Und die Merkel macht es auch nicht besser, sofern sie Kanzler wird. Dazu ihre unsägliche "Arschkriecherei" bei den Amerikaner während des Golfkrieges.
Das Schröder ausgespielt ist klar, aber in Merkel seh ich keine Alternative.
Für mich ist jedenfalls Fakt, daß keine der Parteien einen guten Kanzler-Kandidaten hat.
Auch sehe ich zur Zeit bei keiner Partei ein gutes Konzept.
ZitatOriginal geschrieben von yox
Dann erklär mir doch mal einer,warum wir Exportweltmeister sind,Deutsche Firmen im In und Ausland Rekordgewinne verbuchen,es aber immer noch gepredigt wird "Deutschland muss Wettbewerbsfähiger werden",insbesondere von den Neoliberalen.....haben die Schwarz-Gelben DAS Universalrezept ?
Die Exportwirtschaft ist das eine - aber auch dem Mittelstand, der nicht auf Exporte setzen kann - also sein Geld hier in Deutschland verdienen muß, müssen vernünftige Rahmenbedingungen geschaffen werden. Der Mittelstand, ist der wahre Jobmotor eines Landes und gerade der wurde durch die Energiepolitik (Atomausstieg, Ökosteuer) und das Fehlen einer Entbürokratisierung jahrelang gegängelt. Und genau hier traue ich den "schwarzen" eine mittelstandsnähere Politik zu. Eine erste, wichtige und kostengünstige Maßnahme wäre das sofortige Herunterfahren der aberwitzigen Subventionen der vielzu teuren Windkraft (die dazu noch die Landschaft verschandelt) und der sofortige massive Widereinbstieg in die Atomstromproduktion.
ZitatOriginal geschrieben von galahad13
Und die Merkel macht es auch nicht besser, sofern sie Kanzler wird. Dazu ihre unsägliche "Arschkriecherei" bei den Amerikaner während des Golfkrieges.
Die Politik einer Partei macht nun aber nicht der Kanzler aus - der wird danach nur für die Politik seiner Partei gelobt oder abgestraft.
ZitatOriginal geschrieben von galahad13
Und die Merkel macht es auch nicht besser, sofern sie Kanzler wird. Dazu ihre unsägliche "Arschkriecherei" bei den Amerikaner während des Golfkrieges.
Ok, wenn Du das aus diesem Blickwinkel siehst, dann kann man Schröder auf der anderen Seite genau so gut populistischen Anti-Amerikanismus vorwerfen.
Davon abgesehen, dass er es schon ausgeschlossen hat aber was sagt ihr denn zu Christian Wulff?
Weil wenn Frau Merkel jetzt Kanzler wird, könnte es für Wulff eng werden, was wirklich eine vertane Chance für Deutschland sein würde.
ZitatOriginal geschrieben von andi2511
Viele Beiträge hier verdeutlichen aus meiner Sicht ein Dilemma: Politik und politische Sachfragen sind zu kompliziert und komplex für "normale" Bürger und müssen dann auf verständliche Formeln heruntergebrochen werden. Das ist einerseits nötig, da das Volk ja auch an politischen Sachfragen beteiligt werden muß, beinhaltet aber auch die Gefahr, hochkomplexe Sachverhalte zu simplifizieren.
Andi, Du sprichst mir aus dem Herzen. Das große Dilemma, wenn wir hier eine grundsätzliche Demokratie-Diskussion führen wollten - aber ich denke, ´s ist besser wenn wir das bleiben lassen.
Was die Neuwahl angeht - ich halte das für eine sehr sinnige Entscheidung - sowohl aus den Augen der SPD gesehen als auch für das Wohl der gesamten Republik gesehen. Entweder, Rot-Grün wird bestätigt - dann ist die Opposition im Bundesrat faktisch gezwungen, deutlich kompromißbereiter zu sein als derzeit. Oder es kommt zu einem Regierungswechsel, dann ist die Periode der Kohabitation endlich - zumindest vorerst - vorbei, und es kommt wenigstens wieder zu einer konsequenten Regierung. Unabhängig davon, zu welcher Seite man politisch neigt, eine imho begrüßenswerte Entwicklung. Und nein - eine große Koalition wäre nun wirklich die größte Katastrophe, die uns ereilen könnte! Man darf sich wohl keiner Illusion hingeben, dass eine ähnlich kooperative Zusammenarbeit wie in den Sechziger Jahren geben würde. Es würde vielmehr ein ständiges Tauziehen darum geben, alle möglichen Interessengruppen nicht zu sehr vor den Kopf zu stoßen - was nur zu völlig verwässerten Kompromissen fürhren würde, ganz das Gegenteil von dem was gebraucht wird.
