ZitatOriginal geschrieben von galahad13
Hoffentlich stoppt das BVG die Wahlen noch. Köhler hat wohl weniger nach Überzeugung und Verfassungskonformität, sondern auf Grund des Drucks der Parteien und der Bevölkerungsumfragen in Sachen Auflösung entschieden.
Überleg mal, was die Konsequenz gewesen wäre, wenn Köhler den BT nicht aufgelöst hätte...
ZitatOriginal geschrieben von galahad13
Hoffentlich stoppt das BVG die Wahlen noch. Köhler hat wohl weniger nach Überzeugung und Verfassungskonformität, sondern auf Grund des Drucks der Parteien und der Bevölkerungsumfragen in Sachen Auflösung entschieden.
Die legitimste Möglichkeit die Wahlen zu stoppen wäre am 1. Juli gewesen, wenn Schröder das Vertrauen ausgesprochen worden wäre.
Aber zum jetzigen Zeitpunkt wäre es politisch eher kontraproduktiv die Wahlen nicht durchzuführen. Jetzt ist es wohl am sinnvollsten die Wahlen abzuhalten.
Das hat für mich erstmal weniger mit Konsequenzen zu tun.
Die Karlsruher Richter haben schon 1982/1983 das Verfahren bei Kohl als bedenklich eingestuft.
Auch jetzt sehen viele Juristen das Verfahren nicht als verfassungskonform an.
Und eine Auflösung des Bundestages sollte sich nunmal auf juristisch einwandfreien Boden abspielen.
Grundsatz ist eben unser Grundgesetz, unabhängig von öffentlichen Meinungen und wirtschaftlichen Konsequenzen.
Besser wäre es dann, daß GG so zu ändern, daß eine Auflösung konform wäre und dann erst die Vertrauensfrage zu stellen.
ZitatOriginal geschrieben von galahad13
Und eine Auflösung des Bundestages sollte sich nunmal auf juristisch einwandfreien Boden abspielen.
Grundsatz ist eben unser Grundgesetz, unabhängig von öffentlichen Meinungen und wirtschaftlichen Konsequenzen.
Ist sicher richtig, aber vom Ergebnis her würde das doch auch nichts ändern...
Die einen wollen nicht mehr, die anderen brennen eh auf Neuwahlen so what...
Bekommen wir halt ab Herbst eine neue Regierung bestehend aus CDU und WASG... 
Und dann werden wir merken, dass es auch mit denen nicht besser geht...
CH
ZitatOriginal geschrieben von galahad13
Besser wäre es dann, daß GG so zu ändern, daß eine Auflösung konform wäre und dann erst die Vertrauensfrage zu stellen.
Das stimmt schon.
Aber in der jetzigen Lage wo viele Unionspolitiker wie Merkel und Stoiber nur rumwinseln, wäre es schlimm wenn das Bundesverfassungsgericht die Neuwahlen kippen würde.
Dann würden Schröder und vorallem Köhler, als die halbwegs vernünftig verbliebenen Politiker noch mehr angekratzt, die FDP würde kaum zu Wort kommen, die Linkspartei nichtmal mit mehr als den jetzigen zwei PDS Sitzen in den Bundestag, ... dann würden wir wohl wirklich einige Zeit dahintrudeln.
Seh ich anders - CDU und SPD könnten ja jetzt eine große Koalition machen und alles in einem jahr auf den weg bringen.
Bis dahin haben die beiden Populisten Lafontaine und Gysi ihr Pulver auch schon verschossen.
ZitatOriginal geschrieben von galahad13
Hoffentlich stoppt das BVG die Wahlen noch. Köhler hat wohl weniger nach Überzeugung und Verfassungskonformität, sondern auf Grund des Drucks der Parteien und der Bevölkerungsumfragen in Sachen Auflösung entschieden.
Außerdem ist er ja auch noch ein schwarzer...
ZitatOriginal geschrieben von galahad13
Seh ich anders - CDU und SPD könnten ja jetzt eine große Koalition machen und alles in einem jahr auf den weg bringen.
Das ist allerdings eine sehr optimistische Einschätzung...
CH
ZitatOriginal geschrieben von galahad13
Seh ich anders - CDU und SPD könnten ja jetzt eine große Koalition machen und alles in einem jahr auf den weg bringen.
Bis dahin haben die beiden Populisten Lafontaine und Gysi ihr Pulver auch schon verschossen.
Dann würde aber die SPD trotzdem stark geschwächt werden, und es könnten praktisch nur einige Unionsvorschläge durchgesetzt werden. Bis zur nächsten Wahlperiode würdeen dann sich sowohl SPD als auch CDU schwächen.
Falls es wirklich 2005 keine Neuwahlen geben sollte, was unwahrscheinlich ist, wäre es das günstigste wenn sich die SPD einerseits auf ihre Ursprünge konzentrieren würde, andererseits auch das Verhältnis zur FDP verbessern würde, das die Union 2006 ohne festen Partner dasteht.
ZitatOriginal geschrieben von Dp|A13kz
Außerdem ist er ja auch noch ein schwarzer...
Gewesen! Unser erster Mann im Staate darf kein Mitglied einer Partei sein.
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