So, er hat ihn aufgelöst.
Quod est expectandum
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So, er hat ihn aufgelöst.
Quod est expectandum
Was anderes war ja auch nicht zu erwarten.
Nun müssen die Deutschen nur noch richtig wählen.
hi,
ich bin jetzt sehr auf die entscheidung des bverfg gespannt. den diskussionen zu folge, scheint es in diesem fall keine eindeutige meinung zu geben. wo die handlungsunfähigkeit beginnt und wo sie aufhört, scheint sehr diskutabel zu sein!
ich gehe aber davon aus, dass auch das bverfg politisch denkt und somit die entscheidung köhlers stützt!
mfg,
sope
ZitatOriginal geschrieben von DUSA-2772
So, er hat ihn aufgelöst.
Quod est expectandum
Quod erat expectandum?
richtig waehlen...
<ironie> hat es in der deutsche geschichte nicht schon einen griff ins klo gegeben, als an der spitze der macht ein import gewaehlt worden ist</ironie>
Ey, ich hab mein Poser-Latinum mit 0 Wissen, aber 5 Punkten abgeschlossen
Ansonsten bin ich auch sehr gespannt darauf, was das BVG entscheiden wird. Die Meinungen der Juristen gehen ja stark auseinander, bzw. es gibt zwei Lager. Und wo der BuPrä noch auch politisch entscheiden durfte, darf - afaik / imho - das Gericht nur nach Gesetzeslage entscheiden - wobei die natürlich auch vom Auslegen her Spielräume lässt, die Frage ist nur: wie weit gefasst sehen die 8 Herren diese Spielräume.
Naja, warten wir's ab.
GEnauer gesagt 6 Herren und 2 Damen. Wie ich gerade gehört habe langt eine 4:4 Entscheidung im Votum für ein JA.
Köhler hat das getan was zu tun war, und er hat es es doch ziehmlich gut gemacht. Auch die Begründung war durchaus überparteilich.
Noch intresannter als die Erwartungsgemässe Auflösung des Bundestags waren aber fast die Statements von Schröder, Merkel und Stoiber.
Alle drei haben eigentlich eine Zusammenfassung des Wahlprogramms abgegeben, aber während Schröder Inhalte genannt hat, sind Merkl und Stoiber ja fast im Gejammer versunken.
Hoffentlich stoppt das BVG die Wahlen noch. Köhler hat wohl weniger nach Überzeugung und Verfassungskonformität, sondern auf Grund des Drucks der Parteien und der Bevölkerungsumfragen in Sachen Auflösung entschieden.
ZitatOriginal geschrieben von galahad13
Hoffentlich stoppt das BVG die Wahlen noch.
Bitte nimm die korrekte Abkürzung BVerfG.
Sonst denkt noch jemand wir sind bei der Berliner S-Bahn...
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