Bundestagswahl 2005

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Original geschrieben von BigBlue007
Hat gestern zufällig jemand Beckstein und Schily bei "Was erlauben Strunz" gesehen? :eek:

Hab es leider nicht gesehen, aber die Beiden waren in einer Sendung? [small]Wiso ist eigentlich nie so ein Islamist da wenn man mal einen brauchen könnte? [/small]

Nein, sowas ist natürlich auch keine Lösung, aber es macht mich irgendwie schon traurig das es wahrscheinlich keine Möglichkeit gibt, keinen von beiden im nächsten Bundestag zu haben.

Schily steht in der bayrischen SPD Landesliste auf Platz 3 und wird trotz seines Alters im Falle von Rot-Grün nochmal Innenminister werden.

Bechstein ist Mitglied im sogenannten Kompetenzteam der Union, und wenn Stoiber nicht ein Bundesminister werden will sondern Ministerpräsident bleibt, wird wohl Beckstein nach Berlin gehen und vielleicht Innenminister werden.

Auch unter einer grossen Koaliton würde es wohl einer der Beiden werden.

In einer Ampelkoaliton oder Rot-Gelb wäre es noch am wahrscheinlichsten das es Schily nichtmehr wird.

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Original geschrieben von Martyn
Hab es leider nicht gesehen, aber die Beiden waren in einer Sendung? [small]Wiso ist eigentlich nie so ein Islamist da wenn man mal einen brauchen könnte? [/small]

Abgesehen von dem (sorry) äußert dümmlichen Kommentar: Setz' doch mal eine Claudia Roth oder sonstige Mitleidsgetriebenen Wesen auf einen Posten des Innenministers: Da kann kein Weichei hin, sonst tanzen dem alle darunterliegenden Ebenen auf der Nase herum. Natürlich darf es auch nicht so weit gehen, wie in dem von O2neuling vor einigen Postings beschrieben Fall, wo sich der Innenminister Weisungsbefugnisse anmaßt, wo sie nicht vorgesehen sind.

Es geht nicht darum das ich einen schwachen Innenminister oder eine schwache Innenministerin möchte ... du hast es schon richtig erkannt, jeder Minister muss fähig zu seinem Posten sein.

Es geht mir vielmehr darum, das ich jemanden als Innenminister möchte, der für einen guten Mix aus Freiheiten für die Bürger und Sicherheit dort wo sie notwendig ist setzt, und dieses auch vertritt und verteidigt.

Aber sowohl Schily als auch Beckstein stehen imho eher für Sicherheit Pur, ohne Rücksicht auf Grundrechte.

Das sieht man daran, das viele sowohl von Schily als auch Beckstein angedachte Gesetzentwürfe garnicht mit der jetzigen Verfassung vereinbar wären, und erst einer Verfassungsänderung bedürften (wozu es hoffentlich nicht kommen wird).

Die Leute wollen immer einen strengen Haudrauf-Mann als Innenminister, damit sie sich sicherer fühlen.
Alles nur Politik (Ganz von seinen frühen Ansichten wird auch Schily nicht los sein, aber wie der Papst bereits sagte (auf seine Wandlung vom reformwilligen, freiheitlichen Theologieprofessor zum Hüter der Glaubenkongregation): "Auf wessen Stuhl ich sitz....."

Gleiches gilt für Lafontaine.
Wärest du früher Kanzlerkandidat geworden, wenn du nicht gegen etwas der Regierung gesagt hättest? Du musst heute als führender Politiker quasi schon der Form halber gegen das sein was die anderen machen.
Gut, dass wenn es dann wirklich schief läuft, man ja wenigstens wieder mal recht hatte - ob es von anfang an so gewollt war sei dahingestellt.
Man wird nicht Politiker wenn man nicht gut lügen kann und nicht auf den Gegener schimpfen kann und seien es auch nur einige Punkte- die dann aber die wesentlichsten sein müssen.

Allerdings muss ich natürlich auch sagen, dem einen ist es "Flucht" oder "aus dem Staub machen", für den anderen ist es Integrität, bei seiner Haltung zu bleiben und sich nicht zu verbiegen bzw. aus Fehlern auch Konseqenzen ziehen zu können (und nicht am Sessel kleben zu bleiben).
Wäre eine geteilte Spitze etwa wirklich besser gewesen?
Also ich gebe Menschen eigentlich immer eine zweite Chance, gerade die ja gelernt haben können.(Auch den Leuten aus den anderen Parteien).

Leider wird nie inhaltlich begegnet, das sozialistische Modell funktioniert nicht, aber keiner weiss warum und deshalb kann kein CDU- und SPD-Politiker wirklich eindeutig einen klaren Grund nennen, nicht die Linken zu wählen- nur das Übliche a la "wir sind besser, die haben damals das falsch gemacht und deren Politik ist falsch und führt zum schlechteren und unsere zum besseren".
Die Politiker sind doch schon allein deshalb verunsichert, weil ihre jahrelangen Glaubensätze auch nicht funktionierten (Kündigungsschutz weg, flexible 2-Jahresverträge statt Dauereinstellung, Kurzarbeit, Steuern runter, Abgaben runter, Lohnkosten runter und alles hätte zum Konjukturstarter werden müssen und die Arbeitslosigkeit mindestens halbieren müssen, aber klappte halt nicht).

In Wahrheit würde der Abstieg durch diese Massnahmen natürlich nur besser abgefedert und wäre ohne diese noch größer gewesen.
Letztlich sind aber die Politiker-und das sag ich mal so- selber Schuld (auch über Edes Frustriertheit).
Sie haben eben aus falschen Vorstellungen heraus die Globalisierung durch ihre Gesetze nur noch angeheizt. Es hätten nie Billigstarbeiter oder Outsourcing kommen brauchen, noch hätte man sich verpflichten müssen billigste Waren importieren und viel steuerloses Geld exportieren zu lassen (nein, auch habe ich nicht persönlich zwei Drittel der Gesamtweltsteuerliteratur- die deutsche- ausgearbeitet, in der selbst die vom Fach und die diese entscheidenden Politiker nicht mehr durchsehen).

