genau nicht so, dass es z.B. eine Masse an Arbeitgeber gibt, die z.B. die verfahrene Situation eines Langzeitarbeitslosen eben nicht (!) hemmungslos ausnutzen, in dem sie z.B. geschickt Lohnzuschüsse vom Staat verlangen.....

Wer also selbst mit Begriffen wie Sozialromantik Stimmung macht, verkennt bewußt oder unbewußt die Tatsache, dass es eben fast keinen Manager mehr gibt, der sich wegen anstehender Entlassungen nächtelang schlaflos in den Kissen wälzt!
Hier haben aber eben schon lange die Jünger der reinen Gewinnoptimierung die Posten besetzt, Begriffe wie Moral und Anstand passen eben nicht mehr in deren Begriffswelt!

Und genau das ist eben die Unausgewogenheit in Deiner Sicht der Dinge, eben die besagte Wirtschaftsromantik.
Du erwartest weitere Zugeständnisse von den Schwachen, nur um sie zu noch leichteren Beute dieses Raubtier-Kapitalismus* zu machen.
Bei diesen, meiner Meinung nach wirklich "Asozialen*" zählt eben schon lange nur noch die ganz persönliche Gewinnbilanz, (wird aber nur mehr oder weniger geschickt getarnt)!

An genau diesen Leuten geht die Gesellschaft zu Grunde, so viele Florida-Rolfs und Viagra-Kalles kann es nämlich garnicht geben, um solch vergleichbares soziales Unheil anzurichten!

Es kommt schließlich auf die korrekte Definition von asozial an, letztlich Unterscheiden wir uns schlicht an den Einordnungskriterien!;)

qwasy
Sorry, aber eher bringst Du da etwas durcheinander ....

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Unterstellungen gegenüber einer Sozialpolitik heraus, wie sie bspw. von FDP und Union vorgesehen ist. Das Solidarprinzip ist nunmal eine wichtige Stütze in unserem Land.

Wie erklärst Du dann, dass sich FDP und auch CDU (!) grundsätzlich aus der paritätischen Finanzierung verabschieden wollten?

Aber schön das nun sogar Du die Zeichen der Wahl erkannt hast ...

Wie schon am Wahlabend von mir prophezeit wird nun wieder quer Beet viel "sozial-Kreide" gefressen!
Also wird nun sicher auch der Turbo-Kapitalismus ersteinmal hübsch versteckt, um aber garantiert schon in nächster Zeit, dann eben schlicht besser verpackt und geschminkt als zuvor mit Tante Merkel, aber umso erfolgreicher, aus dem politischen Hut gezogen zu werden!

Weil eben leider Solidarität gezielt zum Unwort diffamiert wurde und dies glänzend in eine "gewisse Alters u. Gesinnungsgruppe" an den Hebeln der Macht passt.
:mad:

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Original geschrieben von D-Love
Andererseits muss der Sozialstaat natürlich auch bezahlbar bleiben, deswegen war eine Reform notwendig, ob Hartz IV mit all den Totgeburten und dem Krampf wie Job-Floater, Personalleasingagenturen, Jobcentern und Ich-AG (bis auf die Zusammenlegung von ALH und Sozialhilfe hauptsächlich von der SPD zu verantworten) darauf wirklich die richtige Antwort sind, wage ich persönlich zu bezweifeln.

Insoweit muss ich dir voll zustimmen. Viele Massnahmen wie die Ich-AGs führen tatsächlich dazu das einige Arbeitslose die Fördermittel nur mitnehmen um wirtschaftlich besser dazustehen, aber ein funktionierendes Konzept haben, und so die Steuermittel verschwendet werden.

Mit Jobfloatern und den Personalleasingargenturen sehe ich es ähnlich. Gerade die Zeitarbeitsbranche ist dadurch stark geworden, und hat dazu geführt, das die regulieren Stellen, auch wenn sie befristet sind, zurückgedrängt werden. Aber Forderungen der FDP, wie z.B. Minijobs auf 600€ auszudehnen würden diesen tragischen Prozess noch stärker beschleunigen.

Und was die Finanzierung der Sozialsystem angeht. Natürlich muss der Staat auf der einen Seite sparen, aber er darf sich auch nicht auf die Kosten der Bevölkerung kaputtsparen und die Fördermittell einseitig der Wirtschaft zufliessen lassen.

Wohin das führt sehen wir ja sehr schön in Sachsen. Durch die Unionspolitik steht das Bundesland gemessen an einigen anderen neuen Bundesländern wirtschaflich und was die reinen Arbeitslosenzahlen angeht relativ gut da. Aber wenn dann bei der Jugend- und Bildungspolitik extrem gespart wird, so das keine Fördmittel mehr für Belange der Jugend, Schulen, Hochschulen, öffentlicher Verkehr für Jugendliche ... mehr da sind, und dann Kinder von Arbeitslosen nicht mehr auf Klassenfahrt mit fahren können und am Wochenende nicht ins Kino mit Freunden können, dann führt das zu Frust ... und daher kommt es dann das sich Jugendliche ohne nachzudenken einfach entschliessen eine Partei mit undemokratischen und menschenverachtenten Ansichten wie die NPD in den Landtag zu wählen.

Soweit darf es einfach nicht kommen.