Es wurde oben schon der Vergleich zu Margret Thatcher gezogen - es wäre in der Tat zu hoffen, dass es zu so einer Phase kommt. Das war für England und wäre für Deutschland mächtig hartes Brot - aber dass es UK auf die lange Sicht geschadet hat, kann man wohl nicht behaupten. Ob die farblose Frau Merkel das allerdings hinbekommt? Naja, die Eiserne wurde am Anfang ja auch belächelt...
In den nächsten Jahren an der Regierung zu sein, wird für keine Partei oder Koalition einfach sein - die Macht des faktischen ist stark, wer immer regiert wird sehr unpopuläre Entscheidungen treffen müssen, die daher natürlich Wahlniederlagen nach sich ziehen wird. Das Gras auf der anderen Seite des Zauns ist halt immer grüner, und die Wähler haben bekanntermaßen ein sehr kurzes Gedächtnis - dass es auf die wirklichen Inhalte nur zweit- bis drittrangig ankommt, hat ANdi ja schon richtigerweise angeführt. Deshalb auch bloß mehr Elemente direkter Demokratie - damit die Bilzeitungs-Demokratie fröhliche Urständ feiert... 
Aber dass Rot-Grün jetzt die Waffen streckt, sehe ich mehr als Chance - es käme möglicherweise mit Schwarz-Gelb eine Regierung an die Macht, die aus einer Position der Stärke heraus versuchen kann, etwas zu verändern. Vielleicht macht sie ja was draus. Nicht, dass ich ernsthaft damit rechne...
Muss jetzt auch mal was beitragen...
Meiner Meinung nach haben Schröder und Müntefering mit dieser Entscheidung sehr taktisch gehandelt. Sie spekulieren darauf, die Wahlen im Herbst zu verlieren, sich dann in den Bundesländern langsam aber sicher die Krone(n) zurückzuholen und dann vier oder acht Jahre später im Bund wieder anzugreifen – wahrscheinlich mit dem Argument, schwarz/gelb habe ja auch die Probleme nicht in den Griff bekommen (was ja durchaus wahrscheinlich ist).
Die andere Möglichkeit wäre, die SPD setzt jetzt auf verstärkten Wahlkampf, Ausweitung der Kapitalismuskritik usw. zur Mobilisierung der Wähler, um im Herbst zu gewinnen. Aber was bringen dann jetzt Neuwahlen? Über die Stimmungslage in anderthalb Jahren kann jetzt noch keine Aussage getroffen werden. Daher ist es anmaßende Spekulation, darüber zu diskutieren, wie eine BT-Wahl im Herbst 2006 ausgegangen wäre. Von daher halte ich diese Möglichkeit eher für ausgeschlossen.
ZitatOriginal geschrieben von KX250
gerade der wurde durch die Energiepolitik (Atomausstieg, Ökosteuer) und das Fehlen einer Entbürokratisierung jahrelang gegängelt. Und genau hier traue ich den "schwarzen" eine mittelstandsnähere Politik zu.
Da stimme ich DIr 100% zu,
ZitatEine erste, wichtige und kostengünstige Maßnahme wäre das sofortige Herunterfahren der aberwitzigen Subventionen der vielzu teuren Windkraft (die dazu noch die Landschaft verschandelt)
aber was hast Du gegen die Windkraft? :confused:
Viele schlimmer ist diese Steinkohle-Geldverschwendung, denn das ist nicht nur ein reines Verlustgeschäft, sondern auch noch umweltferkelei. Denk doch mal wieviel CO² beim Verbrennen dieser dusseligen Steinkohle frei wird...
Die sinnvollste Privatförderung (Eigenheimzulage), die dafür sorgt daß viele eine Perspektive und eine Altersrücklage haben, würde die "tolle" SPD ja am liebsten ebenso sofort abschaffen... :flop:
Das Wahlergebnis wirft imho seine Schatten auf die nächste Bundestagswahl so oder so voraus. Ich halte es für ein bedeutendes Wahlergebnis, dass die rot/grüne Koalition nun zumindest erstmal in NRW weg vom Fenster ist.
Die Menschen haben sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten, nämlich zur Wahl zu gehen, zur Wehr gesetzt.
