Bundestagswahl 2005

Zitat

Original geschrieben von ganymed
Du hast Dich von denen vertreiben lassen?

Noe, ich konnte mir es nicht mehr laenger ansehen !

Zitat

Original geschrieben von Aristide
Schröder/Fischer hätten gegen Merkel/Westerwelle aber garantiert nächstes Jahr gewonnen.

Darüber lässt sich ja jetzt auch streiten...

Zitat

Original geschrieben von Aristide
... Schröder/Fischer hätten gegen Merkel/Westerwelle aber garantiert nächstes Jahr gewonnen. ...

Wenn Du jetzt schon in der Lage bist derartig sichere Prognosen abzugeben, dann solltest Du IMHO nicht zögern ein eigenes Meinungsforschungsinstitut zu eröffnen.

Gruß

muli

Zitat

Original geschrieben von voicestream
Noe, ich konnte mir es nicht mehr laenger ansehen !

Du darfst aber nicht vergessen das die aktuelle CDU nicht mehr die CDU von 1990-98 ist.

Wenn die Politik machen, ist das imho erst Recht ein Grund zur Flucht. Die werden noch mehr blinden Aktionissmus an den Tag legen, und den Sozialstaat solange umbauen bis sozial nur noch ein Wort ohne Bedeutung ist.

Zitat

Original geschrieben von Martyn
Du darfst aber nicht vergessen das die aktuelle CDU nicht mehr die CDU von 1990-98 ist.

Wenn die Politik machen, ist das imho erst Recht ein Grund zur Flucht. Die werden noch mehr blinden Aktionissmus an den Tag legen, und den Sozialstaat solange umbauen bis sozial nur noch ein Wort ohne Bedeutung ist.

Deine Meinung.....( und Du kommst aus Bayern ? :confused: , naja PLZ9 ist nicht wirklich Bayern )

Vielleicht sollte Deutschland wirklich mal die Soziale Ader ablegen, dann gehts auch weider Bergauf Das ist meine Meinung.

Zitat

Original geschrieben von Martyn
Du darfst aber nicht vergessen das die aktuelle CDU nicht mehr die CDU von 1990-98 ist.

Wenn die Politik machen, ist das imho erst Recht ein Grund zur Flucht. Die werden noch mehr blinden Aktionissmus an den Tag legen, und den Sozialstaat solange umbauen bis sozial nur noch ein Wort ohne Bedeutung ist.

Danke, jemand hat verstanden...

Au revoir...

Ich denke, dass das der cleverste Schritt war, der gemacht werden konnte. Alle Behauptungen, dass die SPD an der Macht klebt sind obsolet und die Zeit ist günstig, weil sich die CDU jetzt erst mal auf der Suche nach der Kanzlerkandidatin zerfleischen kann. Also wird das mal kein Desaster für die SPD, sondern macht den Weg frei für eine große Koalition im Bund. Das bedeutet Handlungsfähigkeit und Sanierung der Finanzen. Schwarz im Bund und im Bundesrat wäre dagegen für 2006 wahrscheinlicher und dann werden die ALGII-Empfänger nicht nur durchleuchtet, sondern gleich zur Haushaltssanierung erschossen.

@Micha2005
Willkommen am Stammtisch!!.... :flop:

Also dieser Entschluss kam wirklich überraschend...
Was ich davon halte, sag ich jetzt nicht, muss ja nicht jeder wissen
Grüße aus Bayern

Neuwahlen tatsächlich möglich?

Ob tatsächlich Neuwahlen stattfinden können, ist offensichtlich problematisch:

Zitat

Vertrauensfrage

Um eine Neuwahl des Bundestages zu erreichen, müsste Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nach Artikel 68 des Grundgesetzes die Vertrauensfrage stellen. Bekommt er keine Mehrheit, kann der Bundespräsident binnen 21 Tagen den Bundestag auflösen, sofern das Parlament keinen anderen Bundeskanzler wählt.
Die Vertrauensfrage kann nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes nicht beliebig zur Auflösung des Bundestages benutzt werden. Es muss eine echte Regierungskrise vorliegen. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bundeskanzler und indirekt dem Bundespräsidenten in dieser Frage nach einer Organklage im Jahr 1983 einen gewissen Entscheidungsspielraum zugebilligt.
...

Quelle: [url=http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/30/0,3672,2301790,00.html]ZDF - Infobox[/url]

Die SPD kann doch nicht allen Ernstes ihre Fraktion dazu auffordern, den eigenen Bundeskanzler im Rahmen einer Vertrauensfrage abzuwählen. :confused:

Ist Müntefehrings Ankündigung wiederum nur taktisches Geplänkel?

Gruß

muli