Die anderen Länder importieren eben das beste und sie werden eben deshalb schnell besser wie wir und dann war es eben schlecht, total freie Wirtschaft festgeschrieben zu haben...
Aber der kürzfristigen Gewinne wegen können wir uns ja freuen für den besseren Exportwert China mit den neuesten Waffen zu versorgen, da können sie die dann in Zukunft viel schneller selbst bauen.
Und jetzt sollen wir Bürger diese kurzfristigen (und trotzdem zu Milliardenlöchern und Nichtverfassungsmäßigkeit des Haushalts führenden) Handlungen einfach ausbaden. Einfach mal schneller so im Handumdrehen etwas neues besseres erfinden wie einen Computer- ach gibt es ja schon- schade.
Die Politiker sitzen ja auch bis morgens um den "Durchbruch " zu bringen und uns Bürger zu verwalten. Aber schuld an der Arbeitslosigkeit und der schwächelnden Wirtschaft sind sie ja nicht, sie könnten ja immer nur Rahmenbedingungen setzen wie sie klarstellen...

Nur die dümmsten Kühe wählen ihren Metzger selber und die Frustrierten im Osten dürften nicht noch einmal Deutschlands Zukunft entscheiden - na nachdem die Bayern begriffen hatten, das sie damit nicht gemeint waren, konnten sie ja wieder getrost wie immer die CSU wählen und deshalb hat die Union jetzt wieder aufgeholt. Oder haben sich einfach die CDU-Wähler in den neuen Ländern angesprochen gefühlt und zeigen Ihren Frust indem sie sich doch outen

Zitat

So etwas gab es seit Jahren nicht mehr: Der "Economist", das einflussreichste Wirtschaftsmagazin der Welt, bejubelt die deutsche Wirtschaft. Den Aufschwung vermasseln, so mahnt das Blatt, könnten nur noch die deutschen Politiker.

Gut, dass wir mal darüber gesprochen haben. :eek:

[URL=http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,370313,00.html]"Economist" bejubelt deutsche Wirtschaft[/URL]

Jetzt hat sich Schröder in der "Wahlarena" (gerade auf Phoenix) aber auch mal richtig lecker verhauen...

Auf die Frage eines Besuchers im Publikum bzgl. Homoehe sagt er in einem Nebensatz sinngemäß:

"Also das bezieht sich jetzt nicht nur auf Homosexuelle, sondern auch Partnerschaften zwischen Frauen."

ROTFL! :top:

Das Bundesverfassungsgericht hat gerade die Klagen gegen die geplante Neuwahl des Bundestages abgewiesen und damit die Wahl am 18.09.2005 verfassungsrechtlich gesichert.

Ich bin froh daß das Verfassungsgericht dem zugestimmt hat. Folgender Artikel kann ich empfehlen http://www.n-tv.de/571183.html
Zitat:
Keine Entscheidung zwischen Pest und Cholera

Hassemer stellte der Urteilsbegründung eine persönliche Bemerkung voran. Die Presse habe die Entscheidungsfindung mit der Bemerkung begleitet, das Gericht habe die Wahl zwischen Pest und Cholera. Die Pest sei, eine Staatskrise hervorzurufen, indem es die bereits durch das Land fegende Wahlkampfmaschine stoppe. Die Cholera sei, diese Krise zu vermeiden, indem das Gericht das Grundgesetz so hinbiege, dass eine Krise verhindert werde. Er habe diesen Gedanken zunächst auch gehegt, sagte Hassemer. "Dieser Gedanke ist mir im Laufe des Verfahrens jedoch gründlich abhanden gekommen."
Zitat Ende:

Wobei im Prinzip allerdings die beiden Abgeordneten im Grundsatz eigentlich recht haben. Sie waren ja der Meinung daß der Kanzler volle „Rückendeckung“ des Parlaments genieße und seine Regierung fähig sei. Das sah man daran daß kurz vor der Vertrauensfrage noch einige Gesetze mit der Mehrheit des Bundestages verabschiedet worden sind.

Nichts desto trotz bin ich froh dass diese Farce ein Ende hat.

Zitat

Original geschrieben von BigBlue007
Jetzt hat sich Schröder in der "Wahlarena" (gerade auf Phoenix) aber auch mal richtig lecker verhauen...

Auf die Frage eines Besuchers im Publikum bzgl. Homoehe sagt er in einem Nebensatz sinngemäß:

"Also das bezieht sich jetzt nicht nur auf Homosexuelle, sondern auch Partnerschaften zwischen Frauen."

ROTFL! :top:

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Wie unwichtig
Also Homoehen interessieren ja nun kaum jemanden. Ob es die nun gibt oder, nicht macht unsere Wirtschaft auch nicht besser. Da finde ich die Brutto Netto Geschichte beachtenswerter.
Aber heute Abend 20.15 auf dem ZDF sind ja fast alle Politgrößen da. Da wird es wieder was zu schmunzeln geben. Oder vielleicht gibts ja doch mal ein paar Dinge die man "mitnehmen" kann.

Tja leider verbiegt das Bundesverfassungsgericht das Grundgesetz mit dem Urteil sehr stark.
Die Berliner Politclowns können langsam machen was sie wollen, sogar das GG beschädigen ohne, daß eine der beiden anderen staatlichen Instanzen dieses Kaspertheater stoppt.

Es wird wohl Zeit entweder das GG entsprechend anzupassen.