Man halte sich mal vor Augen, dass die SPD das bevölkerungsreichste Bundesland verloren hat. Dies geschah meiner Ansicht nach durch Festhalten an politischen Strategien, die die Menschen nicht wollten. Selbst der nun arbeitslose "Malocher" aus der Stahlindustrie oder auf dem "Pütt" hat nun sein Kreuz vermutlich ganz woanders gemacht. Das sollte zu Denken geben. Hier sind überwiegend Leute betroffen die den Strukturwandel im Ruhrgebiet nicht "überlebt" haben. Es wurde lange eine Politik gegen die Bevölkerung (imho zumindest erstmal in NRW) gemacht. Ob die anderen (schwarz-gelb) es nun besser machen bleibt abzuwarten. Ich persönlich halte die momentane Situation für zu verfahren, als dass man noch schnell die Kurve kriegt, um die Fehler der alten Regierung auszumerzen. Bemerkenswert halte ich es nur, dass selbst der Malocher manchmal sein Kreuz wohl nicht mehr bei der SPD gemacht hat. Diese Partei hatte nämlich immer unter diesen Leuten ihre treue Anhängerschaft. Nur durch Wechselwählerverhalten kann man die deutliche Wahlschlappe nämlich nicht erklären.
Strategisch gesehen finde ich auch, dass es ein genialer Schachzug vom "Münte" ist schon jetzt über vorgezogene Neuwahlen auf Bundesebene zu sprechen. Die Öffentlichkeit hat durch die Politik des momentanen Kanzlers offensichtlich diesem das Vertrauen entzogen. Die SPD muß nun retten, was noch zu retten ist. Von daher wird dies nicht mit dem momentanen Kanzler klappen. Dieser wird demnächst imho "abdanken" und ein Nachfolgekandidat steht vermutlich schon in den Startlöchern. Dieser wird dann erst präsentiert, wenn die Diskussion um den Kanzlerkandidaten der Union voll entbrannt ist. Somit kann man von der Wahlschlappe ablenken und sich doch wieder ins Spiel bringen... 
Gruß herold
Was soll der ganze Schwachsinn ???
Wenn die CDU behauptet Sie kann alles besser wenn Sie an der Regierung wären, dann sollen Sie es mal beweisen.
Das die SPD Neuwahlen vorschlägt halte ich für absolut richtig, so können die Bürger gerne die CDU wählen und dann sehen was die CDU angeblich besser machen wird, dann wird sich wieder Volkes Stimme schnell ändern.
ZitatOriginal geschrieben von KX250
Man muß doch ganz ehrlich sagen: Die SPD hatte nun fast 8!!! Jahre Zeit etwas zu ändern - während es in anderen Ländern Europas bergauf ging (Niederlande, GB, Irland u.s.w.) ist Deutschland nun das Schlusslicht Europas.
Ganz so einfach ist es nun auch wieder nicht. Begrenzte Zusammenhänge will ich nicht bestreiten, kann ich auch gar nicht, man kann es aber auch nicht einfach auf die Formel "in wessen Regierungszeit sich nichts geändert hat, was ich sehe, der taugt nichts" reduzieren. Du vergisst, dass speziell Großbritannien eine Phase bereits hinter sich gebracht hat, in der Deutschland zur Zeit gerade mittendrin steckt. Wer dafür verantwortlich ist, dass dies so lange aufgeschoben wurde, interessiert mich persönlich nicht, wichtig ist, dass die unumgänglichen Dinge nachgeholt werden.
Ich sehe diese mögliche Neuwahl wirklich als Chance. Wenn die aktuelle Regierung es nochmal schaffen sollte, was ich eher bezweifle, dann wird sie hinterher bessere Handlungsmöglichkeiten haben als jetzt, und das kann gar nicht früh genug eintreten. Wenn die Verhältnisse sich umkehren sollten, dann wird sich meiner Meinung nach inhaltlich wenig ändern, die Dinge werden aber leichter durchsetzbar sein.
Und wenn es zu einer Situation kommt, in der nur eine Große Koalition rechnerisch denkbar ist, ist Blockade sowieso kein Thema mehr. Normalerweise halte ich nichts von großen Koalitionen, in diesem Moment kann sie aber auch Kräfte freisetzen, die sonst in der ständigen "wir würden zwar alles genauso machen wie ihr, trotzdem seid ihr schlecht"-Stimmung verpuffen würden. Und solange es nur für begrenzte Zeit ist, spricht eigentlich auch nichts dagegen, eher dafür.
o2neuling
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