Aber mit der Bundestagswahl vom 18.9 haben die Wähler dem Neoliberalismus sowiso schon den Totenschein ausgestellt, auch wenn es noch Monate dauert, bei der FDP vielleicht noch ein bisschen länger, bis die Parteiprogramm entsprechend modifiziert sind.

Und wenn jetzt Angela Merkel Kanzlerin wird, ist das sicher (abgesehen von der unverantwortbaren Position in der Türkeipolitik) auch keine Tragödie, wenn erst die konservativen und liberalen Parteien auch wieder auf dem Weg der Vernunft zurückgekommen sind.

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Original geschrieben von Martyn
(...)Aber mit der Bundestagswahl vom 18.9 haben die Wähler dem Neoliberalismus sowiso schon den Totenschein ausgestellt,

Und dem Sozialismus die Hand gereicht? Was interpretierst Du denn in das Wahlergebnis hinein? Die SPD verliert 4,5%, die Union 2,4% díe Grünen büßen 0,5% ein, die Linken gewinnen knapp 4%, wie auch die FDP, die ihr bestes Ergebnis seit 1991 eingafahren hat. Wie kommst Du also darauf, dass Deinem persönlichen Schreckensgespenst "Neolibearalismus" der "Totenschein" ausgestellt wurde?Für mich sieht das eher nach einer Absage den festgefahrenen Bündnissen wie Schwarz/Gelb und Rot/Grün gegenüber aus.

Aber warum sollten wir das Wahlergebnis immer und immerwieder neu erörtern.

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auch wenn es noch Monate dauert, bei der FDP vielleicht noch ein bisschen länger, bis die Parteiprogramm entsprechend modifiziert sind.
(...)

Wenn Dir jeder Sagen würde, dass ihm Dein Schreibstil gefällt - würdest Du ihn dann ändern? Warum sollte die FDP Deiner Meinung nach - nach dem sehr guten Wahlergebnis - das Parteiprogramm grundlegend ändern? :confused: :gpaul:

Stefan

Eingeengte Sicht

Bei aller Aufregung über das Wahlverhalten des hiesigen Stimmvieh´s, kommt dabei in´s Hintertreffen, dass die gesamte Welt viell. vor einem grundsätzlichen Umbruch steht.
Deshalb wäre es angebracht auch einmal über den Tellerrand hinaus zu schauen.
Im allgemeinen Globalisierungsrausch wird leider jeder selbst ersteinmal mit denen sich (meist) daraus ergebenden persönliche Nachteile beschäftigt sein.

All zu schnell vergisst man dabei, dass gerade wegen der weltweiten Konjunktur der "Schamlosen" und deren zunehmend erfolgreichen Lobbyarbeit in den jeweiligen Parlamenten und vor allem den Medien, nun zunehmend Früchte trägt.
In Deutschland eben zumindest ersteinmal (!) etwas abgeschwächt.

Dies ist anerkennenswert, auch wenn es nur ein kleiner Anfang ist.
Langfristig wird aber die gnadenlose Macht des Kapitals aus ihren hiesigen "Vermarktungsfehlern" lernen.
Dies ist umso ärgerlicher, da es kurzzeitig sogar weltweit einmal danach aussah, dass Nachhaltigkeit und Voraussicht in die allgem. Umweltpolitik langsam einziehen, ja sogar ein gemeinsamer Kampf gegen den Hunger in der Welt tatsächlich Form annahm.

Genau deshalb bin ich jedem einzelen Wähler in D. dankbar, der zumindest innerhalb seiner Möglichkeiten, klar gegen den weiteren Ausbau dieses Turbo-Kapitalismus ausgesprochen hat. Auch wenn man dabei ersteinmal "nur" an sich selbst gedacht hat!

qwasy u. Co.

Schön das die PR Abteilung der CDU/FDP nicht vor der Wahl erkannt haben, dass sie z.B. mit einer im Auftritt "herzlicheren" Person wie Ursula von der Leyen (als Spitzenkandidatin) eine sicheren Wechsel eingefahren hätten. :p
Der olle "Acker" hat nämlich eindrucksvoll bewiesen, dass man mit viel emotionalem Kleister, eigene soziale Schandtaten im Wahlkampf erfolgreich zukleistern kann.
So hat nun aber die eiskalte Angela genau das körperlich ausgedrückt, was auf viele tatsächlich zugekommen wäre, insofern war sie die ehrlichere "Verpackung".

Bin mir aber sicher, dass die neo-liberalen Verpackungskünstler nun auch an ihrem evtl. nächsten Kandidaten "feilen" werden. Ihm/ihr, wird man dann leider nicht gleich ansehen was man wirklich im Schilde führt!

Für alle politisch Interessierten, gibt es [URL=http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,376500,00.html]hier[/URL] einen wunderschönen Artikel, der den doch so "sympathischen" Kanzler mal ins richtige Licht rückt.

Im besonderen das Zusammenbasteln von Mehrheiten wird hier sehr schön dokumentiert.

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Als es um die Vertrauensfrage ging, hat Müntefering für Schröder eine Schein-Minderheit organisiert. Jetzt bastelt er ihm eine Schein-Mehrheit zusammen.

Gerade für die kommenden Aufgaben sollte doch allen klar sein, dass Schröder ein Auslaufmodell ist.
Dieses Hoppla jetzt komm ich, ist bei den zukünftig zu erwarteten Kompromisslösungen, die das Wahlergebnis wohl unweigerlich erfordern, nicht mehr zu gebrauchen.
Teamwork ist angesagt.